Rechtsprechung

RS0018593

Wenn der Erwerber nach Kenntnis vom Mangel die Rückstellung unmöglich macht, oder wenn er die Rückstellung sonst schuldhaft vereitelt, so kann er dennoch wandeln, muss aber allenfalls wegen seines Verschuldens Ersatz leisten.

Rechtssatz:

Selbst wenn der Erwerber nach Erlangung der Kenntnis vom Mangel eine Verfügung vorgenommen hätte, welche die Rückstellung unmöglich macht, oder wenn er die Rückstellung sonst schuldhaft vereitelt, so kann er dennoch wandeln, muss aber allenfalls wegen seines Verschuldens Ersatz leisten.

Gericht:
OGH
Geschäftszahl:
6Ob639/88; 8Ob677/88; 2Ob280/04x; 6Ob134/08m; 4Ob80/12m
Entscheidung:
10.11.1988
Norm:
ABGB §932 IIIa