Der Grundsatz, dass sich der Oberste Gerichtshof nicht mit Einzelfallentscheidungen befasst ist im Bereich des Urheberrechtes dahingehend einschränkend zu sehen, dass Leitentscheidungen lediglich allgemeiner Natur die Lösung der Rechtsfrage, ob ein „Werk“ vorliegt, noch nicht ermöglichen. So hat sich der …
Da der urheberrechtliche Werkbegriff objektiv konzipiert ist, spielt für die Schutzfähigkeit eines Werks keine Rolle, ob es in Museen ausgestellt, von Publikum und Kunsthandel als Kunst anerkannt, von Kunstsachverständigen als Kunst bewertet oder von einem Künstler geschaffen worden ist.
„Replik“ ist die vom Künstler selbst hergestellte Wiederholung seines Werkes, also die Herstellung eines mit seinem Werk übereinstimmenden weiteren Originals. Der Verwaltungsgerichtshof hat hiezu erwogen, dass die kriegsbedingt beschädigte Schratt-Villa durch Sanierung keine „Replik“ wird, sondern das Gebäude lediglich auch …
Die Erkennbarkeit eines Zitates ist nur dann gegeben, wenn im unmittelbaren Zusammenhang auf seine Eigenschaft als Zitat hingewiesen wird; Aufklärungen an späterer Stelle eines Sprachwerkes reichen dafür nicht aus, weil keine Gewähr besteht, dass auch sie gelesen werden.
Die Klägerin erwarb von einem Antiquitätenhändler ein ca 2.000 Jahre altes chinesisches Keramikmodell. Es konnte nicht festgestellt werden, dass der Händler das Modell unter Umgehung von in China geltenden Ausfuhrbeschränkungen beschafft hatte. Selbst wenn dies der Fall gewesen wäre, wäre …
Den Spediteur trifft unter Umständen auch die Pflicht, den Kunden über die Notwendigkeit einer Versicherung des Transportguts zu beraten. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn der Versender unerfahren ist, es sich um wertvolle Kunstgegenstände handelt und nach dem Gesetz …
Den Kommissionär treffen Beratungspflichten und Aufklärungspflichten. Dazu gehört, dass der Kommissionär für einen mangelfreien Zustand des Kommissionsguts zu sorgen, das Gut auf erkennbare Mängel zu prüfen und etwaige Rechte des Kommittenten gegen Transport- oder Lagerunternehmer zu wahren hat. Ein Versteigerungsunternehmen …
Das Bundesgesetz über die Rückgabe von Kunstgegenständen aus den Österreichischen Bundesmuseen und Sammlungen, BGBl I Nr.181/1998, enthält keine Änderung der materiellen Beweislastregeln für Eigentumsstreitigkeiten und verschafft dem Rückstellungswerber auch keinen eigenständigen Übereignungsanspruch. Derjenige, der die Rückgabe verlangt, hat daher sein …
Verlagsverträge können auch wegen ihrer in der Regel längeren Dauer als Dauerschuldverhältnisse aus wichtigen Gründen vorzeitig aufgelöst werden.
Da der Verlagsvertrag ein besonderes Vertrauensverhältnis begründet, kommen als wichtiger Grund für seine Auflösung alle Umstände in Betracht, die das gegenseitige Vertrauen zerstören oder schwer erschüttern, so daß eine Fortsetzung des Vertragsverhältnisses nicht mehr zumutbar ist. Entscheidend ist, wie die …
