Wissensdatenbank

6Ob672/89

Durch die Ausstellung eines signierten Gemäldes in einer Verkaufsgalerie durch den Verkäufer mit dem Hinweis auf die „Bezeichnung“ und auf ein entsprechendes Gutachten eines Sachverständigen wird für einen Käufer, der Sammler und Galeriebesitzer ist, mit nicht weiter auszuführender Deutlichkeit auf …

28.06.1990
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8Ob127/10z

„Für die Ausstellung einer Echtheitsbestätigung (hier Versehen der Rückseite des Gemäldes „Begegnung“ mit einem Nachlassstempel und handschriftliche Unterfertigung) besteht dann keine Haftung, wenn ein solcher Rat oder eine solche Auskunft fahrlässig selbstlos, also aus reiner Gefälligkeit, erteilt wurde (RIS-Justiz RS0044121 …

22.02.2011
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91/13/0231

Maßgebend für die Beurteilung, ob eine Tätigkeit eine „künstlerische“ ist, ist ausschließlich die Art und Weise der Gestaltung des hergestellten Gegenstands. Erfolgt diese nach Gestaltungsprinzipien, die für ein umfassendes Kunstwerk – zB Malerei, Bildhauerei, Architektur – charakteristisch sind, oder erfordert …

21.07.1993
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9Ob20/12z

Die Bewertung von Verlassenschaftsgegenständen im Inventar dient grundsätzlich nur dem Verlassenschaftsverfahren selbst. Eine Haftung des Sachverständigen gegenüber Dritten (zB Pflichtteilsberechtigten) für Fehlbewertungen im Inventar besteht daher grundsätzlich nicht.

29.05.2012
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G97/88

Die Freiheit der Kunst ist als Menschenrecht auch Ausländern gewährleistet. Es handelt sich um ein absolutes, nicht durch einen Gesetzesvorbehalt eingeschränktes Grundrecht. Der Gesetzgeber darf daher in die Freiheit der Kunst nicht in einer Weise eingreifen, die sich direkt und …

16.06.1988
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RS0003786

Wenn § 426 ABGB für den Besitzübergang von einer „Übergabe von Hand zu Hand“ spricht, dann ist dies nicht wörtlich zu nehmen, sondern es genügt, daß die Sache aus der physischen Verfügungsmacht des Veräußerers in jene des Erwerbers übergeht. Es …

05.06.1953
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RS0009891

Wandgemälde, das im sogenannten Seccoverfahren hergestellt wurde, wurde als selbständiger Bestandteil beurteilt, weil sie mit einer Putzmörtelschicht abgenommen werden können (im Strappo- oder Distacco-Verfahren).

07.07.1982
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RS0009909

Für die Unterscheidung zwischen rechtlich selbständigen und unselbständigen Bestandteilen einer Sache ist die wirtschaftliche Möglichkeit der Absonderung und Wiederherstellung einer selbständigen Sache entscheidend. Auch eine erdfeste, mauerfeste, nietfeste und nagelfeste Verbindung hat noch nicht die Schaffung eines unselbständigen Bestandteiles zur …

12.02.1958
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RS0010061

Kunstwerke besitzen einen Marktwert. Ihre Veräußerung kann daher wegen Verkürzung über die Hälfte (laesio enormis, § 934 ABGB) angefochten werden.

15.11.1961
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RS0014782

Auf die Geltendmachung einer Arglist im Sinne des § 870 ABGB kann im Voraus nicht verzichtet werden. Auf das Anfechtungsrecht kann jedoch nach Kenntnis der Anfechtbarkeit verzichtet werden (vgl [T1]).

07.05.1958
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RS0014793

Wenn der eine Vertragspartner von der Richtigkeit seiner Erklärung überzeugt ist, dann kann ihm keine listige Irreführung angelastet werden. Denn List setzt voraus, daß der Getäuschte absichtlich oder doch bewußt durch unrichtige Vorstellungen in die Irre geführt wird. Dies gilt …

20.09.1961
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RS0014807

Der durch List Getäuschte kann die Aufhebung des Vertrags selbst bei unwesentlichen Motivirrtum verlangen.

26.04.1983
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