Pretiosen, Uhren, Modeschmuck
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Hier finden Sie ausgewählte, fachspezifische Rechtssätze für die Bereiche Pretiosen, Uhren und Modeschmuck, die von Juristen und Richtern zusammengefasst, beschlagwortet und aufbereitet wurden.
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RW0000815
OLG Wien - 23.01.2023 - 34R127/14t; 34R83/16z; 34R121/16p; 133R80/18i; 133R7/19f; 33R13/22g; 33R48/22d
Steht fest, dass eine Marke nicht als Herkunftshinweis, sondern hauptsächlich dazu dienen soll, aufgrund des damit verbundenen Ausschließlichkeitsrechts Ansprüche gegen dritte Unternehmen geltend zu machen, ist schon die Anmeldung rechtsmissbräuchlich und damit bösgläubig iSd § 34 MSchG.
WEITER LESENRS0093829
OGH - 26.11.2009 - 12Os139/68; 10Os76/75; 10Os24/76; 13Os153/77; 9Os141/81; 11Os23/82; 14Os122/92; 15Os127/98; 12Os104/09z
Bewertung von Diebsgut. Bei Diebstahl von Waren aus einem Großhandelsgeschäft und Detailhandelsgeschäft ist für die Berechnung der Schadenshöhe grundsätzlich für Waren, sei es ihrer Art oder ihrer Aufbewahrung nach, als für die Abgabe im Großhandel bestimmt anzusehen sind, der Großhandelsverkaufspreis …
WEITER LESENRS0086332
OGH - 23.08.1984 - 13Os33/75; 9Os137/76; 9Os144/80; 9Os126/82; 12Os90/84
Der gemeine Wert ist in der Regel dem im gewöhnlichen Geschäftsverkehr zu bezahlende (Marktpreis) Preis gleichzusetzen. Ungewöhnliche oder persönliche Verhältnisse des Käufers bleiben dabei außer Betracht. Bei dem erzielbaren Preis kommt es allerdings nicht darauf an, ob der geschäftliche Verkehr …
WEITER LESENRS0084053
OGH - 21.05.1981 - 13Os177/80
Edelsteine, geschliffen oder ungeschliffen, dürfen zollfrei eingeführt werden. Bei Einfuhr von nicht gefassten Diamanten kommen daher als Eingangsabgaben nur die Einfuhrumsatzsteuer und der Außenhandelsförderungsbeitrag in Betracht (anders bei gefassten Edelsteinen, die als Schmuck zu verzollen sind).
WEITER LESENRS0087841
OGH - 05.10.1978 - 12Os54/78
Feingold in Barren, die im Zeitpunkt der angefochtenen Entscheidung infolge Einschmelzung beim Hauptmünzamt nicht mehr vorhanden waren, denn das Gold wurde durch die Einschmelzung im Hauptmünzamt mit anderem dort verwahrten Gold ununterscheidbar vermengt (siehe §§ 371, 415 ABGB), können nicht …
WEITER LESENRS0023993
OGH - 04.09.1952 - 3Ob468/52
§ 989 ABGB idF vor BGBl. I Nr. 28/2010 regelte die Rückzahlung von Gelddarlehen für den Fall, dass entsprechende Münzsorten zum Zeitpunkt der Rückzahlung nicht mehr im Umlauf befindlich waren. Diese mussten bzgl ihres inneren Wertes denjenigen Münzen entsprechen, die …
WEITER LESENRS0028840
OGH - 08.11.1983 - 4Ob113/77; 4Ob136/83
„Graduieren“ von Edelsteinen als (genehmigte) nebenberufliche Tätigkeit eines Oberschätzmeisters im Dorotheum.
WEITER LESENRS0025414
OGH - 27.01.1965 - 4Ob507/63; 6Ob238/64
Zur Frage der Bevollmächtigung eines Geschäftsführers einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts zum Eingehen von Wechselverbindlichkeiten.
WEITER LESENRS0094443
OGH - 08.09.1978 - 10Os86/78; 11Os53/78
Der Wiederbeschaffungs- oder Versicherungswert ist der Betrag, der notwendig ist, um ein Stück der gleichen Art und Qualität mit Sicherheit bei einem befugten Händler im Inland erwerben zu können. Der Verkehrswert ist hingegen jener Erlös, der für dasselbe Schmuckstück im …
WEITER LESENRS0026645 [nur T6]
OGH - 25.04.2023 - 2Ob226/27; 6Ob313/64 (6Ob314/64); 6Ob47/65; 5Ob164/67; 8Ob281/70; 2Ob515/78; 1Ob530/79; 6Ob601/82; 3Ob547/84; 8Ob542/85; 4Ob75/92; 7Ob513/96; 1Ob79/00z; 5Ob18/00h; 7Ob273/00y; 6Ob81/01g; 6Ob39/06p; 1Ob78/07p; 3Ob79/10d; 3Ob230/12p; 10Ob58/12w; 10Ob56/12a; 3Ob231/12k; 4Ob165/12m; 7Ob38/17i; 3Ob16/19b; 6Ob205/19v; 7Ob60/21f; 10Ob34/21d; 10Ob59/22g
Die Vermögensinteressen des Erstehers im Zwangsversteigerungsverfahren werden vom Schutzzweck der Normen, die der zur Bewertung des Exekutionsobjekts gerichtlich bestellte Sachverständige zu beachten hat, erfasst.
WEITER LESENRS0120341
OGH - 27.11.2007 - 3Ob215/05x; 3Ob201/07s
Eine gerichtliche Festsetzung des Schätzwertes mittels Beschluss sieht das Gesetz ebensowenig vor wie ein Anfechtungsrecht der Beteiligten; die Parteien des Exekutionsverfahrens können den Schätzwert daher nicht mit Rekurs anfechten.
WEITER LESENRS0002125
OGH - 18.05.2016 - 3Ob70/68 (3Ob71/68); 3Ob38/79; 3Ob123/84; 1Ob8/87; 3Ob81/87; 3Ob236/98x; 3Ob22/16f
Die Erteilung des Zuschlages bei einer Mobiliarversteigerung kann nicht mit Rekurs angefochten werden (so schon SZ 27/92). Auch eine Beschwerde nach § 68 EO kommt nur bei ganz krassen Verfahrensverstößen in Betracht. Dass sich der vom Gericht bestellte Sachverständige bei …
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