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Schlagwort: Ausgedinge FILTER AUFHEBEN

Einträge: 

RS0018825


Leibrente als Glücksvertrag: Leibrentenverträge sind Glücksverträge. Bei ihnen findet die Einrede der Verletzung über die Hälfte gemäß § 1268 ABGB (grundsätzlich) nicht statt. Ist aber schon im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gewiss, dass der Leibrentenberechtigte bis zu jenem Zeitpunkt, der nach …

09.11.1960
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RS0010077


Leibrente: Bei der Schätzung des Wertes einer Leibrente ist vom versicherungs¬technischen Wert der Rente auszugehen. Aber auch versicherungstechnisch wird der Gesundheits¬zustand bei der Berechnung der Lebenserwartung berücksichtigt. Weiß der Käufer von dem schlechten Geundheitszustand des Verkäufers, dann kann er die …

29.06.1966
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RS0012971


Bäuerlicher Übergabsvertrag: Der bäuerliche Übergabsvertrag kann entgeltliche und unentgeltliche Elemente enthalten. Als Entgelt kommt auch ein Ausgedinge in Betracht; bis zur Höhe des Entgelts ist der Übergabsvertrag dann als entgeltlich anzusehen. Bereits die Einräumung des Ausgedinges ist als Entgelt zu …

10.03.1970
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