Schlagwort: Uhren

RS0066956

OGH - 14.06.1994 - 4Ob1021/93; ...
Im Allgemeinen können einzelne Buchstaben nicht als Marke registriert werden, weil sie nicht zur Unterscheidung von Waren und Dienstleistungen geeignet sind. Anderes kann in besonderen…
BEREICHE: Pretiosen, Uhren & Modeschmuck
KATEGORIEN: Rechtsprechung

RS0079696

OGH - 06.11.1990 - 4Ob126/89; ...
Auf dem Uhrenmarkt und Schmuckmarkt ist die öffentliche Meinung über die Seriosität eines Handelsunternehmens ein wichtiges Gut. Auch juristische Personen können sich in diesem Zusammenhang…
BEREICHE: Pretiosen, Uhren & Modeschmuck
KATEGORIEN: Rechtsprechung

RS0078346

OGH - 19.01.1982 - 4Ob429/81; ...
Die Bezeichnung "Stahlgold" ist irreführend, wenn die so bezeichneten Uhren nur eine hauchdünne Gelbgold-Plaque-Auflage mit geringfügigem Materialwert haben.
BEREICHE: Pretiosen, Uhren & Modeschmuck
KATEGORIEN: Rechtsprechung