RECHTSPRECHUNG
RS0076203
Entscheidend für das Vorliegen eines Werkes der bildenden Künste (§ 3 Abs 1 UrhG) ist, dass das Schaffensergebnis objektiv als Kunst interpretierbar ist, ohne Rücksicht darauf, ob es auch einen praktischen Gebrauchswert hat. Die Ansicht, dass „Teufelswürstel“ auf Grund ihrer „Dürre“ und Einzigartigkeit unter den kaltgeräucherten Würsteln – ebenso wie Bauwerke – Werke der bildenden Kunst seien, kann nur als abwegig bezeichnet werden (T2).
- Rechtssatz:
Entscheidend für das Vorliegen eines Werkes der bildenden Künste (§ 3 Abs 1 UrhG) kann zunächst nur sein, dass das Schaffensergebnis objektiv als Kunst interpretierbar ist, dass es also mit den Darstellungsmitteln der bildenden Künste durch formgebende Tätigkeit hervorgebracht und zum Anschauen bestimmt ist, ohne Rücksicht darauf, ob es auch einen praktischen Gebrauchswert hat.
- Gericht:
- OGH
- Geschäftszahl:
- 4Ob36/92; 4Ob53/92; 4Ob1063/92; 4Ob106/92; 4Ob16/94; 4Ob1131/94; 4Ob1060/95; 4Ob2085/96p; 4Ob162/08i
- Schlagworte:
- Urheberrecht
- Entscheidung:
- 07.04.1992
- Norm:
- UrhG §3 Abs1
- Kategorie:
WEITERE INFORMATIONEN
Entscheidungstexte
4 Ob 36/92 4 Ob 36/92 Entscheidungstext OGH 07.04.1992 4 Ob 36/92 Veröff: SZ 65/51 = EvBl 1992/36 S 170 = WBl 1992,340 = GRURInt 1994,565 = ÖBl 1992,81 = MR 1992,199 (Walter)
4 Ob 53/92 4 Ob 53/92 Entscheidungstext OGH 16.06.1992 4 Ob 53/92 Beisatz: Klagenfurt - "Lindwurm". (T1) Veröff: MR 1992,201
4 Ob 1063/92 4 Ob 1063/92 Entscheidungstext OGH 29.09.1992 4 Ob 1063/92 Beisatz: Die Ansicht, dass "Teufelswürstel" auf Grund ihrer "Dürre" und Einzigartigkeit unter den kaltgeräucherten Würsteln - ebenso wie Bauwerke - Werke der bildenden Kunst seien, kann nur als abwegig bezeichnet werden. (T2)
4 Ob 106/92 4 Ob 106/92 Entscheidungstext OGH 23.02.1993 4 Ob 106/92 nur: Entscheidend für das Vorliegen eines Werkes der bildenden Künste (§ 3 Abs 1 UrhG) kann zunächst nur sein, dass das Schaffensergebnis objektiv als Kunst interpretierbar ist. (T3) Veröff: MR 1993,72
4 Ob 16/94 4 Ob 16/94 Entscheidungstext OGH 08.03.1994 4 Ob 16/94 nur T3
4 Ob 1131/94 4 Ob 1131/94 Entscheidungstext OGH 06.12.1994 4 Ob 1131/94 nur T3; nur: Dass es also mit den Darstellungsmitteln der bildenden Künste durch formgebende Tätigkeit hervorgebracht und zum Anschauen bestimmt ist. (T4); Beisatz: Dies gilt auch bei naturalistischen Zeichnungen (etwa von Gebrauchsgegenständen). Auch relativ einfache Gestaltungen und stilisierte Darstellungen bekannter Formen können dem Urheberrechtsschutz zugänglich sein. (T5)
4 Ob 1060/95 4 Ob 1060/95 Entscheidungstext OGH 19.09.1995 4 Ob 1060/95 nur T3
4 Ob 2085/96p 4 Ob 2085/96p Entscheidungstext OGH 14.05.1996 4 Ob 2085/96p Beisatz: Türschild "Entenmotiv". (T6)
4 Ob 162/08i 4 Ob 162/08i Entscheidungstext OGH 14.10.2008 4 Ob 162/08i Vgl auch; Beisatz: Da der urheberrechtliche Werkbegriff objektiv konzipiert ist, spielt für die Schutzfähigkeit eines Werks keine Rolle, ob es in Museen ausgestellt, von Publikum und Kunsthandel als Kunst anerkannt, von Kunstsachverständigen als Kunst bewertet oder von einem Künstler geschaffen worden ist. (T7); Beisatz: Hier: Schokoladeschuh, Werkcharakter verneint. (T8); Veröff: SZ 2008/147