Kunst & Antiquitäten
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Hier finden Sie ausgewählte, fachspezifische Rechtssätze für den Bereich Kunst & Antiquitäten, die von Juristen und Richtern zusammengefasst, beschlagwortet und aufbereitet wurden.
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RS0014140
OGH - 19.12.1968 - 1Ob274/68; 6Ob641/83; 2Ob570/94; 6Ob126/03b; 1Ob61/20g
Wenn bestimmte Eigenschaften zugesagt werden, dann kann der Verkäufer nicht darauf vertrauen, dass der Käufer offenkundige Mängel akzeptiert. Die Entscheidung 1 Ob 61/20g des Obersten Gerichtshofs hatte ein Gemälde zum Gegenstand, das eine Vergilbung aufwies, zu der der Verkäufer meinte, …
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RS0030392
OGH - 30.06.1964 - 2Ob216/64
Kein merkantiler Minderwert, wenn ein alter Kraftwagen (einhundertfünftausend Kilometer) lediglich einen Blechschaden erleidet, der durch die Verwendung von neuen Teilen ganz behoben werden konnte. Die Frage, ob im Einzelfall eine Wertminderung eingetreten ist, ist Tatfrage, die das Gericht regelmäßig auf …
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OGH - 10.03.1998 - 5Ob47/98t; 10Ob113/98k; 1Ob321/99h; 2Ob207/06i; 7Ob187/18b
Eine auf der gefühlsmäßigen Abneigung des Käuferpublikums beruhende Wertminderung ist auch bei anderen Sachen als Kraftfahrzeugen ein objektiver, ersatzfähiger Schaden. Die ursprünglich zum Kfz-Bereich entwickelte Rechtsprechung wurde hiedurch grundsätzlich auf alle Sachen ausgeweitet. In der Entscheidung 1 Ob 610/87 lehnte …
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OGH - 29.04.1966 - 2Ob92/66
Schadenersatz für merkantilen Minderwert ist auch bei Beschädigung von für spezielle Zwecke eingerichteten Kraftfahrzeugen zu leisten. Diese Überlegungen können im Lichte der Entscheidung 2 Ob 200/17a des Obersten Gerichtshofes auch auf Oldtimer (z.b. auch Zugmaschinen/Traktoren) angewendet werden. Deren Wert wird …
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OGH - 11.08.1954 - 3Ob348/54
Wenn der Verleger dem Urheber bereits ein Entgelt bezahlt hat, dann darf der Urheber dieses auch dann behalten, wenn der Verlagsvertrag anschließend aufgrund von Umständen, die auf Seiten des Verlegers liegen, nicht durchgeführt wird.
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OGH - 25.01.1989 - 9ObA293/88 (9ObA294/88)
Wenn mit Arbeitnehmern, die an einer Bühnenaufführung mitwirken, eine Pauschale zur Abgeltung der Verwertungsrechte an einem Mitschnitt der Aufführung vereinbart wurde, dann steht den Arbeitnehmern der Anspruch auf die Pauschale bereits dann zu, wenn die Aufführung gelungen ist. Es kommt …
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OGH - 08.06.1993 - 4Ob59/93; 4Ob94/93
Wenn in einem Werk kreditschädigende oder ehrenbeleidigende Behauptungen enthalten sind, dann kann auch der Verleger gemäß § 1330 ABGB auf Unterlassung in Anspruch genommen werden, weil er derjenige ist, der das Werk verbreitet. Dass es ihm unmöglich ist, alle in …
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OGH - 14.03.1951 - 1Ob80/51; 6Ob628/82
In einem Verlagsvertrag verpflichtet sich der Urheber eines Werks, das Werk einem anderen (nämlich dem Verleger) zur Vervielfältigung und Verbreitung zu überlassen, dieser (der Verleger) dagegen, das Werk zu vervielfältigen und die Vervielfältigungsstücke zu verbreiten. Eine ausdrückliche Festlegung von Auflagenhöhe, …
WEITER LESENRS0022000
OGH - 08.06.1993 - 4Ob59/93; 4Ob94/93; 4Ob199/12m
Es ist dem Verleger nicht verboten, Änderungsvorschläge zu machen, allenfalls selbst Änderungen am Text vorzunehmen oder die Verbreitung des Werks abzulehnen, wenn ansonsten Ansprüche Dritter wegen Ehrenbeleidigung oder Kreditschädigung (§ 1330 ABGB) drohen würden.
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OGH - 10.10.1978 - 4Ob340/78; 4Ob397/79; 4Ob121/92; 4Ob93/94; 4Ob2012/96b; 4Ob274/99v; 8Ob55/04b; 4Ob135/09w
Bei der Einräumung von Werknutzungsrechten an einem erst zu schaffenden Werk entstehen diese Rechte dann im Zeitpunkt der Vollendung des Werks, ohne dass es noch einer besonderen weiteren Handlung, wie zum Beispiel der Übergabe des Werkstücks an den Verlag, bedürfte.
WEITER LESENRS0025588
OGH - 24.10.1928 - 3Ob855/28
Solange der Verlag noch nicht alle Exemplare verkauft hat, darf der Urheber über das Werk nur anderweitig verfügen, wenn er dem Verleger einen angemessenen Schadenersatz leistet. Dies gilt nicht nur bei der ersten Auflage.
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