Alt- und Gebrauchtwaren
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Hier finden Sie ausgewählte, fachspezifische Rechtssätze für den Bereich Alt- & Gebrauchtwaren, die von Juristen und Richtern zusammengefasst, beschlagwortet und aufbereitet wurden.
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RS0093961
OGH - 14.06.2006 - 13Os179/93; 13Os35/06f
Elektronische Geräte unterliegen auf Grund des raschen technischen Fortschrittes auf diesem Gebiet bekanntlich einem starken Wertverlust.
WEITER LESENRS0106640
OGH - 02.10.2012 - 5Ob57/97m; 5Ob106/98v; 7Ob37/99p; 5Ob171/00h; 5Ob169/01s; 5Ob81/02a; 5Ob287/06a; 5Ob99/07f; 5Ob78/12z
Maßgeblich für den nach § 27 Abs 1 Z 1 MRG zulässigen Ersatz von Investitionen des Vormieters durch den Nachmieter ist allein deren Zeitwert (so schon 5 Ob 2376/96i). Gleichwertige Gegenleistungen des scheidenden Mieters stellen der verbliebene Wert von mieterseitigen …
WEITER LESENRS0105774
OGH - 25.01.2000 - 5Ob2297/96x; 5Ob455/97s; 5Ob63/98w; 5Ob282/98a; 5Ob49/99p; 5Ob14/00w
Beträge, die vom Nachmieter dem weichenden Mieter für die zumindest teilweise Finanzierung der Beschaffung eines Eigentumsobjektes (hier: Superädifikat) bezahlt werden, können nicht als Kosten für die Beschaffung eines entsprechenden Ersatzobjekts angesehen und daher auch nicht unter „Übersiedlungskosten“ im weitesten Sinn …
WEITER LESENRS0103225
OGH - 28.04.2009 - 5Ob2175/96f; 5Ob2177/96z; 5Ob49/00t; 5Ob70/09v
Rückforderungsansprüche des Mieters sind durch § 37 Abs 1 Z 14 MRG nur dann in das außerstreitige Verfahren verwiesen, wenn die zurückgeforderte Leistung auf Grund einer in § 27 Abs 1 MRG näher definierten „ungültigen und verbotenen“ Vereinbarung erbracht wurde. …
WEITER LESENRS0103236
OGH - 13.03.1996 - 5Ob1019/96
Von einer notwendigen (Im Rahmen der Prüfung einer Gegenleistung zur geleisteten Ablösezahlung allfällig zu berücksichtigenden) Ersatzbeschaffung (die betreffenden Kosten müssen dem weichenden Mieter zwangsläufig erwachsen) kann nur die Rede sein, wenn der weichende Mieter auf das aufgegebene Mietobjekt angewiesen war.
WEITER LESENRS0069902
OGH - 29.05.2018 - 8Ob645/92; 1Ob606/93; 5Ob78/12z; 5Ob198/17d; 4Ob79/18y
Der Vormieter ist nur dann berechtigt vom Nachmieter eine Ablösezahlung zu fordern und die geleistete Zahlung zu behalten, wenn er dem Nachmieter eine äquivalente vermögenswerte Leistung zuwendet, die er selbst in die Wohnung eingebracht hat oder auf seine Kosten einbringen …
WEITER LESENRS0069839
OGH - 28.08.2007 - 1Ob543/88; 1Ob656/89 (1Ob657/89); 1Ob606/93; 5Ob99/07f
Der Vormieter kann Ablöse für Investitionen auch dann verlangen, wenn er diese selbst von einem Vormann unentgeltlich übernommen hat.
WEITER LESENRS0069936
OGH - 02.10.2012 - 1Ob543/88; 5Ob99/07f; 5Ob78/12z
§ 27 Abs 1 Z 1 MRG beschränkt den Ersatzanspruch des Vormieters gegen den neuen Mieter für Investitionen nicht auf die Aufwendungen, die der Vermieter einem ausscheidenden Mieter nach § 10 MRG zu ersetzen hätte; insoweit ist keine Änderung der …
WEITER LESENRS0062287
OGH - 15.12.1987 - 5Ob101/87
Durch § 27 Abs 1 Z 1 MRG sind auch Personen geschützt, für die die Ablösevereinbarung ein Handelsgeschäft ist.
WEITER LESENRS0069912
OGH - 06.11.1986 - 6Ob683/86
Wenn ein Vermittler dem neuen Mieter nicht offenlegte, dass der als „Ablöse“ geforderte Betrag für den Vormieter oder den Vermieter bestimmt sei, fehlt es auf alle Fälle an der für das Zustandekommen eines Möbelkaufes erforderlichen Bestimmtheit. Eine nachträgliche teilweise Widmung …
WEITER LESENRS0007475
OGH - 21.05.1969 - 1Ob25/55; 6Ob282/60; 6Ob85/69; 5Ob75/69
Ein Rekurs gegen den Beschluss auf neuerliche Schätzung der Verlassenschaft ist unzulässig. Hat das Rekursgericht dennoch meritorisch über den Rekurs entschieden, so ist sein Beschluss wegen Verletzung der Rechtskraft nichtig.
WEITER LESENRS0012202
OGH - 25.04.2019 - 7Ob665/84; 7Ob1599/91; 1Ob592/91; 1Ob517/96; 6Ob258/98d; 5Ob216/01b; 3Ob132/04i; 5Ob258/08i; 2Ob65/12s; 6Ob2/14h; 6Ob103/15p; 1Ob95/17b; 5Ob8/19s
Auch Bestandrechte sind vererblich, wobei lediglich gem den §§ 14 und 30 Abs 2 Z 5 MRG eine Sonderrechtsnachfolge in Frage kommt. Ist im Einzelfall eine Sonderrechtsnachfolge nicht gegeben, verbleibt es bei der allgemeinen Vererblichkeit von Ansprüchen nach dem MRG, …
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