Rechtsprechung

RS0023245

Voraussetzung für die Beachtung des Vorranges ist, dass ein von rechts kommendes Fahrzeug überhaupt erblickt wird. Ist dieses im Zeitpunkte der Anfahrt an die Straßeneinmündung noch nicht wahrnehmbar, dann kann dem Fahrer des nicht den Vorrang habenden Fahrzeuges kein Verschulden zur Last gelegt werden.

Rechtssatz:

Voraussetzung für die Beachtung des Vorranges ist, daß ein von rechts kommendes Fahrzeug überhaupt erblickt wird. Ist dieses im Zeitpunkte der Anfahrt an die Straßeneinmündung noch nicht wahrnehmbar , dann kann dem Fahrer des nicht den Vorrang habenden Fahrzeuges kein Verschulden zur Last gelegt werden.

Gericht:
OGH
Geschäftszahl:
2Ob812/52
Entscheidung:
05.11.1952
Norm:
ABGB §1295 IId1
ABGB §1304 BIIb
StVO §19 Abs1