Alt- und Gebrauchtwaren
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Hier finden Sie ausgewählte, fachspezifische Rechtssätze für den Bereich Alt- & Gebrauchtwaren, die von Juristen und Richtern zusammengefasst, beschlagwortet und aufbereitet wurden.
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RS0010063
OGH - 30.11.1966 - 6Ob342/66
Der Kaufpreis, der einem lebenden, noch unbekannten Maler für ein Bild gezahlt wird, ebthält stets auch den Wert der besonderen Vorliebe; ein solches Rechtsgeschäft kann daher nicht wegen Verletzung über die Hälfte des wahren Wertes angefochten werden.
WEITER LESENRS0010064
OGH - 28.12.1951 - 3Ob479/51
Mit dem Wert der besonderen Vorliebe im Sinne des § 1331 ABGB ist – im Gegensatz zum gemeinen Wert – der außerordentliche Wert des § 305 ABGB gemeint.
WEITER LESENRS0014273
OGH - 22.02.1990 - 7Ob744/81; 3Ob594/82; 1Ob544/87; 6Ob526/88; 8Ob515/90
Wer erklärt, eine Sache aus besonderer Vorliebe um einen außerordentlichen Wert zu übernehmen, kann sich nachträglich nicht auf laesio enormis (Verkürzung über die Hälfte; § 934 ABGB) berufen (§ 935 ABGB). Die Frage der Wirksamkeit eines Verzichtes auf Vertragsanfechtung nach …
WEITER LESENRS0132327
OGH - 22.03.2018 - 2Ob98/17a
Die Bewertung eines Unternehmens hat einheitlich – nicht etwa durch Trennung in bewegliche und unbewegliche Sachen – zu erfolgen. Maßgeblich ist der Wert zum Schenkungszeitpunkt, der auf den Zeitpunkt des Erbanfalls aufzuwerten ist.
WEITER LESENRS0131100
OGH - 23.11.2016 - 3Ob153/16w
Ist die herzustellende Sache an sich beweglich, aber zum festen Einbau in eine unbewegliche bestimmt, so geht es grundsätzlich insgesamt um die Herstellung einer unbeweglichen Sache, für die keine Rügeobliegenheit besteht, sofern der Schuldner vereinbarungsgemäß die bewegliche Sache selbst mit …
WEITER LESENRS0122060
OGH - 18.03.2016 - 10Ob32/07i; 9ObA58/15t
Unter „Anlagen“ iSd § 35 Abs 1 Z 7 GmbHG sind auch (bewegliche) Maschinen und maschinelle Anlagen, Werkzeuge, Betriebs- und Geschäftsausstattung und dergleichen zu verstehen.
WEITER LESENRS0127915
OGH - 13.06.2012 - 2Ob189/11z
Im Abhandlungsverfahren erfolgt die Schätzung des Nachlassvermögens (nur) im Zuge der Errichtung eines Inventars. Gegenstand der Bewertung nach § 167 Abs 1 und 2 AußStrG sind daher nur solche bewegliche und unbewegliche Sachen, die in das Inventar aufzunehmen sind.
WEITER LESENRS0118720
OGH - 27.04.2022 - 15Os176/03; 13Os123/06x; 13Os122/06z; 15Os137/07x; 14Os27/12w; 11Os131/12t; 14Os58/14g; 14Os59/15f; 14Os35/17d; 14Os121/17a; 15Os8/22y
Der Diebstahlparapgraph des Strafgesetzbuches (§ 127 StGB) verwendet den Begriff „eine fremde bewegliche Sache“ (in der Einzahl). Damit sind im Sinne einer Zusammenfassung alle im Zuge eines einzigen diebischen Angriffes – einer Tat – gestohlenen Gegenstände (Mehrzahl) gemeint. Der Begriff …
WEITER LESENRS0057818
OGH - 21.03.2018 - 5Ob589/81; 1Ob643/82; 7Ob662/82; 5Ob754/82; 5Ob677/83; 6Ob667/83; 2Ob581/83; 3Ob559/84; 7Ob515/84; 8Ob581/84; 1Ob577/85; 6Ob639/85; 8Ob653/85; 3Ob513/86; 7Ob717/86; 3Ob631/86; 8Ob653/86; 4Ob533/87; 3Ob612/86; 6Ob552/88; 6Ob551/88; 3Ob517/88; 2Ob501/88; 8Ob593/88; 4Ob596/88; 8Ob505/89; 8Ob503/88; 6Ob603/91; 4Ob1618/94; 10Ob2089/96w; 1Ob2245/96w; 7Ob109/97y; 7Ob323/98w; 1Ob230/98z; 2Ob290/98f; 7Ob47/99h; 1Ob286/00s; 6Ob85/02x; 6Ob245/01z; 3Ob122/04v; 1Ob30/06b; 1Ob36/09i; 1Ob57/11f; 1Ob158/12k; 1Ob233/12i; 1Ob241/13t; 1Ob40/15m; 1Ob187/14b; 1Ob188/16b; 1Ob58/17m; 1Ob137/17d; 1Ob241/17y; 1Ob17/18h
Bei der Aufteilung ehelichen Vermögens nach der Scheidung sind nicht die seinerzeitigen Anschaffungskosten maßgeblich, sondern der Wert im Zeitpunkt der Auseinandersetzung, wobei § 273 ZPO über die Festsetzung nach freier Überzeugung heranzuziehen ist. Dabei sind auch Wertminderungen durch Benützung, etwa …
WEITER LESENRS0117678
OGH - 28.05.2003 - 7Ob120/03b
Im Verfahren zur Beweissicherung durch Sachverständige ist ausschließlich die Befundnahme vorzunehmen, die Erstattung eines Gutachtens über strittige Fragen bildet nicht den Gegenstand eines Beweissicherungsverfahrens. Sollte das Gericht dennoch ein Gutachten aufgetragen und der Sachverständige dieses auftragsgemäß erstattet haben, dann wäre …
WEITER LESENRS0127941
OGH - 27.07.2022 - 13Os141/11a (13Os160/11w); 13Os131/12g; 13Os22/13d; 15Os57/14t; 11Os26/16g; 12Os100/16x (12Os101/16v); 12Os22/17b; 15Os16/20x; 15Os51/20v; 14Os53/21g; 15Os10/22t
Ein Befund ist unbestimmt, wenn die Erörterungen des Sachverständigen nicht verständlich oder nicht nachvollziehbar sind oder ihnen nicht zu entnehmen ist, welche Tatsachen der Sachverständige als erwiesen angenommen hat, wenn der Befund in sich widersprüchlich ist oder wenn er nicht …
WEITER LESENRS0127942
OGH - 29.09.2022 - 13Os141/11a (13Os160/11w); 13Os131/12g; 13Os22/13d; 15Os57/14t; 11Os26/16g; 12Os100/16x (12Os101/16v); 15Os160/17v; 11Os153/18m; 15Os6/20a; 15Os51/20v; 13Os50/20g; 13Os87/21z; 14Os32/22w; 15Os10/22t; 12Os91/22g
Ein Gutachten ist dann (außer dem Fall der Widersprüchlichkeit) „sonst mangelhaft“ im Sinn des § 127 Abs 3 erster Satz StPO, wenn es unschlüssig, unklar oder unbegründet ist, den Gesetzen der Logik widerspricht oder nicht mit den gesicherten Erkenntnissen der …
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