Kredit, Banken, Börse
Durchsuchen Sie die Rechtsprechung
Hier finden Sie ausgewählte, fachspezifische Rechtssätze für den Bereich Kredit, Banken und Börsen, die von Juristen und Richtern zusammengefasst, beschlagwortet und aufbereitet wurden.
Wenn Sie die gesamte Wissensdatenbank durchsuchen möchten, verwenden Sie bitte das Formular auf der Startseite.
RS0124492
OGH - 16.12.2016 - 2Ob189/08w; 2Ob259/08i; 4Ob20/11m; 7Ob29/11g; 8Ob148/10p; 8Ob47/11m; 10Ob30/11a; 8Ob132/10k; 5Ob56/11p; 7Ob79/11k; 7Ob113/11k; 7Ob107/11b; 4Ob70/11i; 9Ob17/11g; 9Ob5/11t; 1Ob77/12y; 1Ob151/12f; 2Ob86/11b; 4Ob129/12t; 10Ob7/12w; 7Ob178/11v; 6Ob50/13s; 9Ob50/12m; 3Ob209/13a; 6Ob213/14p; 1Ob204/15d; 8Ob113/16z
Eine Aufklärung über das Veruntreuungsrisiko, das letztlich jeder Fremdveranlagung immanent ist, ist bei einer Anlageberatung nicht zu verlangen. Über das Bonitätsrisiko muss nicht bei jeder Anlage, wohl aber etwa bei Unternehmensanleihen aufgeklärt werden.
WEITER LESENRS0126232
OGH - 13.06.2019 - 8Ob25/10z; 4Ob65/10b; 5Ob222/10y; 4Ob190/10k; 8Ob112/10v; 8Ob151/10d; 5Ob18/11z; 2Ob191/10t; 8Ob107/11k; 3Ob214/11h; 6Ob13/12y; 4Ob174/11h; 5Ob146/11y; 1Ob51/12z; 4Ob5/13h; 2Ob19/13b; 3Ob65/13z; 5Ob207/14y; 4Ob90/19t
Bei börsenotierten Wertpapieren können Fehlvorstellungen über die künftige Wert- und Kursentwicklung (zumindest mangels anderslautender Vereinbarung) nur als rechtlich unbeachtlicher Motivirrtum qualifiziert werden. Hingegen stellt eine Fehlvorstellung über eine aus bestimmten Gründen gegebene Verlustbegrenzung oder Risikoabsicherung (zB Ausfallgarantie, Versicherung, Pfandrechte) oder …
WEITER LESENRS0052949
OGH - 31.08.2010 - 1Ob540/95; 1Ob588/95; 4Ob586/95; 4Ob2005/96y; 7Ob2425/96k; 10Ob54/97g; 10Ob105/98h; 7Ob177/98z; 7Ob267/02v; 4Ob65/10b
Nimmt ein Anleger einen Kredit auf, um eine Anlage zu finanzieren, dann sind diese Geschäfte in aller Regel voneinander getrennt zu betrachten, sofern das Kreditinstitut das Anlageprojekt nicht selbst anbietet und sich auch nicht in seinen Vertrieb einschaltet. Die Pflicht …
WEITER LESENRS0123390
OGH - 25.04.2013 - 2Ob31/07h; 4Ob65/10b; 8Ob25/10z; 2Ob74/12i
Das Kommissionsgeschäft wird durch den Selbsteintritt des Kommissionärs (Bank) zwar nicht zu einem reinen Kaufvertrag, es tritt aber eine kaufvertragliche Rechtsbeziehung zur Kommission hinzu. Soweit die Regeln des Kaufvertrags und der Kommission miteinander unvereinbar sind, geht der Kaufvertrag vor. Die …
WEITER LESENRS0017516
OGH - 21.05.2014 - 7Ob8/75; 5Ob889/76; 1Ob596/78; 4Ob547/78; 7Ob570/81; 7Ob783/81; 1Ob687/81; 6Ob701/81; 1Ob562/82 (1Ob563/82); 1Ob687/82; 1Ob517/83 (1Ob518/83); 6Ob705/83; 1Ob523/84 (1Ob524/84); 1Ob529/84; 1Ob553/85; 2Ob505/85; 6Ob583/84; 3Ob609/85; 7Ob540/86; 7Ob716/86; 7Ob522/87 (7Ob523/87); 3Ob517/87; 2Ob509/89; 1Ob503/89; 6Ob1592/92; 9ObA306/98k; 7Ob211/99a; 8Ob312/00s; 4Ob108/06w; 4Ob20/11m; 7Ob66/14b
Bei Wegfall der Bonität eines Emittenten oder Garanten kann das Geschäft nicht nachträglich wegen Wegfall der Geschäftsgrundlage angefochten werden.
WEITER LESEN2009/16/0009
Verwaltungsgerichtshof (VwGH) - 25.06.2009 - 2009/16/0009
Gemäß § 13 Abs 1 Bewertungsgesetz ist für die Bewertung von Wertpapieren, die im Inland einen Kurswert haben, stets dieser notierte Börsenkurswert heranzuziehen. Maßgeblich ist, welcher Wert nach der Anschauung des täglichen Verkehrs angemessen ist. Diese Anschauung spiegelt sich in …
WEITER LESEN2007/17/0208
Verwaltungsgerichtshof (VwGH) - 15.04.2010 - 2007/17/0208
Die Abgrenzung zwischen Bankgeschäften und privater Anlagetätigkeit ist durch die Gewerblichkeit vorzunehmen. Daher sind die private Geldanlage bzw Vermögensverwaltung (Handel von Wertpapieren für das Privatvermögen) und die gelegentliche Kredit- oder Darlehensgewährung, wie sie im privaten bürgerlichen oder geschäftlichen Verkehr vorkommt, …
WEITER LESENRS0126249
OGH - 04.08.2010 - 3Ob79/10d
Das Gericht hat ein Gutachten über den Erwerb von Wertpapieren zur Anlegung von Mündelgeld einer ex-ante-Prüfung zu unterziehen. Es kommt daher auf die Vorhersehbarkeit des Wertverlusts der Aktien an. Bei der Beurteilung darf sich ein Sachverständiger auf öffentlich zugängliche Erkenntnisquellen …
WEITER LESEN2012/17/0125
Verwaltungsgerichtshof (VwGH) - 24.06.2014 - 2012/17/0125
Vergleichbare Kundenaufträge sind nach dem Grundsatz der Priorität auszuführen. Maßgeblich ist hierfür der Zeitpunkt des Zugangs des Auftrags. Vergleichbare Kundenaufträge sind daher der Reihe nach und unverzüglich auszuführen.
WEITER LESENRa 2014/02/0049
Verwaltungsgerichtshof (VwGH) - 19.06.2015 - Ra 2014/02/0049
Wertpapierfirmen und Wertpapierdienstleistungsunternehmen haben zu jedem Zeitpunkt über ein ausreichendes Eigenkapital zu verfügen. Eine bestimmte Toleranzfrist, innerhalb der eine Unterschreitung zulässig wäre, ist gesetzlich nicht vorgesehen.
WEITER LESEN2013/17/0431
Verwaltungsgerichtshof (VwGH) - 27.07.2016 - 2013/17/0431
Bei der Weitergabe von Aufträgen an Einrichtungen, die selbst den Vorschriften zur „Best Execution“ unterliegen, kann ein Wertpapierdienstleister davon ausgehen, dass er seinen Verpflichtungen entspricht.
WEITER LESENRS0129683
OGH - 15.07.2014 - 10Ob33/14x
Der Anspruch des Anlegers auf Erstattung gegen die Anlegerentschädigung für Wertpapierfirmen ist unmittelbar im Gesetz begründet und verjährt daher nach dreißig Jahren.
WEITER LESEN