Bereich: Alt- und Gebrauchtwaren

RS0012311

OGH - 20.02.2024 - 7Ob525/90 (7Ob526/90); ...

Die Rechtsgemeinschaft der Erben wird durch Erbteilung aufgehoben, die von jedem Miterben vor oder nach der Einantwortung verlangt werden kann. Sie erfolgt durch Erbteilungsübereinkommen, das…

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RS0008279

OGH - 15.06.2004 - 5Ob5/77; ...

Den großjährigen eigenberechtigten Erben steht es frei, die im Gesetz vorgesehene Erbteilung vor oder nach der Einantwortung des Nachlasses vorzunehmen. Erfolgte eine Erbteilung vor der…

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RS0006563

OGH - 24.11.1966 - 1Ob284/66; ...

Ob in den Nachlass gehörige Vermögensstücke vor der Erbteilung zu Geld gemacht werden sollen, ist in Ansehung der minderjährigen Miterben eine Frage der Pflegschafts- oder…

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RS0093721

OGH - 31.01.2024 - 13Os53/72; ...

Beim Diebstahl gebrauchter Sachen ist für die Wertberechnung nicht bloß der Handelswert alter Sachen im selben Zustand, sondern der Preis für die Neubeschaffung abzüglich eines…

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RG0000144

OLG Graz - 12.10.2017 - 6Ra55/17f; ...

Während des Verfahrens eingeholte Privatgutachten (zum Zwecke der Überprüfung vorliegender Gerichtsgutachten) sind nur in Ausnahmefällen ersatzfähig.

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RS0018847

OGH - 23.09.2020 - 3Ob195/74; ...

Die sechsmonatige (nunmehr: zweijährige; vgl § 933 Abs 1 ABGB) Frist zur Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen gilt für die Lieferung beweglicher Sachen auch dann, wenn diese…

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RS0030246

OGH - 17.11.2023 - 2Ob56/83; ...

Bei einer ausschließlich für den individuellen Gebrauch geeigneten, niemanden anderen als dem Geschädigten dienlichen Sache ist nicht zwingend in jedem Fall ein Abzug von den…

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RS0009817

OGH - 24.10.1995 - 1Ob568/52; ...

Ein Unternehmen ist als bewegliche Sache anzusehen. Es kann daher das Recht am Unternehmen als solches nach den für bewegliche Sachen geltenden Vorschriften durch Einräumung…

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RS0015823

OGH - 23.12.1959 - 7Ob540/56; ...

An beweglichen Sachen wird eine Naturalteilung regelmäßig in der Weise vorgenommen, daß bestimmte Sachen dem einen oder dem anderen Teilhaber zugewiesen und geringfügige Unterschiede des…

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RS0111291

OGH - 15.12.1998 - 5Ob247/98d; ...

Verkehrswerte "von Privat zu Privat" könnten nur dann dem gemeinen Wert iSd § 306 ABGB entsprechen, wenn sich für die zu schätzenden Gegenstände (ob alt…

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RS0109531

OGH - 25.02.2016 - 10Ob89/98f; ...

Das Inventar hat gemäß § 97 AußStrG (§ 166 Abs 1 AußStrG 2005) ein genaues und vollständiges Verzeichnis alles beweglichen und unbeweglichen Vermögens, in dessen…

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RL0000213

OLG Linz - 17.02.2021 - 9Bs18/21t; ...

Nach § 127 Abs 3 StPO hat das Gericht zu versuchen, Bedenken hinischtlich eines eingeholten Sachverständigengutachtens aufgrund von Widersprüche oder Mängeln durch Befragung des Sachverständigen…

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RS0132327

OGH - 22.03.2018 - 2Ob98/17a; ...

Die Bewertung eines Unternehmens hat einheitlich – nicht etwa durch Trennung in bewegliche und unbewegliche Sachen – zu erfolgen. Maßgeblich ist der Wert zum Schenkungszeitpunkt,…

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RS0131100

OGH - 23.11.2016 - 3Ob153/16w; ...

Ist die herzustellende Sache an sich beweglich, aber zum festen Einbau in eine unbewegliche bestimmt, so geht es grundsätzlich insgesamt um die Herstellung einer unbeweglichen…

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RS0122060

OGH - 18.03.2016 - 10Ob32/07i; ...

Unter „Anlagen" iSd § 35 Abs 1 Z 7 GmbHG sind auch (bewegliche) Maschinen und maschinelle Anlagen, Werkzeuge, Betriebs- und Geschäftsausstattung und dergleichen zu verstehen.

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RS0127915

OGH - 13.06.2012 - 2Ob189/11z; ...

Im Abhandlungsverfahren erfolgt die Schätzung des Nachlassvermögens (nur) im Zuge der Errichtung eines Inventars. Gegenstand der Bewertung nach § 167 Abs 1 und 2 AußStrG…

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RS0118720

OGH - 27.04.2022 - 15Os176/03; ...

Der Diebstahlparapgraph des Strafgesetzbuches (§ 127 StGB) verwendet den Begriff "eine fremde bewegliche Sache" (in der Einzahl). Damit sind im Sinne einer Zusammenfassung alle im…

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RS0093940

OGH - 11.01.2024 - 11Os77/74; ...

Der Wert einer besonderen Vorliebe für das entzogene Gut hat bei der Ermittlung des Diebstahlschadens außer Betracht zu bleiben; doch berechtigt eine bloße Begrenztheit des…

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RS0094825

OGH - 22.05.2023 - 15Os180/95; ...

Den Tatbestand der betrügerischen Krida (§ 156 StGB) begeht, wer einen Bestandteil seines Vermögens verheimlicht, beiseite schafft, veräußert oder beschädigt, eine nicht bestehende Verbindlichkeit vorschützt…

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RS0057291

OGH - 14.08.1996 - 1Ob582/95 (1Ob583/95); ...

Nicht nur bewegliche Gattungssachen, sondern auch bewegliche Speziessachen können Gegenstand einer gültigen Rückkaufsvereinbarung sein.

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RS0041462

OGH - 25.03.2014 - 1Ob579/94; ...

Unbehebbar ist ein Sachmangel an einer beweglichen Sache nicht nur, wenn er technisch nicht behebbar ist, sondern auch, wenn seine Behebbarkeit zwar technisch möglich ist,…

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RS0021692

OGH - 24.05.2005 - 8Ob1009/93 (8Ob1010/93); ...

Die Rügepflicht des Unternehmers nach § 377 HGB (nunmehr UGB) besteht nicht für Werkverträge über unbewegliche Sachen, sehr wohl aber für Werkverträge über bewegliche, körperliche…

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RS0045278

OGH - 14.03.2013 - 8Ob194/74; ...

Bei Feststellung der Höhe des Ersatzes für bei einem Unfall im Inland beschädigte bewegliche Sachen, für die sich der im Ausland wohnende Geschädigte an seinem…

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RS0093645

OGH - 19.10.2023 - 9Os185/78; ...

Eine fremde bewegliche Sache ist eine wirtschaftlich nicht ganz wertlose, somit eine Sache mit Tauschwert im wirtschaftlichem Sinn.

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RS0113879

OGH - 17.02.2014 - 8Ob97/00y; ...

Nach § 381 Abs 2 HGB (nunmehr UGB) ist der 4. Abschnitt des Unternehmensgesetzbuches (UGB), in dem unter anderem die Mängelrüge (§ 377 UGB) geregelt…

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RS0021678

OGH - 15.12.2009 - 4Ob347/74; ...

Der Begriff des "Werkes" im Sinne des § 1151 ABGB ist im weiteren Sinne zu verstehen; er umfasst körperliche wie unkörperliche Erzeugnisse und Arbeitserfolge aller…

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RS0030499

OGH - 11.10.2016 - 8Ob289/68; ...

Nach § 1331 ABGB kann der Geschädigte vom Schädiger den Wert der besonderen Vorliebe hinsichtlich des beschädigten Gutes verlangen, wenn der Schaden durch eine strafrechtlich…

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RS0003765

OGH - 24.10.2019 - 3Ob203/61; ...

Zubehör einer Liegenschaft sind körperliche Sachen, die, ohne Bestandteil des unbeweglichen Gutes zu sein, nach dem Gesetz oder dem Willen des Eigentümers zum anhaltenden fortdauernden…

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RS0031864

OGH - 20.12.2018 - 3Ob218/61; ...

Nach § 1331 ABGB kann der Geschädigte vom Schädiger den Wert der besonderen Vorliebe hinsichtlich des beschädigten Gutes verlangen, wenn der Schaden durch eine strafrechtlich…

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RS0010063

OGH - 30.11.1966 - 6Ob342/66; ...

Der Kaufpreis, der einem lebenden, noch unbekannten Maler für ein Bild gezahlt wird, ebthält stets auch den Wert der besonderen Vorliebe; ein solches Rechtsgeschäft kann…

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RS0010064

OGH - 28.12.1951 - 3Ob479/51; ...

Mit dem Wert der besonderen Vorliebe im Sinne des § 1331 ABGB ist - im Gegensatz zum gemeinen Wert - der außerordentliche Wert des §…

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RS0014273

OGH - 22.02.1990 - 7Ob744/81; ...

Wer erklärt, eine Sache aus besonderer Vorliebe um einen außerordentlichen Wert zu übernehmen, kann sich nachträglich nicht auf laesio enormis (Verkürzung über die Hälfte; §…

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RS0069819

OGH - 11.07.1996 - 6Ob716/87; ...

Der vereinbarte Rechtsgrund einer Ablösezahlung (für Investitionen, für Einrichtungsgegenstände, als Ersatz von Übersiedlungskosten und ähnliche) kann im nachhinein nicht einseitig vom Empfänger der Ablöse geändert…

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RS0020675

OGH - 19.09.2013 - 3Ob502/55; ...

Der Mieter haftet nicht für einen vertragsgemäßen, schonenden Gebrauch der Sache und damit auch nicht für die gewöhnliche Abnutzung. Der Mieter haftet hingegen für Beschädigungen…

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RS0030362

OGH - 29.04.1981 - 1Ob714/80; ...

Bei der Ermittlung der Schadenshöhe im Fall der Beschädigung einer montierten gebrauchten Sache sind auch die Montagekosten um eine Abnützungsquote zu kürzen.

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VwSlg 14082 A/1994

Verwaltungsgerichtshof (VwGH) - 28.06.1994 - 93/04/0035; ...

Unter den Begriff der "Altwaren" im Sinne der Wiener Marktordnung fallen alle Gegenstände, die nicht mehr den Charakter und Wert eines neuen Erzeugnisses haben, etwa…

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RS0093505

OGH - 21.11.1989 - 15Os88/89; ...

Bei der strafrechtlichen Sachbeschädigung ist der Wert der Sache nicht nach ihrem Wiederbeschaffungswert zu bemessen. Vielmehr ist auf den Wert abzustellen, den die Sache zur…

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RS0117877

OGH - 25.07.2014 - 5Ob296/02v; ...

§ 25 MRG erlaubt die Vereinbarung eines zum Hauptmietzins hinzuzuschlagenden angemessenen Entgelts, wenn der Vermieter dem Mieter Einrichtungsgegenstände zur Verfügung stellt. Das angemessene Entgelt für…

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RS0057818

OGH - 21.03.2018 - 5Ob589/81; ...

Bei der Aufteilung ehelichen Vermögens nach der Scheidung sind nicht die seinerzeitigen Anschaffungskosten maßgeblich, sondern der Wert im Zeitpunkt der Auseinandersetzung, wobei § 273 ZPO…

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RS0117678

OGH - 28.05.2003 - 7Ob120/03b; ...

Im Verfahren zur Beweissicherung durch Sachverständige ist ausschließlich die Befundnahme vorzunehmen, die Erstattung eines Gutachtens über strittige Fragen bildet nicht den Gegenstand eines Beweissicherungsverfahrens. Sollte…

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RS0127941

OGH - 27.07.2022 - 13Os141/11a (13Os160/11w); ...

Ein Befund ist unbestimmt, wenn die Erörterungen des Sachverständigen nicht verständlich oder nicht nachvollziehbar sind oder ihnen nicht zu entnehmen ist, welche Tatsachen der Sachverständige…

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RS0127942

OGH - 29.09.2022 - 13Os141/11a (13Os160/11w); ...

Ein Gutachten ist dann (außer dem Fall der Widersprüchlichkeit) „sonst mangelhaft“ im Sinn des § 127 Abs 3 erster Satz StPO, wenn es unschlüssig, unklar…

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RS0120023

OGH - 17.04.2024 - 12Os134/04; ...

Widersprüche zwischen den Gutachten zweier Sachverständiger sind zunächst durch deren nochmalige Vernehmung zu beseitigen. Ein drittes Gutachten aus demselben Fachgebiet ist erst nach erfolglos gebliebenem…

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RS0118421

OGH - 22.03.2023 - 13Os170/03; ...

Die Beiziehung eines Privatgutachters ist dem Gesetz fremd. Die Auswahl der Sachverständigen kommt ausschließlich dem Gericht zu. Wird ein Privatgutachten zum Akt genommen, kann auch…

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RS0115646

OGH - 24.04.2024 - 13Os34/01; ...

Die Beiziehung von Privatsachverständigen ist nach der Strafprozessordnung nicht vorgesehen. Die Auswahl der Sachverständigen kommt ausschließlich dem Gericht zu. Daher ist die Forderung nach einem…

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RS0019098

OGH - 28.11.2019 - 5Ob89/72; ...

Wer erklärt, eine Sache aus besonderer Vorliebe um einen außerordentlichen Wert zu übernehmen, kann sich nachträglich nicht auf laesio enormis (Verkürzung über die Hälfte; §…

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RS0096652

OGH - 02.06.2022 - 15Os57/96; ...

Die Strafprozeßordnung enthält keine Vorschriften darüber, daß die Erstellung des Befundes durch den Sachverständigen, also die Darstellung seiner dem Gutachten zugrunde gelegten Untersuchungen, einen gerichtlichen…

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RS0097796

OGH - 18.09.1990 - 10Os62/84; ...

Nach der Strafprozessordnung (vgl § 134 Abs 2 StPO) ist der Sachverständige verpflichtet, über das "Ergebnis ihrer Beobachtungen" dem Gericht Bericht zu erstatten. Diese Verpflichtung…

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