Alt- und Gebrauchtwaren
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Hier finden Sie ausgewählte, fachspezifische Rechtssätze für den Bereich Alt- & Gebrauchtwaren, die von Juristen und Richtern zusammengefasst, beschlagwortet und aufbereitet wurden.
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RS0059162
OGH - 01.07.1965 - 11Os142/65 (11Os143/65)
Die Entlohnung für Mühewaltung gebührt auch für den Zeitraum, den der Sachverständige mit der der Befundaufnahme gewidmeten Tätigkeit ausfüllt, weshalb ihm hiefür im Hinblick auf die Bestimmung des § 26 Abs 1 GebAG eine gesonderte Entschädigung für Zeitversäumnis nicht zuerkannt …
WEITER LESENRS0112134
OGH - 28.09.2022 - 7Ob86/99v; 7Ob314/00b; 7Ob8/01d; 7Ob122/01v; 7Ob159/02m; 2Ob176/07g; 7Ob121/18x; 7Ob89/22x
Begriffe wie „Ermittlung des Ersatzwertes“, „Wiederbeschaffungskosten unter billiger Berücksichtigung der aus dem Unterschied zwischen alt und neu sich ergebenden Wertminderung“, „Kosten der Wiederbeschaffung“ oder auch „Zeitwert“ (vgl ua OGH in 7Ob122/01v) in AGB von Versicherungsverträgen stellen in erster Linie versicherungsrechtliche …
WEITER LESENRS0117982
OGH - 23.11.2022 - 7Ob169/03h; 7Ob262/05p; 7Ob162/21f; 7Ob162/22g
Die Wiederherstellungsklausel des Art 6 Z 4 E-AHB impliziert ein Gleichartigkeits- und ein Gleichwertigkeitsgebot, sodass Sachen gleicher Zweckbestimmung, Art und Güte wiederhergestellt oder wiederbeschafft werden müssen. Bei Individualstücken wie Schmuckgegenständen (hier Ringe) ist eine idente stück- und fertigungsbezogene Wiederherstellung bei …
WEITER LESENRS0053737
OGH - 05.06.1986 - 6Ob530/85
Bei durch eine Betriebsverlegung unbrauchbar gewordenen Einrichtungen und Anlagen ist nur deren Zeitwert zuzüglich der Finanzierungskosten für die Wertdifferenz zwischen dem Zeitwert der unbrauchbar gewordenen Anlagen und den Anschaffungskosten der neuen Anlagen für die Dauer der Restnutzungszeit der alten Anlagen …
WEITER LESENRS0093779
OGH - 11.06.2013 - 5Os506/52; 9Os154/60; 7Os270/60; 9Os29/69; 12Os197/69; 12Os213/71; 10Os230/71; 11Os140/73; 10Os30/74; 13Os111/74; 11Os139/74; 11Os41/75; 10Os138/75; 9Os127/76 (9Os128/76); 13Os158/79; 9Os20/80; 9Os35/82; 13Os99/82; 11Os139/82; 5Ob671/83; 11Os16/85; 13Os15/85; 13Os32/87; 15Os154/93; 14Os27/12w; 14Os44/13x
Beim Diebstahl von Handelswaren oder Kaufmannsgut ist der Verkaufspreis (Marktpreis) der Wertberechnung zugrunde zu legen, das ist der Anschaffungswert, vermehrt um einen entsprechenden Anteil an den Regien und die Gewinnspanne. Bei neuer Ware Verkaufspreis einschließlich der Mehrwertsteuer, bei gebrauchten Sachen …
WEITER LESENRS0093961
OGH - 14.06.2006 - 13Os179/93; 13Os35/06f
Elektronische Geräte unterliegen auf Grund des raschen technischen Fortschrittes auf diesem Gebiet bekanntlich einem starken Wertverlust.
WEITER LESENRS0000281 [T1]
OGH - 31.03.2005 - 3Ob20/61; 3Ob7/05h
Hat der Betreibende zwecks Rückabwicklung eines gescheiterten Vertrags nach dem eine Geldforderung enthaltenden Exekutionstitel Zug-um-Zug eine bestimmte Sache zurückzustellen, kann der Verpflichtete der titulierten Geldforderung Mängel- und Wertverlust der zurückzustellenden Sache nicht wirksam entgegenhalten. Aus der vom Betreibenden zu verantwortenden …
WEITER LESENRS0121306
OGH - 30.08.2006 - 7Ob49/06s
Auch bei teilweiser Neuanschaffung des versicherten Hausrates steht hinsichtlich der neu angeschafften Gegenstände der Wiederbeschaffungswert, für die übrigen Gegenstände der Zeitwert zu (Wiederherstellungsklausel in der Haushaltsversicherung).
WEITER LESENRS0094064
OGH - 26.11.2009 - 11Os23/82; 12Os104/09z
Dass der Wiederbeschaffungswert einer Sache bei der Wertermittlung die allgemeine Richtschnur bildet, schließt die angemessene Berücksichtigung opferbezogener Wertfaktoren und individualisierender wirtschaftlicher Gesichtspunkt nicht aus. Für die Berechnung des Wertes einer gestohlenen Sache ist demnach ihre Funktion im Vermögen des Bestohlenen …
WEITER LESENRS0073904
OGH - 08.07.2004 - 6Ob540/81; 8Ob657/87; 7Ob565/93; 8Ob321/98h; 6Ob309/03i
Die Ansprüche des ursprünglich Ersatzberechtigten sind im Anwendungsbereich des CMR, ob es sich um vertragliche oder außervertragliche handelt, der Höhe nach durch den Wert des Gutes am Ort und zur Zeit der Übernahme zur Beförderung beschränkt. Wobei sich der Wert …
WEITER LESENRS0114171
OGH - 30.05.2012 - 7Ob95/00x; 7Ob47/07y; 7Ob81/12f
In der Festlegung des Versicherungsortes mit der jeweiligen Wohnung samt Nebenräumen in der Haushaltsversicherung liegt eine sekundäre Risikoabgrenzung vor. Durch die sogenannte „Außenversicherung“ erfolgt eine Erweiterung dieses Versicherungsortes, allerdings mit einer besonderen Entschädigungsgrenze. Diese Erweiterung findet aber insofern eine Einschränkung, …
WEITER LESENRS0120321
OGH - 23.02.2021 - 7Ob194/05p; 2Ob142/06f; 2Ob95/06v; 8Ob74/13k; 8Ob126/15k; 8Ob59/16h; 4Ob21/21y
Im Falle der Wandlung sind die durch den zwischenzeitlichen Gebrauch aufgetretenen Nachteile und der dadurch eingetretene Wertverlust der Sache zu berücksichtigen. Die durch erfolglose Verbesserungsversuche längere Benutzungsdauer der Sache kann allerdings dem die Wandlung Begehrenden jedoch nicht zum Nachteil gereichen. …
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