Rechtsprechung

RS0075182

Es kommt nicht darauf an, ob ein Lenker mit seinem Kraftfahrzeug die Gleise innerhalb des Bremsweges der Straßenbahn überquert, sondern darauf, ob er dies nach der für ihn gegebenen und überblickbaren Verkehrssituation tun kann, ohne das herankommende Schienenfahrzeug in seiner Weiterfahrt zu behindern.

Rechtssatz:

Es kommt nicht darauf an, ob ein Lenker mit seinem Kraftfahrzeug die Gleise innerhalb des Bremsweges der Straßenbahn überquert, sondern darauf, ob er dies nach der für ihn gegebenen und überblickbaren Verkehrssituation tun kann, ohne das herankommende Schienenfahrzeug in seiner Weiterfahrt zu behindern.

Gericht:
OGH
Geschäftszahl:
8Ob169/79; 2Ob219/17w
Entscheidung:
13.09.1979
Norm:
StVO §28 Abs2

Entscheidungstexte


8 Ob 169/79 8 Ob 169/79 Entscheidungstext OGH 13.09.1979 8 Ob 169/79 Veröff: ZVR 1980/140 S 147