Immobilien
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Hier finden Sie ausgewählte, fachspezifische Rechtssätze für den Bereich Immobilien, die von Juristen und Richtern zusammengefasst, beschlagwortet und aufbereitet wurden.
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RS0053376
OGH - 15.02.1972 - 5Ob321/71; 5Ob156/73; 5Ob751/80
Zur Maßgeblichkeit des Ertragswertes: Der Ertragswert einer Liegenschaft resultiert aus den kapitalisierten Reinerträgen (vgl Scheurembrandt in LwBetr 1971,65 f). Diese Art der Wertermittlung hat vorzugsweise bei großen landwirtschaftlichen und forstwirtschaftlichen Gütern und bei montanistischen oder industriellen Unternehmungen zu geschehen, weil …
WEITER LESENRS0030859
OGH - 28.02.1978 - 5Ob555/77
Kein Ersatz nachbarrechtlicher Ansprüche im Enteignungsverfahren: Die den betroffenen Eigentümern aus einer Nutzungsänderung benachbarter Liegenschaft erwachsenden vermögensrechtlichen Nachteile, die aus einer allfälligen Konkretisierung abstrakter Gefahren drohen oder bereits entstanden sind, können nur im Rahmen des Nachbarrechtes (§§ 364 f ABGB) …
WEITER LESENRS0053532
OGH - 19.10.1976 - 5Ob609/76; 1Ob566/77; 5Ob584/77; 7Ob708/82; 3Ob523/82; 6Ob530/85; 7Ob39/13f
Kosten des Aufbaues eines Gemischwarenhandelsunternehmens als unmittelbarer Folgeschaden: Als „unmittelbarer Folgeschaden“ aus dem Enteignungsakt gebührt dem Enteigneten bei notwendiger Verlegung des Unternehmens über den Wert der enteigneten Grundfläche hinaus – ohne Rücksicht darauf, ob er von der Möglichkeit einer Betriebsverlegung …
WEITER LESENRS0019928
OGH - 02.06.1977 - 7Ob580/77
Durch eine Enteignungsentschädigung wird nicht ein Entgelt für die titellose Benützung einer Liegenschaft gewährt.
WEITER LESENRS0053503
OGH - 25.01.1984 - 3Ob532/83 (3Ob533/83 - 3Ob538/83)
Keine „Teilenteignung“ eines Bauwerkes: Wird von einer verbauten Fläche nur ein Teil für das Straßenprojekt benötigt, dann ist die Grundfläche nur im benötigten Umfang, das Bauwerk aber im allgemeinen ganz zu enteignen. Eine Enteignung in der Weise, dass dem Enteigneten …
WEITER LESENRS0009900
OGH - 25.01.1984 - 3Ob532/83 (3Ob533-538/83); 1Ob574/86
Enteignung an allen dinglichen Rechten: Eigentum und sonstige dingliche Rechte an Baulichkeiten und sonstigen Anlagen können auch für sich allein ohne Enteignung der Grundfläche, auf der sie errichtet sind, entzogen werden, und zwar nicht nur an Überbauten iSd § 435 …
WEITER LESENRS0053690
OGH - 09.07.1986 - 3Ob617/85
Selbständige Enteignung von Superädifikaten: Das Eigentum an Superädifikaten ist einer selbständigen Enteignung zugänglich.
WEITER LESENRS0053684
OGH - 22.09.1983 - 7Ob698/83
Konkrete Umstände bestimmen den Valorisierungsfaktor: Durch den Valorisierungsfaktor sollen die zum Zeitpunkt der Enteignung für die Wertfestsetzung maßgeblichen Umstände berücksichtigt werden. Die Wahl des Valorisierungsfaktors ist von den jeweiligen wirtschaftlichen Verhältnissen abhängig. Es geht daher nicht an, einen Valorisierungsfaktor ohne …
WEITER LESENRS0052468
OGH - 09.11.1983 - 1Ob723/83; 2Ob591/85; 4Ob599/88
Wert enteigneter Flächen von Null: Besteht eine mit rechtskräftigem Bescheid ausgesprochene Verpflichtung, für Zwecke des Straßenbaues Teilflächen kostenlos abzutreten, und erfolgt eine Enteignung dieser Grundstücksteile gerade für den schon im Bescheid angeführten Zweck, so ist der Wert der enteigneten Flächen …
WEITER LESENRS0010847
OGH - 25.01.1984 - 3Ob532/83 (3Ob533/83, 3Ob538/83); 3Ob617/85; 8Ob521/87; 6Ob584/89; 5Ob254/99k; 5Ob14/04a; 5Ob216/06k; 5Ob234/08k; 5Ob108/12m; 3Ob121/12h
Originäres Eigentum des Enteigners: Das Eigentumsrecht des Enteigners wird nicht vom Enteigneten abgeleitet, sondern entsteht originär. Der Enteigner erwirbt das Eigentum grundsätzlich lastenfrei, was nicht nur für die dinglichen, sondern auch für alle obligatorischen Rechte hinsichtlich des Enteignungsgegenstandes, gilt. Daraus …
WEITER LESENRS0053650
OGH - 15.04.1984 - 6Ob857/82
Beachtlichkeit des Verlustes eines Zuganges zum öffentlichen Weg: In den Fällen, in denen ein bestehender Zugang zum öffentlichen Weg schon nach dem Enteignungszweck aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen verloren geht, stellt dieser Verlust eine unmittelbare Folge der Enteignung dar.
WEITER LESENRS0053709
OGH - 25.04.1985 - 6Ob789/83
Aufrechterhaltung des Küchenbetriebes bei Unterbrechung des Gasthausbetriebes durch Enteignung: Wegen der durch die Enteignung bewirkte Unterbrechung eines Gasthausbetriebes kann unter Berücksichtigung der allenfalls zur Geringhaltung dieses Erwerbsverlustes vorgenommenen oder nach objektiven Gesichtspunkten vorzunehmenden Aufwendungen zur Aufrechterhaltung des Küchenbetriebes dem Antragsteller …
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