Alt- und Gebrauchtwaren
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Hier finden Sie ausgewählte, fachspezifische Rechtssätze für den Bereich Alt- & Gebrauchtwaren, die von Juristen und Richtern zusammengefasst, beschlagwortet und aufbereitet wurden.
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RS0093940
OGH - 11.01.2024 - 11Os77/74; 8Ob96/23k
Der Wert einer besonderen Vorliebe für das entzogene Gut hat bei der Ermittlung des Diebstahlschadens außer Betracht zu bleiben; doch berechtigt eine bloße Begrenztheit des Interessentenkreises für Sachen nach Art des Diebsgutes, wie sie etwa bei Antiquitäten gegeben ist, noch …
WEITER LESENRS0094825
OGH - 22.05.2023 - 15Os180/95; 11Os48/04; 12Os61/05w; 12Os106/07s; 12Os31/07m; 15Os153/17i; 13Os32/21m; 12Os13/23p (12Os16/23d)
Den Tatbestand der betrügerischen Krida (§ 156 StGB) begeht, wer einen Bestandteil seines Vermögens verheimlicht, beiseite schafft, veräußert oder beschädigt, eine nicht bestehende Verbindlichkeit vorschützt oder anerkennt oder sonst sein Vermögen wirklich oder zum Schein verringert und dadurch die Befriedigung …
WEITER LESENRS0057291
OGH - 14.08.1996 - 1Ob582/95 (1Ob583/95); 6Ob660/95
Nicht nur bewegliche Gattungssachen, sondern auch bewegliche Speziessachen können Gegenstand einer gültigen Rückkaufsvereinbarung sein.
WEITER LESENRS0041462
OGH - 25.03.2014 - 1Ob579/94; 4Ob2341/96k; 6Ob138/98g; 10Ob192/98b; 4Ob44/14w
Unbehebbar ist ein Sachmangel an einer beweglichen Sache nicht nur, wenn er technisch nicht behebbar ist, sondern auch, wenn seine Behebbarkeit zwar technisch möglich ist, dies jedoch nur mit unverhältnismäßigem Aufwand bewerkstelligt werden kann.
WEITER LESENRS0021692
OGH - 24.05.2005 - 8Ob1009/93 (8Ob1010/93); 1Ob26/05p
Die Rügepflicht des Unternehmers nach § 377 HGB (nunmehr UGB) besteht nicht für Werkverträge über unbewegliche Sachen, sehr wohl aber für Werkverträge über bewegliche, körperliche Sachen. Nicht zu den beweglichen (sondern den unbeweglichen) Sachen zählen Unternehmen, Liegenschaften und Gebäude.
WEITER LESENRS0045278
OGH - 14.03.2013 - 8Ob194/74; 1Ob545/76; 2Ob190/79; 8Ob3/86; 2Ob317/97z; 2Ob249/08v; 2Ob18/13f
Bei Feststellung der Höhe des Ersatzes für bei einem Unfall im Inland beschädigte bewegliche Sachen, für die sich der im Ausland wohnende Geschädigte an seinem Wohnort Ersatz beschafft, ist in der Regel auf den gemeinen Wert der Sache an jenem …
WEITER LESENRS0093645
OGH - 19.10.2023 - 9Os185/78; 13Os167/81; 13Os30/83; 10Os199/84; 13Os147/90; 11Os10/93; 12Os143/95; 14Os106/99; 12Os82/05h (12Os83/05f); 13Os52/10m; 12Os102/23a
Eine fremde bewegliche Sache ist eine wirtschaftlich nicht ganz wertlose, somit eine Sache mit Tauschwert im wirtschaftlichem Sinn.
WEITER LESENRS0113879
OGH - 17.02.2014 - 8Ob97/00y; 1Ob142/01s; 6Ob83/03d; 5Ob142/04z; 2Ob260/05g; 10Ob105/05x; 6Ob113/09z; 4Ob226/13h
Nach § 381 Abs 2 HGB (nunmehr UGB) ist der 4. Abschnitt des Unternehmensgesetzbuches (UGB), in dem unter anderem die Mängelrüge (§ 377 UGB) geregelt ist, nicht nur auf Kaufverträge über Waren und Wertpapiere, sondern auch auf Werkverträge über die …
WEITER LESENRS0021678
OGH - 15.12.2009 - 4Ob347/74; 3Ob578/81; 6Ob805/81; 2Ob668/84; 4Ob1522/88; 6Ob699/88; 4Ob121/92; 8Ob611/93; 4Ob2012/96b; 3Ob150/02h; 9Ob81/04h; 1Ob219/09a
Der Begriff des „Werkes“ im Sinne des § 1151 ABGB ist im weiteren Sinne zu verstehen; er umfasst körperliche wie unkörperliche Erzeugnisse und Arbeitserfolge aller Art, ohne dass es dabei auf die Erfüllung irgendwelcher „Mindesterfordernisse“ ankommt. Das Werk kann sich …
WEITER LESENRS0030499
OGH - 11.10.2016 - 8Ob289/68; 6Ob563/80; 9Ob51/11g; 9ObA56/11t; 10Ob27/16t
Nach § 1331 ABGB kann der Geschädigte vom Schädiger den Wert der besonderen Vorliebe hinsichtlich des beschädigten Gutes verlangen, wenn der Schaden durch eine strafrechtlich verbotene Handlung oder aus Mutwillen und Schadensfreude verursacht wurde. Wert der besonderen Vorliebe meint den …
WEITER LESENRS0003765
OGH - 24.10.2019 - 3Ob203/61; 5Ob210/73 (5Ob211/73); 7Ob651/76; 3Ob111/80 (3Ob112/80); 7Ob508/82; 6Ob266/11b; 8Ob43/19k; 4Ob99/19s
Zubehör einer Liegenschaft sind körperliche Sachen, die, ohne Bestandteil des unbeweglichen Gutes zu sein, nach dem Gesetz oder dem Willen des Eigentümers zum anhaltenden fortdauernden Gebrauch der Hauptsache bestimmt sind und zu diesem Zwecke zur Hauptsache in Beziehung gebracht werden. …
WEITER LESENRS0031864
OGH - 20.12.2018 - 3Ob218/61; 1Ob163/18d
Nach § 1331 ABGB kann der Geschädigte vom Schädiger den Wert der besonderen Vorliebe hinsichtlich des beschädigten Gutes verlangen, wenn der Schaden durch eine strafrechtlich verbotene Handlung oder aus Mutwillen und Schadensfreude verursacht wurde. Wert der besonderen Vorliebe meint den …
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