Pretiosen, Uhren, Modeschmuck
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Hier finden Sie ausgewählte, fachspezifische Rechtssätze für die Bereiche Pretiosen, Uhren und Modeschmuck, die von Juristen und Richtern zusammengefasst, beschlagwortet und aufbereitet wurden.
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RS0071987
OGH - 18.02.1992 - 4Ob319/77; 4Ob378/79; 6Ob808/83; 4Ob325/86; 4Ob9/88; 4Ob41/89; 4Ob16/92
Der Begriff der „Waren des täglichen Bedarfs“ ist weit auszulegen und darf nicht auf lebensnotwendige Gegenstände beschränkt werden. Er umfasst alles, was für weite Kreise der Bevölkerung nach der gegenwärtigen Verkehrsauffassung zweckmäßig und kein Luxus ist. In der dem Rechtssatz …
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OGH - 15.01.2013 - 4Ob135/07t; 2Ob137/08y; 4Ob204/12x
Bei der Internetauktion eines privaten Verkäufers auf der von einem Seitenanbieter zur Verfügung gestellten Plattform macht der Verkäufer mit Beginn der Auktion durch Einrichtung der Angebotsseite demjenigen ein verbindliches Verkaufsangebot, der während deren Laufzeit das höchste Gebot abgeben wird. Dieser …
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OGH - 16.04.2009 - 2Ob137/08y
Bei Online-Auktionen sind im Wesentlichen drei Geschäftsmodelle zu unterscheiden: Der Seitenanbieter stellt eine Plattform („Marktplatz“) zur Verfügung, die von gewerblichen und/oder privaten Einlieferern genutzt wird; der Seitenanbieter versteigert selbst Produkte; der Seitenanbieter lädt zur Bildung von Einkaufsgemeinschaften ein.
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OGH - 07.08.2007 - 4Ob135/07t
Ein bei einer Auktion auf einer Internetplattform zustande gekommener Kaufvertrag ist kein Glücksvertrag, er ist daher gemäß § 934 ABGB wegen Verkürzung über die Hälfte anfechtbar.
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OGH - 07.08.2007 - 4Ob135/07t
Verkauft der Seitenanbieter bei einer Internetauktion keine eigenen Sachen, sondern stellt nur eine Plattform zur Verfügung, kommt es für das anwendbare Recht nicht auf die Niederlassung des Seitenanbieters an, sondern auf den Kaufvertrag zwischen Einlieferer und Ersteigerer. Es ist mangels …
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OGH - 18.05.2016 - 3Ob123/84; 1Ob8/87; 3Ob22/16f
Bei Fehlen der Kundmachung ist eine Versteigerung nur dann ungültig, wenn dadurch die Möglichkeit der Erzielung höherer Erlöse geradezu sabotiert wird und deshalb der Kundmachung zentrale Bedeutung zukommt. Bei einem Verkauf in der Auktionshalle kommt der Kundmachung des Edikts zur …
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OGH - 15.03.1983 - 5Ob764/81
Wird der Wert der besonderen Vorliebe begehrt, so sind die Umstände darzutun, dass die Beklagten aus Freude am schädlichen Verhalten und dessen Folgen handelten.
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OGH - 30.08.1995 - 8Ob515/90; 3Ob520/94 (3Ob559/95)
Aus der rein formularmäßigen Erklärung, den wahren Wert einer Sache zu kennen und den Vertrag aus besonderer Vorliebe zu schließen, weshalb auf dessen Anfechtung wegen Verletzung über die Hälfte verzichtet werde, kann nicht ohne weiteres auf die Gültigkeit einer derartigen …
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