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RECHTSPRECHUNG


RS0075182


Es kommt nicht darauf an, ob ein Lenker mit seinem Kraftfahrzeug die Gleise innerhalb des Bremsweges der Straßenbahn überquert, sondern darauf, ob er dies nach der für ihn gegebenen und überblickbaren Verkehrssituation tun kann, ohne das herankommende Schienenfahrzeug in seiner Weiterfahrt zu behindern.


Rechtssatz:

Es kommt nicht darauf an, ob ein Lenker mit seinem Kraftfahrzeug die Gleise innerhalb des Bremsweges der Straßenbahn überquert, sondern darauf, ob er dies nach der für ihn gegebenen und überblickbaren Verkehrssituation tun kann, ohne das herankommende Schienenfahrzeug in seiner Weiterfahrt zu behindern.

Gericht:
OGH

Geschäftszahl:
8Ob169/79; 2Ob219/17w

Schlagworte:

Entscheidung:
13.09.1979

Norm:
StVO §28 Abs2

Kategorie:


WEITERE INFORMATIONEN

Entscheidungstexte


8 Ob 169/79 8 Ob 169/79 Entscheidungstext OGH 13.09.1979 8 Ob 169/79 Veröff: ZVR 1980/140 S 147
2 Ob 219/17w 2 Ob 219/17w Entscheidungstext OGH 27.02.2018 2 Ob 219/17w Vgl auch