Pretiosen, Uhren, Modeschmuck
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Hier finden Sie ausgewählte, fachspezifische Rechtssätze für die Bereiche Pretiosen, Uhren und Modeschmuck, die von Juristen und Richtern zusammengefasst, beschlagwortet und aufbereitet wurden.
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RS0094397
OGH - 16.02.2005 - 11Os13/81; 12Os2/86; 11Os158/88; 14Os11/02; 14Os16/05t; 14Os141/04
Im Fordern eines überhöhten Preises für eine Ware muss an sich noch keine irreführende Täuschung gelegen sein; eine solche kommt aber zB dann in Betracht, wenn der Täter – ausdrücklich oder konkludent – der Ware bestimmte werterhöhende Eigenschaften fälschlich beilegt …
WEITER LESENRS0078346
OGH - 19.01.1982 - 4Ob429/81
Die Bezeichnung „Stahlgold“ ist irreführend, wenn die so bezeichneten Uhren nur eine hauchdünne Gelbgold-Plaque-Auflage mit geringfügigem Materialwert haben.
WEITER LESENRS0093829
OGH - 26.11.2009 - 12Os139/68; 10Os76/75; 10Os24/76; 13Os153/77; 9Os141/81; 11Os23/82; 14Os122/92; 15Os127/98; 12Os104/09z
Bewertung von Diebsgut. Bei Diebstahl von Waren aus einem Großhandelsgeschäft und Detailhandelsgeschäft ist für die Berechnung der Schadenshöhe grundsätzlich für Waren, sei es ihrer Art oder ihrer Aufbewahrung nach, als für die Abgabe im Großhandel bestimmt anzusehen sind, der Großhandelsverkaufspreis …
WEITER LESENRS0098570 (nur T7)
OGH - 19.10.2023 - 12Os121/73; 13Os143/80; 10Os104/80; 13Os84/81; 10Os118/82; 10Os2/85; 9Os93/85; 9Os50/86; 12Os96/86; 10Os168/86; 9Os72/86; 9Os56/87; 12Os69/87; 13Os152/88; 14Os107/90; 15Os6/91; 15Os101/94; 13Os75/95; 14Os48/97; 11Os142/01; 2Bkd1/03; 11Os55/04; 12Os38/04; 11Os56/05b; 12Os68/05z; 13Os35/06f; 12Os109/06f; 11Os108/06a; 13Os33/07p; 13Os21/08z (13Os22/08x); 13Os83/08t; 15Os109/08f; 15Os118/10g; 14Os146/10t; 11Os90/11m; 15Os150/11i; 14Os81/12m; 11Os98/12i; 15Os7/13p; 12Os133/12v; 11Os59/13f; 14Os47/13p; 14Os109/13f; 15Os52/12d; 14Os59/14d; 13Os74/14b; 15Os183/15y (15Os184/15w; 15Os185/15t; 15Os186/15i); 15Os75/16t; 15Os3/18g; 13Os52/18y; 15Os131/18f; 15Os6/21b; 15Os13/21g (15Os14/21d); 20Ds5/22y; 12Os102/23a; 21Ds1/23v
Dass beim Versetzen von Schmuckstücken in einer Pfandleihanstalt die Pfandsumme etwa einem Dritten des gemeinen Wertes entspricht, bedarf als gerichtsnotorisch keines weiteren Beweises (T7 des RS).
WEITER LESENRS0054728
OGH - 08.10.1981 - 10Os166/79; 12Os77/81
Läßt sich ein Deviseninländer von ihm verkauften Schmuck (hier: geschmuggelte Brillanten) – auch – in ausländischen Zahlungsmitteln (US Dollar) bezahlen, so scheidet „Devisenhandel“ nach § 24 Abs 1 lit a DevG aus, weil er die Fremdwährung mangels einer in Geld …
WEITER LESENRS0114215
OGH - 29.05.2019 - 7Ob18/00y; 7Ob16/15a; 7Ob249/18w
Die Haftungsbegrenzung des Art 2.3.3 der ABH 1989, wonach Schmuck, Edelsteine, Briefmarken und Münzsammlungen, wenn diese freiliegend aufbewahrt werden, nur bis zu S 30.000,– ersetzt werden, ist als objektive Risikoabgrenzung anzusehen. Durch diese Bestimmung soll objektiv, unabhängig vom Vorwurf eines …
WEITER LESENRS0019325
OGH - 20.12.2023 - 5Ob101/75; 6Ob768/77; 3Ob559/77; 7Ob556/78; 7Ob692/80; 6Ob550/81; 5Ob753/81; 7Ob568/88; 8Ob553/89; 2Ob2163/96v; 9Ob395/97x; 6Ob129/98h; 8Ob100/00i; 10Ob93/02b; 10Ob51/04d; 7Ob274/04a; 7Ob89/05x; 7Ob91/13b; 5Ob237/13h; 10Ob34/15w; 1Ob122/22f; 1Ob190/23g
Beim Darlehen werden vertretbare Sachen in das Eigentum des Empfängers mit der Abrede übertragen, dass die gleiche Menge gleicher Art und Güte zurückzugeben ist. Zu den essentiellen Erfordernissen des Darlehens gehört sohin das Versprechen der Rückzahlung.
WEITER LESENRS0019343
OGH - 28.06.2018 - 1Ob26/71; 4Ob504/80; 8Ob512/81; 1Ob809/81; 3Ob532/86; 7Ob507/89; 12Os67/90; 6Ob610/92; 1Ob155/00a; 8Ob156/03d; 4Ob115/17s; 6Ob104/18i
Der Darlehensvertrag ist im Gegensatz zum Kreditvertrag ein Realvertrag. Die Sachen müssen dem Schuldner so übergeben werden, dass er hiedurch Eigentümer wird; ist dies nicht der Fall, ist der Darlehensvertrag nicht zustande gekommen. Dies gilt aber nur für die alte …
WEITER LESENRS0010876
OGH - 19.05.2015 - 6Ob610/92; 10Ob31/15d
Der Darlehensnehmer einer verbrauchbaren Sache wird aber nicht unabhängig von der Rechtsstellung des Darlehensgebers als seines Vormannes Eigentümer, sondern es gilt auch hier die Bestimmung des § 442 letzter Satz ABGB, dass niemand einem anderen mehr Recht abtreten kann, als …
WEITER LESENRS0017622
OGH - 27.06.2023 - 1Ob136/61; 1Ob189/62; 5Ob94/64; 7Ob145/72; 11Ob16/77; 1Ob523/77; 7Ob567/85; 6Ob552/84; 1Ob641/90; 9Ob15/03a; 1Ob160/07x; 1Ob197/14y; 1Ob92/23w
Ein Darlehen, für dessen Rückzahlung kein bestimmter Termin vereinbart wurde, kann sofort zurückgefordert werden, jedoch nicht früher, als es der Zweck der Darlehensgewährung oder die Parteiabsicht ergeben.
WEITER LESENRS0119134
OGH - 10.04.2014 - 8Ob156/03d; 8ObA84/11b; 6Ob56/14z
Ein Darlehen kann durch Zahlung einer Schuld des Darlehensnehmers an seinen Gläubiger gewährt werden.
WEITER LESENRS0019340
OGH - 27.03.1996 - 3Ob596/82; 7Ob601/95
War das Darlehen einem bestimmten ausdrücklich vereinbarten Zweck gewidmet, den der Darlehensnehmer nicht beachtet hat, dann war der Darlehensgeber berechtigt, die vorzeitige Kündigung des Darlehens auszusprechen und es wegen nachträglichen Wegfalles des ausdrücklichen Geschäftszweckes (§ 1435 ABGB) sofort fällig zu …
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