Pretiosen, Uhren, Modeschmuck
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Hier finden Sie ausgewählte, fachspezifische Rechtssätze für die Bereiche Pretiosen, Uhren und Modeschmuck, die von Juristen und Richtern zusammengefasst, beschlagwortet und aufbereitet wurden.
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RS0083713
OGH - 20.12.1995 - 7Ob22/95
Ein Diebstahl kann sowohl von einer betriebsfremden, als auch von einer beim Transport beschäftigten Person (hier: Postzusteller) begangen werden.
WEITER LESENRS0090518
OGH - 03.11.1981 - 13Os113/74; 10Os141/76; 12Os136/76; 11Os116/77; 12Os102/78; 10Os94/80; 9Os160/81
Für die Wertberechnung bei einem Diebstahlversuch kommt es nicht allein auf den Wert der tatsächlich am Tatort vorhanden gewesenen Gegenstände an, sondern vielmehr darauf, was der Täter an Beute erhofft hat. Findet seine diesbezügliche Annahme nicht in der Lebenserfahrung Deckung …
WEITER LESENRS0094016
OGH - 21.02.1985 - 13Os15/85
Grundlage für die Schadensberechnung bei Herauslockung von Waren, die Gewerbetreibende zum Verkaufe feilhalten, ist im allgemeinen deren angemessener, marktgerechter Verkaufspreis. Im Falle der Abgabe der (hier Juwelierwaren) Waren an Private zum Weiterverkauf unter der Hand (außerhalb des normalen Geschäftsverkehrs) entspricht …
WEITER LESENRS0104066
AUSL BGH - 23.04.1952 - IIZR262/51
a) Die Pogrome vom November 1938 erfüllen den Tatbestand des Landfriedensbruchs im Sinne von § 125 StGB und damit auch den des Aufruhrs im Sinne der AVB. b) Die durch die Pogrome erhöhte Gefahrenlage hat auch nach dem Erlaß des …
WEITER LESENRS0114201
OGH - 07.07.2008 - 7Ob50/00d; 6Ob105/08x
Für den gerichtlichen Erlag (Hinterlegung im engeren Sinne) sind gemäß § 284 Abs 1 Z 3 Geo unter anderem auch Fahrnisse, jedoch bloß Juwelen und andere „Kostbarkeiten“ geeignet. Dies sind Sachen, die trotz des kleinen Rauminhaltes und geringen Gewichts einen …
WEITER LESENRS0014149
OGH - 23.11.1927 - 2Ob999/27
Die Erfüllung der Pflicht des Juweliers gem § 473 StG begründet weder einen Anspruch des Juweliers auf die angehaltene Sache noch auf deren Erlös nach den §§ 378 und 379 StPO noch auf Bergelohn nach § 403 ABGB.
WEITER LESENRS0103682
AUSL BGH - 24.11.1971 - 4ZR135/69
Für eine Versicherung, die außer der Transportgefahr auch alle Risiken im ruhenden Zustand der Güter deckt, gilt die in § 187 VersVG gewährte Befreiung von den halbzwingenden Vorschriften des Gesetzes nicht (hier: Juwelier-Versicherung, Reise-Versicherung und Warenlager-Versicherung). Bei einer solchen Versicherung …
WEITER LESENRS0079068
OGH - 22.12.1959 - 4Ob350/59
Schutzunfähigkeit der Bezeichnung „Eutectic“ für eine leicht schmelzbare Legierung zweier Metalle; dieses Wort könnte auch niemals Verkehrsgeltung als Individualzeichen erlangen.
WEITER LESENRS0070940
OGH - 15.12.1978 - 1Ob764/78
Wer in normaler Größe Gedrucktes mit einer Lupe wenn auch mühsam, lesen, den Unterschied zwischen hell und dunkel sowie Handbewegungen vor seinen Augen, aber auch menschliche Züge, allerdings nur aus verhältnismäßig geringer Entfernung, erkennen, Bergtouren unternehmen, einfache Arbeiten verrichten und …
WEITER LESENRS0093821
OGH - 26.01.1995 - 12Os136/93; 12Os134/94
Da es für die Berechnung des Wertes einer gestohlenen Sache auch auf ihre Funktion im Vermögen des Bestohlenen ankommt (Bertel im WK, § 128 RdZ 8 ff), ist für die Ermittlung des Wertes von Kleinhandelsware der Detailverkaufspreis, von Großhandelsware der …
WEITER LESENRS0001247
OGH - 30.06.2010 - 2Ob204/51; 3Ob146/72 (3Ob147/72); 3Ob123/90; 3Ob6/96; 3Ob174/01m; 3Ob63/10a
Die Einbringung einer Exszindierungsklage und die Aufschiebung der Exektuion ist bis zur Ausfolgung der aus dem Meistbot zugewiesenen Beträge zulässig.
WEITER LESENRS0111424
OGH - 24.09.2015 - 8ObA195/98d; 9ObA82/15x
Individuelle Bekleidungsvorschriften des Arbeitgebers: Ein Arbeitgeber kann seinen Angestellten durch individuelle Weisung verbieten, sich in einer massiv dem Verständnis der Bevölkerung vom Erscheinungsbild eines derartigen Angestellten abweichenden Art zu kleiden; dazu gehört das Tragen dicker goldener Halsketten über dem Hemd …
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