Kunst & Antiquitäten
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Hier finden Sie ausgewählte, fachspezifische Rechtssätze für den Bereich Kunst & Antiquitäten, die von Juristen und Richtern zusammengefasst, beschlagwortet und aufbereitet wurden.
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RS0030499
OGH - 03.12.1968 - 8Ob289/68; 6Ob563/80; 9Ob51/11g; 9ObA56/11t; 10Ob27/16t
Der Wert der besonderen Vorliebe, der aber nur bei Schädigung aus Mutwillen oder Schadenfreude zusteht, muss als solcher im Verfahren erster Instanz ausdrücklich verlangt werden.
WEITER LESENRS0118146
OGH - 08.07.2003 - 5Ob128/03i
Das Bundesgesetz über die Rückgabe von Kunstgegenständen aus den Österreichischen Bundesmuseen und Sammlungen, BGBl I Nr.181/1998, enthält keine Änderung der materiellen Beweislastregeln für Eigentumsstreitigkeiten und verschafft dem Rückstellungswerber auch keinen eigenständigen Übereignungsanspruch. Derjenige, der die Rückgabe verlangt, hat daher sein …
WEITER LESENRS0025584
OGH - 27.06.1962 - 1Ob135/62
Ansprüche aus einem Verlagsvertrag verjähren in dreißig Jahren.
WEITER LESENRS0022079
OGH - 16.06.1987 - 4Ob317/87; 4Ob111/90; 4Ob2111/96m; 4Ob113/09k
Verlagsverträge können auch wegen ihrer in der Regel längeren Dauer als Dauerschuldverhältnisse aus wichtigen Gründen vorzeitig aufgelöst werden.
WEITER LESENRS0022033
OGH - 16.06.1987 - 4Ob317/87; 4Ob2111/96m; 4Ob113/09k
Da der Verlagsvertrag ein besonderes Vertrauensverhältnis begründet, kommen als wichtiger Grund für seine Auflösung alle Umstände in Betracht, die das gegenseitige Vertrauen zerstören oder schwer erschüttern, so daß eine Fortsetzung des Vertragsverhältnisses nicht mehr zumutbar ist. Entscheidend ist, wie die …
WEITER LESENRS 1 / Ra 2015/10/0044
Verwaltungsgerichtshof (VwGH) - 20.05.2015 - Ra 2015/10/0044
Beim Verfahren nach dem Kunstrückgabegesetz – KRG, BGBl. I Nr. 181/1998 idF BGBl. I Nr. 117/2009 handelt es sich nicht um ein hoheitliches behördliches Handeln, sondern um ein Handeln im Rahmen der Privatwirtschaftsverwaltung, weshalb gemäß Art. I Abs. 2 Z. …
WEITER LESENRS0076367
OGH - 10.06.1975 - 4Ob320/75; 4Ob336/75; 4Ob391/78; 4Ob344/79; 4Ob343/79; 4Ob385/79; 4Ob367/80; 4Ob399/80; 4Ob434/81; 4Ob337/84; 4Ob353/86; 4Ob76/89; 4Ob117/90; 4Ob95/91; 4Ob36/92; 4Ob53/92; 4Ob117/93; 4Ob1131/94; 4Ob58/95; 4Ob1060/95; 4Ob2085/96p; 4Ob94/01d; 4Ob248/02b; 4Ob162/08i; 4Ob175/08a; 4Ob184/13g; 4Ob142/15h; 4Ob64/17s
Auf dem Gebiet der bildenden Kunst muss die schöpferische Gestaltung begrifflich mit einem gewissen Maß an Originalität verbunden sein; hier ist eine entsprechende Werkhöhe erforderlich, also eine Gestalt gewordene Idee, die den Stempel der persönlichen Eigenart ihres Schöpfers trägt oder …
WEITER LESENRS0126958
AUSL EGMR - 09.12.2008 - Bsw75951/01
Das Versagen der innerstaatlichen Gesetzgebung bzw. der damit einhergehenden Verwaltungspraxis bei der Umsetzung von Restitutionen (hier: Rumänien) kann die MRK verletzen und sohin zu einer Sanktionierung durch den EGMR führen.
WEITER LESENRS0076305
OGH - 15.03.1988 - 4Ob20/88; 4Ob161/89; 4Ob1018/91; 4Ob95/91; 4Ob2286/96x; 4Ob175/00i
Der Grundsatz, dass sich der Oberste Gerichtshof nicht mit Einzelfallentscheidungen befasst ist im Bereich des Urheberrechtes dahingehend einschränkend zu sehen, dass Leitentscheidungen lediglich allgemeiner Natur die Lösung der Rechtsfrage, ob ein „Werk“ vorliegt, noch nicht ermöglichen. So hat sich der …
WEITER LESENRS0124253
OGH - 14.10.2008 - 4Ob162/08i
Da der urheberrechtliche Werkbegriff objektiv konzipiert ist, spielt für die Schutzfähigkeit eines Werks keine Rolle, ob es in Museen ausgestellt, von Publikum und Kunsthandel als Kunst anerkannt, von Kunstsachverständigen als Kunst bewertet oder von einem Künstler geschaffen worden ist.
WEITER LESENRS 2 / 2002/09/0060
Verwaltungsgerichtshof (VwGH) - 06.04.2005 - 2002/09/0060
„Replik“ ist die vom Künstler selbst hergestellte Wiederholung seines Werkes, also die Herstellung eines mit seinem Werk übereinstimmenden weiteren Originals. Der Verwaltungsgerichtshof hat hiezu erwogen, dass die kriegsbedingt beschädigte Schratt-Villa durch Sanierung keine „Replik“ wird, sondern das Gebäude lediglich auch …
WEITER LESENRS0076574
OGH - 12.10.1955 - 3Ob500/55; 3Ob190/56; 4Ob17/97x
Die bloße Zusammenstellung von Sammlungen ist keine urheberrechtlich geschützte Leistung (siehe aber auch § 6 UrhG und RS0076563 zu Sammelwerken).
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