RS0079068OGH - 22.12.1959 - 4Ob350/59; ... Schutzunfähigkeit der Bezeichnung "Eutectic" für eine leicht schmelzbare Legierung zweier Metalle; dieses Wort könnte auch niemals Verkehrsgeltung als Individualzeichen erlangen. BEREICHE: Pretiosen, Uhren & ModeschmuckKATEGORIEN: Rechtsprechung WEITERLESEN