Kunst & Antiquitäten
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Hier finden Sie ausgewählte, fachspezifische Rechtssätze für den Bereich Kunst & Antiquitäten, die von Juristen und Richtern zusammengefasst, beschlagwortet und aufbereitet wurden.
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RS0025580
OGH - 11.08.1954 - 3Ob348/54
Wenn der Verleger dem Urheber bereits ein Entgelt bezahlt hat, dann darf der Urheber dieses auch dann behalten, wenn der Verlagsvertrag anschließend aufgrund von Umständen, die auf Seiten des Verlegers liegen, nicht durchgeführt wird.
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OGH - 25.01.1989 - 9ObA293/88 (9ObA294/88)
Wenn mit Arbeitnehmern, die an einer Bühnenaufführung mitwirken, eine Pauschale zur Abgeltung der Verwertungsrechte an einem Mitschnitt der Aufführung vereinbart wurde, dann steht den Arbeitnehmern der Anspruch auf die Pauschale bereits dann zu, wenn die Aufführung gelungen ist. Es kommt …
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OGH - 08.06.1993 - 4Ob59/93; 4Ob94/93
Wenn in einem Werk kreditschädigende oder ehrenbeleidigende Behauptungen enthalten sind, dann kann auch der Verleger gemäß § 1330 ABGB auf Unterlassung in Anspruch genommen werden, weil er derjenige ist, der das Werk verbreitet. Dass es ihm unmöglich ist, alle in …
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OGH - 10.07.1990 - 4Ob72/90
Die Erkennbarkeit eines Zitates ist nur dann gegeben, wenn im unmittelbaren Zusammenhang auf seine Eigenschaft als Zitat hingewiesen wird; Aufklärungen an späterer Stelle eines Sprachwerkes reichen dafür nicht aus, weil keine Gewähr besteht, dass auch sie gelesen werden.
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OGH - 07.04.1992 - 4Ob36/92; 4Ob53/92; 4Ob1063/92; 4Ob106/92; 4Ob16/94; 4Ob1131/94; 4Ob1060/95; 4Ob2085/96p; 4Ob162/08i
Entscheidend für das Vorliegen eines Werkes der bildenden Künste (§ 3 Abs 1 UrhG) ist, dass das Schaffensergebnis objektiv als Kunst interpretierbar ist, ohne Rücksicht darauf, ob es auch einen praktischen Gebrauchswert hat. Die Ansicht, dass „Teufelswürstel“ auf Grund ihrer …
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OGH - 04.10.1974 - 11Os77/74
Der Wert einer besonderen Vorliebe für die gestohlene Sache hat bei der Ermittlung des Diebstahlschadens außer Betracht zu bleiben. Bei Antiquitäten wie beispielsweise einer altdeutschen Standuhr ist daher von dem Preis auszugehen, der in dem jeweiligen (wenngleich begrenzten) Interessentenkreis für …
WEITER LESEN9Ob76/09f
OGH - 30.06.2010 - 9Ob76/09f
Die Klägerin erwarb von einem Antiquitätenhändler ein ca 2.000 Jahre altes chinesisches Keramikmodell. Es konnte nicht festgestellt werden, dass der Händler das Modell unter Umgehung von in China geltenden Ausfuhrbeschränkungen beschafft hatte. Selbst wenn dies der Fall gewesen wäre, wäre …
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OGH - 19.11.1949 - 2Ob305/49; 5Ob517/81 (5Ob518/81); 8Ob692/88; 1Ob503/96; 7Ob188/12s
Den Spediteur trifft unter Umständen auch die Pflicht, den Kunden über die Notwendigkeit einer Versicherung des Transportguts zu beraten. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn der Versender unerfahren ist, es sich um wertvolle Kunstgegenstände handelt und nach dem Gesetz …
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OGH - 05.11.1991 - 4Ob95/91
Dass der Verletzungsgegenstand mit den künstlerischen Gestaltungselementen des Originals übereinstimmt, hat der Kläger zu beweisen (bescheinigen); Sache des Beklagten ist es hingegen zu beweisen (bescheinigen), dass Original und Plagiat nur in urheberrechtlich nicht geschützten Gestaltungselementen übereinstimmen.
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OGH - 23.02.1999 - 1Ob196/98z; 2Ob347/98p; 4Ob167/09a
Den Kommissionär treffen Beratungspflichten und Aufklärungspflichten. Dazu gehört, dass der Kommissionär für einen mangelfreien Zustand des Kommissionsguts zu sorgen, das Gut auf erkennbare Mängel zu prüfen und etwaige Rechte des Kommittenten gegen Transport- oder Lagerunternehmer zu wahren hat. Ein Versteigerungsunternehmen …
WEITER LESENRS0020118
OGH - 17.06.1981 - 1Ob593/81; 1Ob2342/96k; 7Ob68/03f; 9Ob11/11z
Der Marktpreis ist der Durchschnittspreis, der sich unabhängig von besonderen zufälligen Umständen aus dem Vergleich einer größeren Anzahl an diesem Ort zur maßgebenden Zeit geschlossener Kaufverträge über Waren der betreffenden Art ergibt. Selbstverständliche Voraussetzung der Feststellung des „Marktpreises“ ist das …
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OGH - 22.02.1990 - 8Ob515/90; 3Ob520/94 (3Ob559/95)
Aus der rein formularmäßigen Erklärung, den wahren Wert einer Sache zu kennen und den Vertrag aus besonderer Vorliebe zu schließen, weshalb auf dessen Anfechtung wegen Verletzung über die Hälfte verzichtet wird, kann nicht ohne weiteres auf die Gültigkeit einer derartigen …
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