Kredit, Banken, Börse
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Hier finden Sie ausgewählte, fachspezifische Rechtssätze für den Bereich Kredit, Banken und Börsen, die von Juristen und Richtern zusammengefasst, beschlagwortet und aufbereitet wurden.
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RS0126232
OGH - 13.06.2019 - 8Ob25/10z; 4Ob65/10b; 5Ob222/10y; 4Ob190/10k; 8Ob112/10v; 8Ob151/10d; 5Ob18/11z; 2Ob191/10t; 8Ob107/11k; 3Ob214/11h; 6Ob13/12y; 4Ob174/11h; 5Ob146/11y; 1Ob51/12z; 4Ob5/13h; 2Ob19/13b; 3Ob65/13z; 5Ob207/14y; 4Ob90/19t
Bei börsenotierten Wertpapieren können Fehlvorstellungen über die künftige Wert- und Kursentwicklung (zumindest mangels anderslautender Vereinbarung) nur als rechtlich unbeachtlicher Motivirrtum qualifiziert werden. Hingegen stellt eine Fehlvorstellung über eine aus bestimmten Gründen gegebene Verlustbegrenzung oder Risikoabsicherung (zB Ausfallgarantie, Versicherung, Pfandrechte) oder …
WEITER LESENRS0052949
OGH - 31.08.2010 - 1Ob540/95; 1Ob588/95; 4Ob586/95; 4Ob2005/96y; 7Ob2425/96k; 10Ob54/97g; 10Ob105/98h; 7Ob177/98z; 7Ob267/02v; 4Ob65/10b
Nimmt ein Anleger einen Kredit auf, um eine Anlage zu finanzieren, dann sind diese Geschäfte in aller Regel voneinander getrennt zu betrachten, sofern das Kreditinstitut das Anlageprojekt nicht selbst anbietet und sich auch nicht in seinen Vertrieb einschaltet. Die Pflicht …
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OGH - 25.04.2013 - 2Ob31/07h; 4Ob65/10b; 8Ob25/10z; 2Ob74/12i
Das Kommissionsgeschäft wird durch den Selbsteintritt des Kommissionärs (Bank) zwar nicht zu einem reinen Kaufvertrag, es tritt aber eine kaufvertragliche Rechtsbeziehung zur Kommission hinzu. Soweit die Regeln des Kaufvertrags und der Kommission miteinander unvereinbar sind, geht der Kaufvertrag vor. Die …
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OGH - 21.05.2014 - 7Ob8/75; 5Ob889/76; 1Ob596/78; 4Ob547/78; 7Ob570/81; 7Ob783/81; 1Ob687/81; 6Ob701/81; 1Ob562/82 (1Ob563/82); 1Ob687/82; 1Ob517/83 (1Ob518/83); 6Ob705/83; 1Ob523/84 (1Ob524/84); 1Ob529/84; 1Ob553/85; 2Ob505/85; 6Ob583/84; 3Ob609/85; 7Ob540/86; 7Ob716/86; 7Ob522/87 (7Ob523/87); 3Ob517/87; 2Ob509/89; 1Ob503/89; 6Ob1592/92; 9ObA306/98k; 7Ob211/99a; 8Ob312/00s; 4Ob108/06w; 4Ob20/11m; 7Ob66/14b
Bei Wegfall der Bonität eines Emittenten oder Garanten kann das Geschäft nicht nachträglich wegen Wegfall der Geschäftsgrundlage angefochten werden.
WEITER LESENRS0124492
OGH - 16.12.2016 - 2Ob189/08w; 2Ob259/08i; 4Ob20/11m; 7Ob29/11g; 8Ob148/10p; 8Ob47/11m; 10Ob30/11a; 8Ob132/10k; 5Ob56/11p; 7Ob79/11k; 7Ob113/11k; 7Ob107/11b; 4Ob70/11i; 9Ob17/11g; 9Ob5/11t; 1Ob77/12y; 1Ob151/12f; 2Ob86/11b; 4Ob129/12t; 10Ob7/12w; 7Ob178/11v; 6Ob50/13s; 9Ob50/12m; 3Ob209/13a; 6Ob213/14p; 1Ob204/15d; 8Ob113/16z
Eine Aufklärung über das Veruntreuungsrisiko, das letztlich jeder Fremdveranlagung immanent ist, ist bei einer Anlageberatung nicht zu verlangen. Über das Bonitätsrisiko muss nicht bei jeder Anlage, wohl aber etwa bei Unternehmensanleihen aufgeklärt werden.
WEITER LESEN2013/17/0431
Verwaltungsgerichtshof (VwGH) - 27.07.2016 - 2013/17/0431
Bei der Weitergabe von Aufträgen an Einrichtungen, die selbst den Vorschriften zur „Best Execution“ unterliegen, kann ein Wertpapierdienstleister davon ausgehen, dass er seinen Verpflichtungen entspricht.
WEITER LESENRS0129683
OGH - 15.07.2014 - 10Ob33/14x
Der Anspruch des Anlegers auf Erstattung gegen die Anlegerentschädigung für Wertpapierfirmen ist unmittelbar im Gesetz begründet und verjährt daher nach dreißig Jahren.
WEITER LESEN2003/17/0212
Verwaltungsgerichtshof (VwGH) - 05.11.2003 - 2003/17/0212
Auch Rentenwerte sind „Wertpapiere“.
WEITER LESENRS0132107
OGH - 03.05.2018 - 2Ob122/17f
Bei Schenkungen ist zu ihrer Wirksamkeit grundsätzlich eine „wirkliche Übergabe“ erforderlich. Wertpapiere auf einem Depot oder Guthaben auf einem Konto werden schon dadurch „wirklich übergeben“, dass der Geschenkgeber dem Geschenknehmer – etwa durch Begründung einer Mitinhaberschaft – die rechtliche und …
WEITER LESEN2010/17/0111
Verwaltungsgerichtshof (VwGH) - 24.03.2014 - 2010/17/0111
Der Wertpapierdienstleister hat die Übereinstimmung der angebotenen Leistung mit der vom Kunden bekanntgegebenen Risikobereitschaft und seinen Anlagezielen zu prüfen. Die Vermittlung von Wertpapieren, die einer höheren Risikolasse angehören als vom Kunden angegeben, stellt dabei einen Verstoß gegen die Sorgfaltspflichten dar, …
WEITER LESENRS0111790
OGH - 01.08.2012 - 1Ob40/99k; 5Ob139/00b; 7Ob29/10f; 3Ob79/10d; 1Ob210/10d; 1Ob97/12i
Bei der Anlegung von Mündelgeld sind die im Gesetz genannten Anlegungsarten grundsätzlich gleichrangig. Das Gericht hat eine andere Art der Vermögensveranlagung dann zu genehmigen, wenn dies den Grundsätzen einer wirtschaftlichen Vermögensverwaltung entspricht. Ob diese Voraussetzungen zutreffen, ist an Hand der …
WEITER LESENRa 2015/02/0172
Verwaltungsgerichtshof (VwGH) - 18.12.2015 - Ra 2015/02/0172
Informationen über Risiken für Anleger müssen sich auf das konkrete Finanzinstrument oder die konkrete Wertpapierdienstleistung beziehen. Allgemeine Risikohinweise sind nicht geeignet, Kunden über Risiken konkreter Produkte zu informieren. Werden nur die möglichen Vorteile eines Anlageproduktes hervorgehoben, so entspricht dies nicht …
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