Schlagwort: Modeschmuck

RS0066639

OGH - 19.09.2011 - 4Ob158/93; ...
Die Beklagte erweckt durch die Verwendung des Registrierungshinweises sowohl unmittelbar neben dem Ausdruck "ART-DECO" allein als auch beim Gebrauch der vollständigen registrierten Marke den unrichtigen…
BEREICHE: Pretiosen, Uhren & Modeschmuck
KATEGORIEN: Rechtsprechung

RS0107999

OGH - 20.02.2019 - 5Ob109/97h; ...
Ausführungen zur Ermittlung des angemessenen Mietzinses unter Berücksichtigung der Art der im Mietobjekt ausgeübten Geschäftstätigkeit.
BEREICHE: Pretiosen, Uhren & Modeschmuck
KATEGORIEN: Rechtsprechung