Schlagwort: Mitvermietete Einrichtungsgegenstände

RS0069840

OGH - 09.11.2011 - 5Ob503/91; ...
Unter der Pauschalierung eines Mietzinses versteht man in der Regel, dass seine Komponenten (Hauptmietzins, Betriebskosten, angemessenes Entgelt für mitvermietete Einrichtungsgegenstände oder sonstige Leistungen des Vermieters…
BEREICHE: Alt- und Gebrauchtwaren
KATEGORIEN: Rechtsprechung

RS0113837

OGH - 27.06.2000 - 5Ob166/00y; ...
Der Vermieter kann auch jene Umsatzsteuer auf den Mieter überwälzen, die auf das Entgelt für mitvermietete Einrichtungsgegenstände entfällt. Die Umsatzsteuer ist dabei nach dem Normalsteuersatz…
BEREICHE: Alt- und Gebrauchtwaren
KATEGORIEN: Rechtsprechung

RS0117878

OGH - 20.04.2016 - 5Ob296/02v; ...
Ein Entgelt für mitvermietete Einrichtungsgegenstände steht dem Vermieter nur dann zu, wenn es gesondert vereinbart wurde. Dies ist dahin zu verstehen, dass eine Vereinbarung vorliegen…
BEREICHE: Alt- und Gebrauchtwaren
KATEGORIEN: Rechtsprechung

RWZ0000175

LG für ZRS Wien - 06.03.2012 - 40R488/11b; ...
Bei der ausdrücklichen Mitvermietung von Einrichtungsgegenständen ist es nicht erforderlich, den Betrag, der auf die Möbelmiete entfällt, ziffermäßig anzuführen, zumal dieser ohnehin der Angemessenheitsüberprüfung unterliegt.…
BEREICHE: Alt- und Gebrauchtwaren
KATEGORIEN: Rechtsprechung

RS0117864

OGH - 31.07.2019 - 5Ob263/02s; ...
Die Berechnung des angemessenen Entgelts für mitvermietete Einrichtungsgegenstände hat nach der im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gegebenen restlichen Nutzungsdauer zuzüglich eines angemessenen Gewinns zu erfolgen. Der…
BEREICHE: Alt- und Gebrauchtwaren
KATEGORIEN: Rechtsprechung

RS0117877

OGH - 25.07.2014 - 5Ob296/02v; ...
§ 25 MRG erlaubt die Vereinbarung eines zum Hauptmietzins hinzuzuschlagenden angemessenen Entgelts, wenn der Vermieter dem Mieter Einrichtungsgegenstände zur Verfügung stellt. Das angemessene Entgelt für…
BEREICHE: Alt- und Gebrauchtwaren
KATEGORIEN: Rechtsprechung