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RECHTSPRECHUNG


RS0074290


§ 18 Abs 2 letzter Satz StPolO lässt erkennen, dass den an einer Haltestelle aussteigenden und einsteigenden Fahrgästen vor den die Straßenbahn überholenden Fahrzeugen das Vorrecht eingeräumt wird. Dieses Vorrecht gilt auch für den Straßenbahnschaffner. Da der Beklagte erkennen konnte, dass der Straßenbahnschaffner auf die Straße herabsteigen werde, hatte er seine Fahrgeschwindigkeit noch weiter herabzumindern oder allenfalls anzuhalten.


Rechtssatz:

§ 18 Abs 2 letzter Satz StPolO läßt erkennen, daß den an einer Haltestelle aussteigenden und einsteigenden Fahrgästen vor den die Straßenbahn überholenden Fahrzeugen das Vorrecht eingeräumt wird. Dieses Vorrecht gilt auch für den Straßenbahnschaffner. Da der Beklagte erkennen konnte, daß der Straßenbahnschaffner auf die Straße herabsteigen werde, hatte er seine Fahrgeschwindigkeit noch weiter herabzumindern oder allenfalls anzuhalten.

Gericht:
OGH

Geschäftszahl:
2Ob423/57

Schlagworte:

Entscheidung:
30.10.1957

Norm:
StVO §17 Abs2

Kategorie:


WEITERE INFORMATIONEN

Entscheidungstexte


2 Ob 423/57 2 Ob 423/57 Entscheidungstext OGH 30.10.1957 2 Ob 423/57 Veröff: ZVR 1958/54 S 73