Schlagwort: Baustellensicherung

Gefahrenzeichen Baustelle: Arbeiten auf einer Straße sind durch das Gefahrenzeichen Baustelle anzuzeigen (§§ 90 und 32 Abs 6 StVO). Hinsichtlich dieser Verkehrssicherungspflicht sind an den Bauführer…

Sicherung von Deckenöffnungen: Sichert ein Baupolier eine Deckenöffnung provisorisch mit einer Spannplatte ab und lehnt er Schaltafeln zur Absicherung derart an, dass der Eindruck entsteht,…

Fürsorgepflicht des Werkbestellers: Beim Werkvertrag hat der Besteller auch gegenüber den Arbeitern des Unternehmers eine Fürsorgepflicht. Diese bezieht sich vor allem auf die Sicherung der…

Wesen der Verkehrssicherungspflicht: Unter der allgemeinen Verkehrssicherungs­pflicht versteht man, dass jeder, der einen Verkehr für Menschen eröffnet, dann auch für die Sicherheit auf den Verkehrsflächen…

Einhaltung einer Höchstgeschwindigkeit: Wenn vor einer Baustelle die Einhaltung einer Höchstgeschwindigkeit für die Straßenbahn vorgeschrieben ist, dann geschieht das nicht nur zur Sicherung der Arbeiter…

Kennzeichnung von Baustellen: Die Unterlassung oder bloß mangelhafte Vornahme der Kennzeichnung einer Straßen- oder Eisenbahnbaustelle durch die Baufirma kann als Verschulden zu werten sein und…

Haftung für Schäden außerhalb der Baustelle: Eine Haftung für den Baustellenverkehr kann sich auch außerhalb der Baustelle selbst ergeben. So bspw, wenn schwere LKWs bei…

Kennzeichnung von Baustellen: Die Unterlassung oder bloß mangelhafte Vornahme der Kennzeichnung einer Straßen- oder Eisenbahnbaustelle durch die Baufirma kann als Verschulden zu werten sein und…

Geltung der StVO auf Baustellen: Gemäß § 20 Abs 4 Arbeitnehmerschutzgesetz (ASchG) gelten innerhalb von Betrieben und auf Baustellen die der Verkehrssicherheit dienenden Vorschriften der…

Einweiser bei Baustellenverkehr: Beim Baustellenverkehr ist dann jedenfalls ein Einweiser beizuziehen, wenn der Lenker etwa wegen der Bauart des Fahrzeuges (zB einer Kehrmaschine) nicht in…

Einweiser bei Baustellenverkehr: Beim Baustellenverkehr ist dann jedenfalls ein Einweiser beizuziehen, wenn der Lenker etwa wegen der Bauart des Fahrzeuges (zB einer Kehrmaschine) nicht in…

Amtshaftung der Straßenbehörde: Wenn eine Straßenbaustelle in einem durch Steinschlag gefährdeten Bereich liegt, dann hat die Behörde durch Auflage (§ 90 Abs 3 StVO) dafür…

Schadensteilung: Bei Unfällen auf Baustellen kann es unter Umständen zu einer Schadensteilung kommen. Zum Beispiel im Verhältnis 2:1 zwischen einem Baupolier, der die Baustelle auf…

Mitverschulden: Bei Unfällen auf Baustellen kann dem Geschädigten unter Umständen ein Mitverschulden anzulasten sein. Zum Beispiel von 80%, wenn ein Fußgänger eine Abkürzung über eine…

Keine Haftung für unvorhersehbare Ereignisse: Keine Haftung des Bauführers besteht dann, wenn ein Ereignis vorliegt, das außerhalb des vorhersehbaren Geschehensablaufs liegt: Beispielsweise wenn ein Passant…

Absperrung der Baustelle: Eine Haftung des Bauführers kann sich daraus ergeben, dass er die Baustelle nur ungenügend abgesperrt hat.

Grobe Fahrlässigkeit: Von grober Fahrlässigkeit spricht man dann, wenn ein objektiv besonders schwerer Sorgfaltsverstoß bei Würdigung aller Umstände des konkreten Falles auch subjektiv schwerstens vorzuwerfen…

Maßgeblichkeit der Umstände des Einzelfalls: Die Frage, welche genauen Maßnahmen der Bauführer zur Kennzeichnung, Absperrung oder Beleuchtung einer Arbeitsstelle vorzunehmen hat, ist nach der Örtlichkeit…

Grenzen der Verkehrssicherungspflicht: Die Verkehrssicherungspflicht findet ihre Grenze in der Zumutbarkeit. Sie darf daher nicht überspannt werden. Die Möglichkeit einer Gefahr muss erkennbar sein und…

Zweck eines Fahrverbots: Wenn bei einer Baustelle ein allgemeines Fahrverbot nach § 52 lit a Z 1 StVO angeordnet ist, dann hat dies den Zweck,…

Verbindlichkeit von Verkehrszeichen: Verbindlich ist nur die von der zuständigen Behörde angeordnete und durch ein entsprechendes Verkehrszeichen ersichtlich gemachte Geschwindigkeitsbeschränkung, nicht aber eine darüber hinausgehende,…