Kunst & Antiquitäten

Einträge: 

RS0065393


OGH - 16.06.1982 - 1Ob616/82

Der Verbraucher bleibt auch dann Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes, wenn er sich beim Ankauf von Antiquitäten durch einen gewerbsmäßigen Antiquitätenhändler vertreten lässt.

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RS0126151


OGH - 30.06.2010 - 9Ob76/09f

Es kann nicht generell gesagt werden, dass Sachen (hier: chinesische antike Kunstgegenstände), die entgegen eines Ausfuhrverbots irgendwann vor Abschluss des zu prüfenden Vertrags in den internationalen Handel gelangt sind, schon allein wegen des Verstoßes gegen die ausländische Eingriffsnorm „extra commercium“ …

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RS0076563


OGH - 08.03.1994 - 4Ob165/93; 4Ob135/94; 4Ob17/97x ; 4Ob224/00w; 4Ob62/07g

Ein urheberrechtlich geschütztes Sammelwerk liegt dann vor, wenn eine besondere eigentümliche Auswahl und/oder der Anordnung der aufgenommenen Beiträge erfolgt. Das bloße Aneinanderreihen oder Einteilen nur nach äußeren Gesichtspunkten genügt hiefür nicht; vielmehr ist das Sammeln und Sichten oder Ordnen und …

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RS014920


OGH - 28.09.1950 - 1Ob507/50; 2Ob266/57; 3Ob284/58; 6Ob267/63 (6Ob268/63); 6Ob342/66 ; 6Ob61/67; 7Ob154/71; 5Ob89/72; 7Ob8/75; 2Ob362/74; 6Ob156/75; 7Ob602/77; 5Ob748/79; 6Ob662/81; 3Ob542/87; 6Ob146/97g; 1Ob339/98d; 1Ob157/02y; 3Ob13/07v; 6Ob148/07v; 4Ob65/10b; 8Ob25/10z; 4Ob190/10k; 8Ob151/10d; 5Ob18/11z; 2Ob176/10m; 2Ob30/11t; 9ObA83/13s; 1Ob85/16f

Ein Irrtum über den Wert der Sache ist ein Motivirrtum und somit nur dann rechtlich relevant, wenn listige Irreführung vorliegt oder die Parteien ihre Vorstellungen über den Verkehrswert wenigstens schillschweigend zur Bedingung gemacht haben. Ein Irrtum über eine wertbildende Eigenschaft …

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RS0076574


OGH - 12.10.1955 - 3Ob500/55; 3Ob190/56; 4Ob17/97x

Die bloße Zusammenstellung von Sammlungen ist keine urheberrechtlich geschützte Leistung (siehe aber auch § 6 UrhG und RS0076563 zu Sammelwerken).

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RS0077649


OGH - 19.03.1937 - 3Ob217/37; 4Ob17/97x ; 4Ob159/99g; 4Ob111/08i; 4Ob49/10z; 4Ob171/10s

Der Werknutzungsberechtigte begeht keinen Eingriff in das Urheberrecht, wenn er gegen den Willen des Urhebers Änderungen (Kürzungen) am Werk vornimmt, soweit er sich auf im redlichen Verkehr geltende Gewohnheiten berufen kann.

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RS0087574


OGH - 30.08.1995 - 3Ob520/94 (3Ob559/95); 1Ob161/01k; 6Ob148/07v; 3Ob50/14w; 6Ob20/16h

Laesio enormis (Verkürzung über die Hälfte) ist dann ausgeschlossen, wenn der Verkürzte Kenntnis von wahren Wert hat. Die bloße Erklärung, den wahren Wert zu kennen, reicht nicht aus. Dieser Ausschluss gilt aber ausnahmsweise dann nicht, sich nachträglich eine noch größere …

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RS0091033


OGH - 06.10.1981 - 9Os69/81 ; 10Os178/84

Ein Diebstahl gilt – unabhängig vom Wert der gestohlenen Sachen – unter anderem dann als „schwerer Diebstahl“ mit erhöhter Strafdrohung nach § 128 StGB, wenn Sachen gestohlen werden, die dem Gottesdienst oder der Verehrung durch eine Kirche oder Religionsgesellschaft gewidmet …

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RS0093866


OGH - 24.06.1986 - 10Os86/86

Bei der strafrechtlichen Wertqualifikation ist der Wiederbeschaffungswert grundsätzlich auch bei Kunstwerken und Antiquitäten heranzuziehen.

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RS0113651 [insb T1]


OGH - 13.04.2000 - 6Ob187/99i; 2Ob176/07g; 4Ob106/09f; 4Ob44/11s; 10Ob27/16t; 8Ob43/17g

Der (für den Ersatz relevante) gemeine Wert im Sinn des § 934 ABGB lässt sich gemäß § 305 ABGB mit dem ordentlichen Preis gleichsetzen, also jenem Nutzen, den die Sache mit Rücksicht auf Zeit und Ort gewöhnlich und allgemein leistet. …

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RS0115735


OGH - 16.10.2001 - 4Ob241/01x; 4Ob57/03s; 4Ob64/09d; 2Ob126/09g

Die Berechtigung des Mieters, das auf dem gemieteten Datenträger gespeicherte Werk zu nutzen, setzt den Erwerb des entsprechenden Verwertungsrechts und keinen bloß lastenfreien Erwerb voraus. Verwertungsberechtigt kann der Mieter aber nur sein, wenn er das Werknutzungsrecht (die Werknutzungsbewilligung) gutgläubig erwerben …

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RS0040592


OGH - 06.06.1968 - 2Ob94/68; 8Ob244/70 (8Ob245/70); 1Ob208/71; 1Ob100/73; 7Ob144/73; 4Ob577/74; 3Ob224/74; 2Ob15/75; 8Ob164/75; 7Ob55/76; 7Ob577/77; 8Ob201/77 (8Ob202/77); 2Ob109/78; 4Ob80/80; 6Ob721/81; 1Ob720/81; 5Ob578/82; 5Ob598/82 (5Ob599/82); 4Ob38/82; 7Ob506/83; 8Ob67/86; 3Ob657/86 (3Ob658/86); 9ObS21/87; 2Ob528/87; 10ObS266/89; 1Ob140/99s; 16Ok9/01; 10ObS19/02w; 7Ob316/01y; 7Ob53/02y ; 6Ob172/02s; 8Ob110/02p; 6Ob119/03y; 8Ob152/03s; 6Ob49/04f; 9Ob3/05i; 10ObS151/13y; 6Ob193/16z

Das Gericht ist nicht verpflichtet, allfällige Widersprüche zwischen einem Privatgutachten, auch wenn dieser Gutachter gerichtlich beeidet ist, und dem Gutachten des vom Gericht herangezogenen Sachverständigen aufzuklären. Es kann sich vielmehr ohne weitere Erhebungen dem ihm als verlässlich erscheinenden Gutachten anschließen.

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