Alt- und Gebrauchtwaren

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Hier finden Sie ausgewählte, fachspezifische Rechtssätze für den Bereich Alt- & Gebrauchtwaren, die von Juristen und Richtern zusammengefasst, beschlagwortet und aufbereitet wurden.

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Einträge: 

VwSlg 14082 A/1994

Verwaltungsgerichtshof (VwGH) - 28.06.1994 - 93/04/0035

Unter den Begriff der „Altwaren“ im Sinne der Wiener Marktordnung fallen alle Gegenstände, die nicht mehr den Charakter und Wert eines neuen Erzeugnisses haben, etwa weil sie schon benützt wurden oder beispielsweise durch langes Liegen in der Auslage, den Wechsel …

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RS0093505

OGH - 21.11.1989 - 15Os88/89

Bei der strafrechtlichen Sachbeschädigung ist der Wert der Sache nicht nach ihrem Wiederbeschaffungswert zu bemessen. Vielmehr ist auf den Wert abzustellen, den die Sache zur Tatzeit hatte. Dieser Zeitwert ergibt sich aus den Anschaffungskosten der Sache abzüglich einer nach Maßgabe …

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RS0117877

OGH - 25.07.2014 - 5Ob296/02v; 7Ob42/07p; 5Ob122/14y

§ 25 MRG erlaubt die Vereinbarung eines zum Hauptmietzins hinzuzuschlagenden angemessenen Entgelts, wenn der Vermieter dem Mieter Einrichtungsgegenstände zur Verfügung stellt. Das angemessene Entgelt für Einrichtungsgegenstände setzt sich aus der Amortisationsquote (nach dem Nutzungswert und der voraussichtlichen Nutzungsdauer) und einem …

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RS0057818

OGH - 21.03.2018 - 5Ob589/81; 1Ob643/82; 7Ob662/82; 5Ob754/82; 5Ob677/83; 6Ob667/83; 2Ob581/83; 3Ob559/84; 7Ob515/84; 8Ob581/84; 1Ob577/85; 6Ob639/85; 8Ob653/85; 3Ob513/86; 7Ob717/86; 3Ob631/86; 8Ob653/86; 4Ob533/87; 3Ob612/86; 6Ob552/88; 6Ob551/88; 3Ob517/88; 2Ob501/88; 8Ob593/88; 4Ob596/88; 8Ob505/89; 8Ob503/88; 6Ob603/91; 4Ob1618/94; 10Ob2089/96w; 1Ob2245/96w; 7Ob109/97y; 7Ob323/98w; 1Ob230/98z; 2Ob290/98f; 7Ob47/99h; 1Ob286/00s; 6Ob85/02x; 6Ob245/01z; 3Ob122/04v; 1Ob30/06b; 1Ob36/09i; 1Ob57/11f; 1Ob158/12k; 1Ob233/12i; 1Ob241/13t; 1Ob40/15m; 1Ob187/14b; 1Ob188/16b; 1Ob58/17m; 1Ob137/17d; 1Ob241/17y; 1Ob17/18h

Bei der Aufteilung ehelichen Vermögens nach der Scheidung sind nicht die seinerzeitigen Anschaffungskosten maßgeblich, sondern der Wert im Zeitpunkt der Auseinandersetzung, wobei § 273 ZPO über die Festsetzung nach freier Überzeugung heranzuziehen ist. Dabei sind auch Wertminderungen durch Benützung, etwa …

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Schlagworte

Ablöse (1) Abnutzung (1) Altwaren (1) Amortisationsquote (1) Anschaffungskosten (1) Befund (2) Befundaufnahme (3) Besondere Vorliebe (7) Bewegliche Sache (15) Bewegliches Inventar (1) Beweisaufnahme (4) Bewertung (1) Bewertungsgesetz (1) Erbteilung (5) Erstgutachten (5) Fahrnisse (2) Gebrauchstauglichkeit (1) Gebrauchswert (1) Gemeiner Wert/Preis (9) Gesamtentgelt (2) Gewinnzuschlag (3) Großhandelswert (7) Gutachtensergänzung (3) Gutachtenserstattung (3) Gutachtenserörterung (1) Haftung des Sachverständigen (5) Inventar (6) Kaufvertrag (3) Konkursmasse (5) Mangelhafte Sache (3) Marktpreis (5) Mitvermietete Einrichtungsgegenstände (6) Möbelmiete (1) Neupreis (1) Neuwert (6) Nutzungsentgelt (7) Ordentlicher Preis (1) Privatgutachten (4) Restwert (2) Sachverständigenbeweis (5) Sachverständige Zeugen (3) Schadenshöhe (5) Schadensursache (2) Schätzung (3) Schätzwert (6) Subsachverständiger (2) Unbefangenheit des Sachverständigen (5) Unbewegliche Fahrnisse (1) Unbewegliche Sache (3) Unbewegliches Inventar (5) Unklares Gutachten (2) Unschlüssiges Gutachten (2) Verbotene Ablöse (33) Verlassenschaft/verfahren (6) Versicherungswert (versichertes Interesse) (3) Veräußerungswert (3) Wertverlust (3) Wiederbeschaffungs(neu)wert (5) Wohnungsinhalt/inventar Versicherung (5) Zeitversäumnis (3) Zeitwert (5) Zerschlagungswert/Liquidationswert (2) Zertifizierung (1) Zweitgutachten (2) Überschreitung des Fachgebietes (2)