Bereich: Bauwesen

RS0108166

OGH - 08.07.1997 - 5Ob2087/96i; ...
§ 2 Abs 6 WEG 2002 lässt jede organisatorische und administrative Abwicklung der Wohnungseigentumsbegründung bzw die Beteiligung daran für die rechtliche Qualifikation einer Person als…
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RS0011062

OGH - 22.11.1960 - 4Ob537/60 (4Ob538/60); ...
Voraussetzung für den Eigentumserwerb durch Bauführung auf fremden Grund nach § 418 ABGB ist, dass das aufgeführte Gebäude ständig auf dem Grund verbleiben soll. §…
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RS0011252

OGH - 14.09.1983 - 3Ob85/83; ...
Ein Überbau (Superädifikat) im Sinne des § 435 ABGB liegt vor, wenn auf fremden Grund ein Bauwerk in der Absicht aufgeführt wird, dass es nicht…
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RS0020041

OGH - 17.12.1981 - 7Ob762/81; ...
Die Verjährungsfrist für Werklohnforderungen läuft erst von dem Zeitpunkt an, in dem der Unternehmer die seinem Anspruch entgegenstehende Einrede des nicht erfüllten Vertrages durch Verbesserung…
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RS0021948

OGH - 29.01.1976 - 6Ob505/76; ...
Der Besteller darf zwar bis zur Behebung der Mängel des Werkes den gesamten aushaftenden Betrag zurückbehalten. Lehnt er aber die Mängelbehebung ab oder vereitelt er…
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RS0018483

OGH - 01.04.1976 - 7Ob543/76; ...
Der Verbesserungsanspruch ist ein Rest des ursprünglichen Anspruches auf Erfüllung.
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RS0018475

OGH - 11.12.1985 - 1Ob707/85; ...
Die Gewährleistungsansprüche sind nichts anderes als in besonderer Gestalt erhalten gebliebene Erfüllungsansprüche. Demnach kann von einem Gewährleistungspflichtigen nicht mehr gefordert werden, als das, wozu er…
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RS0018513

OGH - 28.01.1953 - 2Ob997/52; ...
Sichert der Bevollmächtigte des Verkäufers zu, daß die verkaufte Sache völlig einwandfrei sei und legt er ihr damit Eigenschaften bei, die sie nicht hat und…
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RS0013665

OGH - 29.04.1953 - 3Ob291/53; ...
Die Mehrheit muss, falls sie wichtige Veränderungen wie bspw einen Lifteinbau gegen den Willen der Minderheit durchführen und die Minderheit nicht aus der Gemeinschaft austreten…
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RS0015672

OGH - 20.06.1956 - 7Ob314/56; ...
Der Minderheit steht es nicht zu, sich die Entscheidung vorzubehalten. Ein solcher Vorbehalt würde Ablehnung der beabsichtigten Maßnahme bedeuten. Wenn die Mehrheit der Minderheit keine…
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RS0130522

OGH - 15.12.2015 - 4Ob195/15b; ...
Eine von einer Kammer erlassene Honorarordnung ist bei der Vertragsauslegung nicht zu berücksichtigen, wenn sie von den Parteien weder vereinbart wurde noch eine entsprechende Verkehrsübung…
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RS0013383

OGH - 11.08.1965 - 7Ob206/65; ...
Was eine Beschlussfassung der Mehrheit betrifft, enthält das Gesetz keine besonderen Vorschriften darüber, in welcher Form ein solcher Gemeinschaftsbeschluss zustandezukommen hat. Es wird nicht besonders…
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RS0042274

OGH - 16.06.1954 - 2Ob36/54; ...
Ob ein Handelsbrauch, eine Usance oder bestimmte Verkehrsauffassungen besteht, ist eine Tatfrage. Was branchenüblich ist, kann nicht nur durch Sachverständigen, sondern auch durch Zeugen ermittelt…
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RS0015665

OGH - 05.12.1968 - 2Ob361/68; ...
Ein Mehrheitsbeschluss unter Miteigentümers über eine wichtige Veränderung darf erst dann erfolgen, wenn auch die Minderheit hiezu gehört worden ist. Grund dafür ist die Möglichkeit,…
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RS0116075

OGH - 12.02.2002 - 10Ob205/01x; ...
Ist die Unmöglichkeit der Werkausführung dem Werkunternehmen zuzurechnen (Verletzung der Warnpflicht) und trifft den Werkbesteller daran ein Mitverschulden, ist der Entgeltanspruch des Unternehmers entsprechend der…
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RS0011088

OGH - 12.12.1984 - 3Ob585/84 (3Ob586/84); ...
Eigentumserwerb ohne Grundbuchseintragung an einem fremden Grundstück in Sinne des dritten Satzes des § 418 ABGB tritt dann ein, wenn der Grundeigentümer davon weiß, dass…
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RS0115858

OGH - 27.11.2001 - 1Ob265/01d; ...
Bei einem geringfügigen Grenzüberbau kann sich der Bauführer mit dem Schikaneeinwand gegen eine Klage des Grundeigentümers verteidigen, wenn eine Verhaltensweise des Grundeigentümers vorliegt, die weit…
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RS0037015

OGH - 13.04.1994 - 3Ob37/94; ...
Eine Bindung des Gerichts an Bescheide der Verwaltungsbehörde umfasst nicht die auf einen bestimmten Sachverhalt gestützte Beurteilung der Rechtsfrage, mag sie auch auf identer Sachverhaltsgrundlage…
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RS0130554

OGH - 16.12.2015 - 7Ob93/15z; ...
Eine Klausel kann zwar nach dem Konsumentenschutz zulässig, nach dem BTVG hingegen dennoch unzulässig sein. Beispiel: Klausel, die dem Bauträger das Recht gibt, den Preis…
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RS0130553

OGH - 16.12.2015 - 7Ob93/15z; ...
Eine in einem Bauträgervertrag enthaltene Vertragsbestimmung, die die Preisanpassung allein deshalb erlaubt, weil die gemäß den Wohnbauförderungsbestimmungen letztlich behördlich genehmigten Gesamtbaukosten, die endgültige Nutzwertberechnung oder…
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RS0117979

OGH - 01.08.2003 - 1Ob239/02g; ...
Eine vertiefte Angebotsprüfung ist dann vorzunehmen, wenn entweder der Gesamtpreis oder Einheitspreise zu hoch oder zu niedrig sind oder Zweifel an der Angemessenheit der Preise…
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RS0017407

OGH - 14.11.1951 - 2Ob726/51; ...
Mehrere Miteigentümer eines Hauses haften für den Werklohn für Baumeisterarbeiten solidarisch. Erteilen daher (zwei) schlichte Miteigentümer eines Hauses einen Werkauftrag, dann ist die Annahme solidarischer…
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RS0021566

OGH - 08.09.1954 - 2Ob566/54; ...
Wenn ein Architekt zwar mit der Planverfassung beauftragt wurde, ihm aber kein Bauauftrag erteilt oder für später zugesichert wurde, muß der Architekt in angemessener Frist…
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RS0021786

OGH - 29.10.1975 - 8Ob223/75; ...
Ein Baumeister, der gegenüber dem Bauherrn ausdrücklich erklärt hat, daß die Bauführung keiner baubehördlichen Bewilligung bedürfe, kann, wenn sich diese Zusage als unrichtig erweist, vor…
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RS0124672

OGH - 23.04.2009 - 8Ob164/08p; ...
Eine in den Allgemeinen Vertragsbedingungen (des Auftraggebers) zu einem Generalunternehmervertrag (mit hohem Auftragsvolumen) enthaltene, nicht individuell ausgehandelte Klausel, wonach der Auftragnehmer, wenn er nicht binnen…
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RS0021888

OGH - 07.04.1976 - 1Ob576/76; ...
Der Entgeltanspruch des Unternehmers besteht zu Recht, wenn die Umstände, welche die Werkausführung unmöglich machten, der Sphäre des Bestellers zuzuordnen sind; nur Umstände, die in…
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RS0021451

OGH - 20.03.1979 - 5Ob759/78; ...
War dem Auftraggeber schon in dem Zeitpunkt, als er im Zuge der Bauführung zusätzliche Arbeiten verlangte und zustimmend in Kauf nahm, daß es infolge der…
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RS0021559

OGH - 29.01.1981 - 7Ob718/80; ...
Ein angemessenes Entgelt kann der Unternehmer nur dann begehren, wenn über die Höhe seines Werklohnes keine Vereinbarung getroffen wurde. Haben aber die Parteien eine Entgeltsvereinbarung…
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RS0018318

OGH - 19.03.1980 - 1Ob525/80; ...
Wurde die Fertigstellung eines Werkes bis zu einem bestimmten Termin (Beispiel: die Wiederaufstellung von Grabsteinen anläßlich einer Friedhofrenovierung bis Allerheiligen) zur ausdrücklichen Bedingung für die…
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RS0021889

OGH - 10.10.1991 - 6Ob550/91; ...
Dem Generalunternehmer stehen dem Subunternehmer gegenüber alle vertraglichen Rechte, somit auch das, nur unter den Voraussetzungen des § 1170 a Abs 2 ABGB einen höheren…
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RS0034356

OGH - 01.12.1981 - 2Ob543/81; ...
Bei Ersatzansprüchen für nutzlos gewordene Aufwendungen handelt es sich um Schadenersatzansprüche. Auch die Forderungen für Aufwendungen, die durch den Einsturz einer Mauer notwendig geworden sind,…
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RS0018609

OGH - 29.01.1985 - 5Ob1/85 (5Ob2/85); ...
Geht der Sanierungsaufwand über eine Behebung der seinerzeitigen Mängel weit hinaus, muß sich der Geschädigte einen Abzug jenes Betrages gefallen lassen, den er an Mehrkosten…
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RS0018266 [T2]

OGH - 31.08.1988 - 1Ob629/88; ...
Im Falle des Leistungsverzuges des Sachschuldners (zB des Bauunternehmens) hat der Gläubiger die Wahl, entweder Erfüllung und (bei Verschulden) den Ersatz des Verspätungsschadens zu begehren…
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RS0118389

OGH - 20.11.2003 - 2Ob270/03z; ...
§ 4 Abs 3 BTVG gilt auch für eine Klausel, wonach der Käufer allfällige aus einer problematischen Bodenbeschaffenheit resultierende Mehrkosten zusätzlich zu den fixen Grund-…
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RS0124249

OGH - 21.10.2008 - 1Ob200/08f; ...
Nach Punkt 5.34.2. der Ö-Norm B 2110 hat der Auftragnehmer dann einen Anspruch auf Verlängerung der Leistungsfrist, wenn die Behinderungen im Bereich des Auftraggebers liegen.…
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RS0122419

OGH - 14.08.2007 - 1Ob81/07d; ...
Die Punkte 5.29.2 und 5.30.2 der ÖNORM B2110 dienen im Wesentlichen dazu, möglichst rasch Klarheit über die Abrechnung zu schaffen. Die vorbehaltlose Annahme einer Zahlung…
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RS0016258

OGH - 29.01.1992 - 1Ob628/91; ...
Hätte der Besteller, wäre der Unternehmer seiner Warnpflicht nachgekommen, einen außerhalb des Werkes vorzunehmenden Zusatzauftrag erteilt, so kann er, würde das Werk bei Ausführung des…
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RS0115106

OGH - 17.05.2001 - 7Ob110/01d; ...
"Sowieso-Kosten" sind Kosten, die zwar im Zuge der Mängelbehebung anfallen, aber die Herstellung eines mangelfreien Werks von vornherein - insbesondere auch ohne Warnpflichtverletzung - erfordern.
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RS0117792

OGH - 10.07.2003 - 2Ob152/03x; ...
Das Problem des etwaigen Ersatzes der Sowieso-Kosten stellt sich dort, wo ein Werk einen bestimmten Erfolg aufweisen soll, dieser Erfolg aber nicht erreicht wird, weil…
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RS0120173

OGH - 02.08.2005 - 1Ob115/05a; ...
Bei „Abschlagszahlungen" auf nicht nach Einzelleistungen aufgegliederte, bloße Pauschalbeträge enthaltende Teilrechnungen beginnt die Frist nach Punkt 2.29.3 Satz 2 der ÖNorm B 2110 (Fassung 1.3.1995)…
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RS0018523

OGH - 02.12.1969 - 4Ob589/69; ...
Bei Zusage bestimmter Eigenschaften der Sache, auf die sich der Käufer verlassen darf, haftet der Verkäufer auch im Fall eines vereinbarten Ausschlusses der Gewährleistung
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RS0122013

OGH - 09.05.2007 - 9Ob111/06y; ...
Mündliche Erklärungen sind kein wirksamer Vorbehalt im Sinn des Punktes 2.17.2 der Ö-Norm A 2060 bzw. des Punktes 5.29.2 der Ö-Norm B 2110. Die Anforderungen…
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RS0018477

OGH - 19.12.1972 - 5Ob214/72; ...
Der Mangel der baubehördlichen Benützungsbewilligung eines Mietobjektes ist ein Rechtsmangel, den der Mieter innerhalb der Gewährleistungsfrist geltend machen kann. Der Mieter kann aber auch dann,…
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RS0124589

OGH - 26.02.2009 - 1Ob247/08t; ...
Hat ein Auftragnehmer die gegenüber der Schlussrechnung verminderte Schlusszahlung angenommen und den Abzügen rechtzeitig widersprochen („Vorbehalt"), verliert er seine Restforderung nicht im Sinn des Punktes…
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RS0018601

OGH - 06.11.1986 - 6Ob653/86; ...
Dem Verkäufer fällt Arglist zur Last, wenn er den Käufer zwar auf Gewährleistung wegen Rechtsmängel hat verzichten lassen, ihm aber den ihm selbst bekannten durch…
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RWE0000026

LG Wels - 04.03.2009 - 22R50/09y; ...
Im Anwendungsbereich der ÖNorm B 2110 bedarf auch eine aus einem Skontoabzug resultierende Minderung der Schlusszahlung durch den Auftraggeber gemäß Punkt 2.29.2 eines Vorbehaltes des…
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RS0105669

OGH - 21.11.1996 - 6Ob2208/96s; ...
Mehrere auf einer Baustelle tätige Unternehmer haften für die Verletzung von Schutzpflichten und Sorgfaltspflichten. In den Schutzkreis der einzelnen Werkverträge sind jeweils auch die bei…
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