Schlagwort: Regieleistungen FILTER AUFHEBEN

Einträge: 

RS0108180 T1


Erklärung durch Eintrag im Bau-Tagesbericht: Auf größeren Baustellen werden üblicherweise Bau-Tagesberichte geführt, die auch der Dokumentation vertragserheblicher Umstände dienen; insbesondere können im Wege des Bau-Tageberichtes dem Vertragspartner auch Erklärungen zur Kenntnis gebracht werden. Widerspricht ein Vertragspartner einer Eintragung nicht binnen …

10.07.1997
WEITER LESEN

RW0000150


Schriftlichkeit von Regieleistungen als Beweissicherungsfunktion: Hat die gewillkürte Schriftform ausschließlich Beweissicherungsfunktion im Interesse beider Vertragsteile und wird in einem solchen Fall dem Erfordernis der Schriftlichkeit nicht entsprochen, muß dem an die Formvorschrift gebundenen Vertragsteil dennoch eine Beweisführung auch mittels anderer …

06.09.1996
WEITER LESEN

RS0021918


Ergänzung der Rechnungslegung bei Regieabrechnung: Hat zwar der Kläger, nach dessen Prozeßstandpunkt eine Regieabrechnung vereinbart worden war, keine ausdrückliche Erklärung abgegeben, ob er die Klarstellung durch das im Prozeß eingeholte Sachverständiger – Gutachten als Ergänzung seiner Rechnungslegung übernehme, aber die …

13.12.1988
WEITER LESEN

RS0021441


Keine Regiepreise bei Zusatzarbeiten nach Kostenvoranschlag: Werden nach einer auf Grund eines (detaillierten) Kostenvoranschlages erfolgten Bestellung eines Werkes noch weitere gleichartige Zusatzarbeiten an denselben Objekten in Auftrag gegeben, dann dürfen – mangels anderer Vereinbarung – als angemessenes Entgelt für die …

06.06.1974
WEITER LESEN

RS0020613 T2


Regieleistungen sind Werkleistungen: Für die Abgrenzung des Mietvertrages vom Werkvertrag ist maßgebend, dass der Bestandvertrag den Gebrauch einer Sache vermitteln soll. Danach kommt es in den Fällen, in welchen fremde Sachen zur Herbeiführung eines Arbeitserfolges benützt werden, darauf an, ob …

01.04.1976
WEITER LESEN

RS0018125


Keine Bedenken gegen die Ansicht, der Begriff „Regiekosten“ bedeute soviel wie Selbstkosten, Unkosten oder Spesen und umfasse daher sowohl die Lohnkosten bzw Gehaltskosten einschließlich der Lohnnebenkosten.

21.04.1988
WEITER LESEN

RS0014175


Schlüssig vereinbarte Regiearbeiten: Wurden Regiearbeiten vom Architekten des Bauherrn im Bautagebuch bestätigt, die darüber gelegten Rechnungen von ihm angenommen, korrigiert und an den Bauherrn weitergeleitet, welcher gleichfalls keinen Widerspruch erhob, so ist ein einvernehmliches – schlüssiges – Abgehen von der …

03.02.1976
WEITER LESEN

RS0126663 T1


Keine generelle Kostenwarnpflicht bei Regiearbeiten: Wenn weder ein Pauschalpreis vereinbart wurde noch ein Kostenvoranschlag iSd § 1170a ABGB dem Vertrag zu Grunde liegt und daher gemäß § 1152 ABGB ein angemessenes Entgelt als bedungen gilt, lässt sich aus den Werkvertragsregeln …

29.03.2011
WEITER LESEN