RS0018877

Rechtsprechung

RS0018877

Unter dem Verkaufspreis ist bei marktgängigen Waren der „Marktpreis“ zu verstehen. Der „Marktpreis“ ist der Durchschnittspreis, der sich unabhängig von besonderen zufälligen Umständen der „Preisbildung“ aus dem Vergleich einer größeren Anzahl von Kaufverträgen über Waren der entsprechenden Beschaffenheit ergibt, also der Wert, den die Sache im Verkehr am Ort und zur Zeit der Schätzung gewöhnlich und allgemein hat (vgl insb T10 des RS).

Rechtssatz:: Unter "gemeinem Wert" ist der Marktwert, der Verkaufspreis zu verstehen.

BEREICHE: Alt- und Gebrauchtwaren
KATEGORIEN: Rechtsprechung
SCHLAGWORTE: Veräußerungswert

Gericht:: OGH

Geschäftszahl:: 2Ob438/55; 5Ob12/69; 4Ob536/83; 6Ob592/95; 1Ob2342/96k; 4Ob44/11s; 7Ob59/14y; 4ob215/23f

Entscheidung:: 04.04.2024

Norm:: ABGB §934 ABGB § 934 heute ABGB § 934 gültig ab 01.01.1812

Entscheidungstexte

2 Ob 438/55 2 Ob 438/55 Entscheidungstext OGH 05.10.1955 2 Ob 438/55 Veröff: EvBl 1956/232 S 434

5 Ob 12/69 5 Ob 12/69 Entscheidungstext OGH 29.01.1969 5 Ob 12/69

4 Ob 536/83 4 Ob 536/83 Entscheidungstext OGH 12.04.1983 4 Ob 536/83 Beisatz: Dies ist der Preis, der bei im Handel erhältlichen Sachen im Handel allgemein üblich ist, nicht aber, der Preis, den eine Privatperson im Falle eines Verkaufes der Sache erzielen könnte. (T1) Veröff: RZ 1984/29 S 95

6 Ob 592/95 6 Ob 592/95 Entscheidungstext OGH 13.10.1995 6 Ob 592/95 Beis wie T1 nur: Dies ist der Preis, der bei im Handel erhältlichen Sachen im Handel allgemein üblich ist. (T2)

1 Ob 2342/96k 1 Ob 2342/96k Entscheidungstext OGH 15.12.1997 1 Ob 2342/96k Auch; Beisatz: Der Marktpreis ist jener Durchschnittspreis, der sich losgelöst von besonderen zufälligen Umständen der Preisbildung aus dem Vergleich einer großen Zahl von Verträgen über Waren oder Leistungen der entsprechenden Beschaffenheit ergibt, und somit der Wert maßgebend, der der Sache oder Leistung im Verkehr am Ort und in der Zeit, auf die die Schätzung abzustellen ist, gewöhnlich und allgemein beizulegen ist. (T3)

4 Ob 44/11s 4 Ob 44/11s Entscheidungstext OGH 05.07.2011 4 Ob 44/11s Auch; Beisatz: Der gemeine Wert ist jener Nutzen, den die Sache mit Rücksicht auf Zeit und Ort gewöhnlich und allgemein leistet, in der Regel also der Verkehrswert. (T4); Beisatz: Bei einem Aktienkauf als Spekulationsgeschäft ist auf den Marktwert zum Anschaffungszeitpunkt abzustellen. (T5); Beisatz: Hier: Preis im außerbörslichen Handel. (T6); Veröff: SZ 2011/83

7 Ob 59/14y 7 Ob 59/14y Entscheidungstext OGH 07.05.2014 7 Ob 59/14y Auch; Beisatz: Der nach § 934 ABGB maßgebliche „gemeine Wert“ ist nach ständiger Rechtsprechung der „gemeine Preis“ des § 305 ABGB. (T7) Beisatz: Das ist jener Nutzen, den die Sache mit Rücksicht auf Zeit und Ort gewöhnlich und allgemein leistet. Dieser Preis entspricht regelmäßig dem Austauschwert (Ankaufs‑ oder Verkaufswert ); manchmal auch dem Ertragswert oder dem Wert der Herstellungskosten. (T8) Beisatz: Welcher Wert im Einzelfall in Betracht kommt, hängt vom rechtlichen Zweck ab, für den die Wertermittlung erfolgt. (T9) Beisatz: Grundsätzlich ist bei der Wertermittlung nach § 934 ABGB der Verkaufswert entscheidend. Darunter ist bei marktgängigen Waren der „Marktpreis“ zu verstehen. Der „Marktpreis“ ist der Durchschnittspreis, der sich unabhängig von besonderen zufälligen Umständen der „Preisbildung“ aus dem Vergleich einer größeren Anzahl von Kaufverträgen über Waren der entsprechenden Beschaffenheit ergibt, also der Wert, den die Sache im Verkehr am Ort und zur Zeit der Schätzung gewöhnlich und allgemein hat. (T10)

4 ob 215/23f 4 ob 215/23f Entscheidungstext OGH Ordentliche Erledigung (Sachentscheidung) 04.04.2024 4 ob 215/23f

ZURÜCK