Schlagwort: Werkvertrag

Geltungsgrund von Önormen: ÖNormen können entweder durch Parteienvereinbarung oder dadurch Vertragsinhalt werden, daß sie gemäß § 4 Abs 6 NormenG durch Rechtsvorschriften für verbindlich erklärt…

Entgeltlichkeit des Werkvertrags: Der Werkvertrag ist notwendig entgeltlich.

Maßgeblichkeit der Endsumme beim Kostenvoranschlag: Bei der Anzeigepflicht bei Überschreiten des Kostenvoranschlags kommt es weniger auf die Überschreitung in einzelnen Posten als auf die Überschreitung…

Überschreiten des Kostenvoranschlags: Erweist sich, um das ursprünglich vereinbarte Werk herstellen zu können, ein gegenüber dem Kostenvoranschlag zusätzlicher oder andersartiger Aufwand an Arbeit und Material…

Önormen als Sorgfaltsmaßstab: Regelwerke wie ÖNormen stellen eine Zusammenfassung üblicher Sorgfalts­anforderungen an den Werkunternehmer dar.

Deutsche Industrienormen: Bei Fehlen von ÖNormen können auch im Fachhandel bekannte Deutsche Industrienormen Anhaltspunkte für den - zumindest konkludent zustandegekommenen - Inhalt von Vertragsvereinbarungen bilden.

Rechtsnatur von Önormen: ÖNormen, die nicht durch konkrete Rechtsvorschriften für verbindlich erklärt wurden, haben nur insoferne Bedeutung, als sie - konkludent - zum Gegenstand von…

Kein Anspruch des Unternehmers auf Werkausführung: Der Unternehmer hat keinen Anspruch auf Ausführung oder Vollendung des Werkes, ein Recht auf Beschäftigung steht ihm nicht zu.…

Kein Anspruch des Unternehmers auf Werkausführung: Der Unternehmer hat keinen Anspruch auf Ausführung oder Vollendung des Werkes, ein Recht auf Beschäftigung steht ihm nicht zu.…

Nach Übernahme kein Rücktritt mehr, sondern Gewährleistung: Nach Übergabe und erfolgter Annahme der Leistung können keine Ansprüche nach § 918 ABGB (Anm.: Rücktritt vom Vertrag), sondern…

Rücktritt vom Werkvertrag bei offensichtlicher Unfähigkeit des Wekunternehmers: Der Werkbesteller darf nur dann von einer offensichtlichen Unfähigkeit des Werkunternehmers bzw einer Sinnlosigkeit der Nachfristsetzung ausgehen,…

Rücktritt vom Werkvertrag durch den Unternehmer: Auch dem Werkunternehmer - und nicht nur dem Besteller - steht das Recht zum Rücktritt vom Werkvertrag zu, wenn…

Mitwirkungspflichten des Bestellers: Unter den Nebenpflichten des Bestellers ist vor allem die Verpflichtung zur Mitwirkung herauszuheben. So ist es seine Sache, dem Werkunternehmer (hier: Vermessungstechniker)…

Warnpflichtverletzung, Vertragsänderung, Sowiesokosten: Begehrt der Besteller die Verbesserung eines durch Verletzung der vorvertraglichen Warnpflicht des Unternehmers ausgelösten Mangels, überschreitet er mit diesem Verlangen die Grenzen…

Vertragsänderungen nach ÖNorm A 2060 und B 2110: Nach ÖNorm A 2060 Pkt2.10.5.2, 2.10.5.3, 2.10.6.1 und ÖNorm B 2110 Pkt 2.23.2 hat ein Vertragspartner, wenn…

Pauschalpreisvereinbarung: Bei einem Werkvertrag mit Pauschalpreisvereinbarung darf der Unternehmer keine Preiserhöhung fordern, auch wenn das Werk mehr Arbeit oder größere Auslagen erfordert als er vorhergesehen…