Schlagwort: Nutzungsentgelt

RS0018534

OGH - 27.05.2024 - 5Ob575/85; ...
Wird ein Vertrag aufgehoben, dann hat der Käufer bei der Rückstellung der Sache grundsätzlich ein Benützungsentgelt für die Zeit zu leisten, in der er die…
BEREICHE: Alt- und Gebrauchtwaren
KATEGORIEN: Rechtsprechung
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RS0120223

OGH - 18.06.2009 - 1Ob110/05s; ...
Wenn ein Kunde einen Vertrag widerruft, der im Fernabsatz (zB Internet, Telefon) geschlossen wurde, dann hat er ein für die Abnützung und Wertminderung entsprechendes Nutzungsentgelt…
BEREICHE: Alt- und Gebrauchtwaren
KATEGORIEN: Rechtsprechung
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RS0019850

OGH - 28.06.1972 - 5Ob106/72; ...
Der Benützer hat bei Rückstellung der Sache gemäß § 1041 ABGB ein dem verschafften Nutzen angemessenes Benützungsentgelt zu leisten, wobei es in erster Linie nicht…
BEREICHE: KFZ
KATEGORIEN: Rechtsprechung
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RS0019907

OGH - 29.04.1975 - 3Ob226/74; ...
Benützungsentgelt gebührt dem Eigentümer auch dann, wenn er die Sache selbst gar nicht hätte gebrauchen können oder wollen, wenn ihm also infolge des Gebrauchs der…
BEREICHE: KFZ
KATEGORIEN: Rechtsprechung
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RS0019887

OGH - 29.04.1975 - 3Ob226/74; ...
Der Anspruch auf Benützungsentgelt ist kein Schadenersatzanspruch. Allerdings kann neben dem Benützungsentgelt auch Schadenersatz begehrt werden. Dies gilt aber nicht für den Schaden in Form…
BEREICHE: KFZ
KATEGORIEN: Rechtsprechung
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RS0018527

OGH - 25.09.1991 - 9Ob712/91; ...
Zu vergüten ist bei Rückabwicklung eines Vertrags auch der Vorteil, der in der Verwendung der geleisteten Sache selbst liegt. Dafür ist ein angemessenes Benützungsentgelt zu…
BEREICHE: KFZ
KATEGORIEN: Rechtsprechung
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RS0018515

OGH - 25.09.1991 - 9Ob712/91; ...
Derjenige, der eine Sache zurückzugeben hat, hat für ihre Benützung eine angemessene Vergütung zu leisten. Dabei kommt es auf die Redlichkeit oder Unredlichkeit des einen…
BEREICHE: KFZ
KATEGORIEN: Rechtsprechung
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