Kredit, Banken, Börse
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Hier finden Sie ausgewählte, fachspezifische Rechtssätze für den Bereich Kredit, Banken und Börsen, die von Juristen und Richtern zusammengefasst, beschlagwortet und aufbereitet wurden.
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RS0018249
OGH - 22.11.2011 - 7Ob215/55; 5Ob131/64; 5Ob158/65; 8Ob94/66; 8Ob325/67; 8Ob343/71; 3Ob268/75; 6Ob568/81; 1Ob534/84; 5Ob142/04z; 7Ob295/04i; 4Ob93/11x
Austrian Depositary Certificates (ADCs) der „MEL“ stellen gegenüber Aktien keine Anderslieferung dar: Zwar wurden die Wertpapiere in den Prospekten „Aktien“ genannt, allerdings war klar, dass es sich um die auf dem Kapitalmarkt tatsächlich vorhandenen Papiere handelte. Ein Anleger kann sich …
WEITER LESENRS0130463
OGH - 23.10.2015 - 6Ob56/15a
Bei ADCs (Austrian Depositary Certificates) ist die Zertifikatsemittentin gegenüber den Zertifikatsinhabern unmittelbar verpflichtet, die Informationen, die sie von der Gesellschaft erhält, auf die sich die ADCs beziehen, an die Inhaber von Depots bei ihr weiterzugeben; weitere Pflichten treffen sie aus …
WEITER LESENRS0130462
OGH - 23.10.2015 - 6Ob56/15a
Aktienzertifikate sind schuldrechtliche Instrumente, die Aktien vertreten, um zum einen deren Handelbarkeit sicherzustellen und zum anderen den Zertifikatsinhabern die gesellschaftsrechtliche Rechtsstellung zu gewähren. Bei ADCs (Austrian Depositary Certificates) besteht die Pflicht der Zertifikatsemittentin darin, ihre gesellschaftsrechtliche Mitgliedschaft und die damit …
WEITER LESENRS0008963
OGH - 24.01.2018 - 7Ob215/73; 6Ob31/75; 3Ob221/75; 1Ob294/75; 8Ob545/77; 1Ob657/77; 7Ob635/78; 7Ob663/82; 5Ob579/89; 2Ob101/99p; 3Ob234/02m; 8Ob35/04m; 6Ob15/05h; 7Ob278/05s; 2Ob196/06x; 7Ob207/17t
Tritt bei einer hinterlegten Sache während der Zeit der Verwahrung eine Beschädigung oder ein Verlust ein, dann obliegt dem Verwahrer der Beweis, für das fremde Eigentum sorgfältig gesorgt zu haben. Er muss daher nachweisen, dass er die ihm obliegenden Pflichten …
WEITER LESENRS0130464
OGH - 23.10.2015 - 6Ob56/15a
Im Falle von Zertifikaten, die Wertpapiere vertreten, gilt in Bezug auf die im Börsegesetz gerelegte Ad‑Hoc‑Publizität als Emittent (nur) der Emittent der vertretenen Wertpapiere. Die Emittentin der Zertifikate selbst muss nur für die Einhaltung der eigenen Verpflichtungen einstehen.
WEITER LESENRS0093896
OGH - 11.09.2018 - 12Os69/87; 15Os108/90; 15Os63/99; 11Os50/05w; 14Os144/10y; 14Os184/10f; 13Os69/11p; 14Os73/13m; 15Os83/14s; 13Os142/17g (13Os33/18d); 6Ob75/18z; 14Os11/18a (14Os99/18t)
Eine Sache ist dann anvertraut und kann veruntreut werden, wenn sie auf Grund eines Rechtsgeschäftes oder vertragsähnlichen Rechtsverhältnisses in den ausschließlichen Gewahrsam des Täters mit der Verpflichtung übertragen wird, diese Verfügungsgewalt entsprechend der getroffenen Vereinbarung im Sinne des Berechtigten auszuüben. …
WEITER LESENRS0126307
OGH - 22.12.2021 - 2Ob238/09b; 6Ob202/11s; 6Ob11/18p; 6Ob170/21z
Einem „faktischen Geschäftsführer“, mag er Gesellschafter oder Nichtgesellschafter sein, kommt keine Befugnis zu, eine GmbH im rechtsgeschäftlichen Verkehr organschaftlich zu vertreten. Seine Vertretung könnte lediglich auf Basis einer Vollmacht erfolgen. Gleiches gilt für den „wirtschaftlichen Eigentümer“ einer Kapitalgesellschaft.
WEITER LESENRS0012049
OGH - 18.05.1965 - 3Ob310/50; 5Ob244/63; 5Ob83/65
Für die Frage, ob der Verwahrer den übergebenen Gegenstand selbst oder aber bloß die gleiche Menge der gleichen Gattung zurückgeben muss, kommt es nicht auf die Vermengung der erlegten Sachen (bspw Geld) mit eigenen Sachen des Verwahrers an, sondern auf …
WEITER LESENRS0011179
OGH - 21.05.1992 - 2Ob371/56; 7Ob1557/92
Sparkasseneinlagen sind unregelmäßige Verwahrungsverträge. Dies bedeutet, dass die Einlage in das Eigentum der Bank übergeht. Der Einleger ist daher nicht Eigentümer des Geldes, sondern hat lediglich ein Rückforderungsrecht gegen das Kreditinstitut.
WEITER LESENRS0094717
OGH - 08.04.1976 - 11Os43/75; 9Os163/75
Ein Verwahrer macht sich wegen Hehlerei strafbar, sobald er weiß, dass die Sachen, die er verwahrt, aus einem Vermögensdelikt (zB Diebstahl) stammen.
WEITER LESENRS0018971
OGH - 09.12.1975 - 3Ob221/75
Der Verwahrer ist kraft seiner Vertrauensstellung verpflichtet, den Hinterleger unverzüglich von Beschädigungen der hinterlegten Sache durch Dritte zu verständigen und Sicherheitsmaßnahmen zu ergreifen.
WEITER LESENRS0129878
OGH - 19.11.2014 - 6Ob172/14h
Werden Wertpapiere auf einem Sammeldepot gutgeschrieben, dann kommt es im selben Moment zu einer Vermengung mit den sonstigen vom Verwahrer verwahrten Wertpapieren. Der Käufer erhält daher nie bestimmte Stücke, sondern immer nur eine Anzahl an Wertpapieren gutgeschrieben. Es handelt sich …
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