RS0031865

Der Wert für abhanden gekommene Gebrauchsgegenstände bestimmt sich nach dem Wiederbeschaffungswert (und nicht nach dem Verkaufswert). Es ist also jener Betrag maßgeblich, um den die Sache im Verkehr angeschafft werden kann.

RS0093526

Im Strafrecht ist beim Delikt der Sachbeschädigung für die Bewertung einer zerstörten Sache der Zeitwert heranzuziehen. Das ist jener Wert, den die Sache zur Tatzeit hatte, also die Anschaffungskosten abzüglich einer Amortisationsquote, die nach Erhaltungszustand und voraussichtlicher Lebensdauer zu bestimmen …

RS0093951

Im Strafrecht ist beim Delikt des Diebstahls für die Bewertung einer gestohlenen Sache auf den Schaden des Bestohlenen abzustellen. Maßgebend ist daher der Betrag, den der Bestohlene zur Tatzeit hätte aufwenden müssen, um sich einen gleichwertigen Ersatz zu verschaffen, also …

RS0030645

Die vollen Reparaturkosten einer beschädigten Sache sind nur dann zu ersetzen, wenn dadurch keine Verbesserung der Sache herbeigeführt wird. Wird hingegen durch die Reparatur nicht nur der vor der Beschädigung bestandene Zustand wiederhergestellt, sondern zugleich eine Verbesserung herbeigeführt, weil dieselbe …

RS0118782

Beim Schadenersatz soll der Geschädigte in die Lage versetzt werden, sich eine entsprechende Sache wieder anzuschaffen. Der Herstellungswert ist erst dann maßgeblich, wenn feststeht, dass die Sache keinen Verkehrswert hat, weil die Beschaffung eines Ersatzobjekts nicht möglich ist. Das ist …

RS0094374

Beim Betrug ergibt sich die Schadenshöhe aus der Differenz zwischen Leistung und Gegenleistung im Zeitpunkt ihrer Erbringung. Der Schaden ist daher in der Regel die Differenz zwischen dem Kaufpreis und dem für den Geschädigten erzielbaren Erlös. Bei Unternehmern ist der …

RS0094376

Beim Betrug ist der Schaden durch einen Gesamtvergleich der Vermögenslage vor und nach der Tat zu ermitteln. Maßgeblicher Zeitpunkt für diesen Vergleich ist jener der Vornahme der Verfügung, durch die der Schaden herbeigeführt wurde. Gewährte Sicherheiten bzw sonstige Kompensationsansprüche des …

RS0094217

Beim Betrug wird unter „Schadenskompensation“ verstanden, dass der Verlust, den der Betrogene erlitten hat, durch einen Ausgleich gemindert wird, der ihm gleichzeitig unmittelbar zufließt. Eine solche Schadenskompensation ist zu berücksichtigen. Maßgebender Zeitpunkt für den Vergleich von Leistung und Gegenleistung ist …

RS0078355

Die Bezeichnung synthetischer Saphire als weiße Saphire ist eine unwahre Angabe und daher nach dem Wettbewerbsrecht unzulässig.

RS0024071

RS0020038

Wenn bei einem Kauf kein Kaufpreis vereinbart wird, und zwar auch nicht schlüssig, dann kommt kein bindender Kaufvertrag zustande. Denn die Einigung über den Preis gehört zu den zwingenden Erfordernissen eines Kaufvertrags. Es gilt dann auch nicht etwa ein angemessener …

RS0075874

Nach türkischem Recht wird eine türkische Ehefrau Alleineigentümerin der persönlichen Geschenke (zB Schmuck), die sie zur Verlobung oder Heirat erhalten hat. Sie kann ihre Interessen diesbezüglich selbständig und unabhängig von ihrem türkischen Ehemann wahrnehmen. Selbst nach der Scheidung besteht kein …