Schlagwort: Uhren FILTER AUFHEBEN

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RS0066956

Im Allgemeinen können einzelne Buchstaben nicht als Marke registriert werden, weil sie nicht zur Unterscheidung von Waren und Dienstleistungen geeignet sind. Anderes kann in besonderen Einzelfällen gelten, vor allem wenn es sich um ein fremdes Schriftzeichen handelt. Weitere Voraussetzung ist, …

14.06.1994
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RS0079696

Auf dem Uhrenmarkt und Schmuckmarkt ist die öffentliche Meinung über die Seriosität eines Handelsunternehmens ein wichtiges Gut. Auch juristische Personen können sich in diesem Zusammenhang bei Verletzung ihres Rufes zur Wehr setzen und Schadenersatz geltend machen.

06.11.1990
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RS0078346

Die Bezeichnung „Stahlgold“ ist irreführend, wenn die so bezeichneten Uhren nur eine hauchdünne Gelbgold-Plaque-Auflage mit geringfügigem Materialwert haben.

19.01.1982
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