Kunst & Antiquitäten
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Hier finden Sie ausgewählte, fachspezifische Rechtssätze für den Bereich Kunst & Antiquitäten, die von Juristen und Richtern zusammengefasst, beschlagwortet und aufbereitet wurden.
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RS0087574
OGH - 30.08.1995 - 3Ob520/94 (3Ob559/95); 1Ob161/01k; 6Ob148/07v; 3Ob50/14w; 6Ob20/16h
Laesio enormis (Verkürzung über die Hälfte) ist dann ausgeschlossen, wenn der Verkürzte Kenntnis von wahren Wert hat. Die bloße Erklärung, den wahren Wert zu kennen, reicht nicht aus. Dieser Ausschluss gilt aber ausnahmsweise dann nicht, sich nachträglich eine noch größere …
WEITER LESENRS0091033
OGH - 06.10.1981 - 9Os69/81 ; 10Os178/84
Ein Diebstahl gilt – unabhängig vom Wert der gestohlenen Sachen – unter anderem dann als „schwerer Diebstahl“ mit erhöhter Strafdrohung nach § 128 StGB, wenn Sachen gestohlen werden, die dem Gottesdienst oder der Verehrung durch eine Kirche oder Religionsgesellschaft gewidmet …
WEITER LESENRS0093866
OGH - 24.06.1986 - 10Os86/86
Bei der strafrechtlichen Wertqualifikation ist der Wiederbeschaffungswert grundsätzlich auch bei Kunstwerken und Antiquitäten heranzuziehen.
WEITER LESENRS0113651 [insb T1]
OGH - 13.04.2000 - 6Ob187/99i; 2Ob176/07g; 4Ob106/09f; 4Ob44/11s; 10Ob27/16t; 8Ob43/17g
Der (für den Ersatz relevante) gemeine Wert im Sinn des § 934 ABGB lässt sich gemäß § 305 ABGB mit dem ordentlichen Preis gleichsetzen, also jenem Nutzen, den die Sache mit Rücksicht auf Zeit und Ort gewöhnlich und allgemein leistet. …
WEITER LESENRS0115735
OGH - 16.10.2001 - 4Ob241/01x; 4Ob57/03s; 4Ob64/09d; 2Ob126/09g
Die Berechtigung des Mieters, das auf dem gemieteten Datenträger gespeicherte Werk zu nutzen, setzt den Erwerb des entsprechenden Verwertungsrechts und keinen bloß lastenfreien Erwerb voraus. Verwertungsberechtigt kann der Mieter aber nur sein, wenn er das Werknutzungsrecht (die Werknutzungsbewilligung) gutgläubig erwerben …
WEITER LESENRS0117147
OGH - 30.10.2002 - 7Ob136/02d
Die Lieferung eines gefälschten Gemäldes ist als Schlechtlieferung aufzufassen und untersteht §377 HGB.
WEITER LESENRS0124008
OGH - 14.08.2008 - 2Ob191/07p
Die Tätigkeit als freischaffender Künstler gilt nach der Verkehrsauffassung als freiberuflich. Er ist damit als Unternehmer im Sinne des § 1 Abs 1 Z 1 KSchG anzusehen.
WEITER LESENRS0126151
OGH - 30.06.2010 - 9Ob76/09f
Es kann nicht generell gesagt werden, dass Sachen (hier: chinesische antike Kunstgegenstände), die entgegen eines Ausfuhrverbots irgendwann vor Abschluss des zu prüfenden Vertrags in den internationalen Handel gelangt sind, schon allein wegen des Verstoßes gegen die ausländische Eingriffsnorm „extra commercium“ …
WEITER LESENRS014920
OGH - 28.09.1950 - 1Ob507/50; 2Ob266/57; 3Ob284/58; 6Ob267/63 (6Ob268/63); 6Ob342/66 ; 6Ob61/67; 7Ob154/71; 5Ob89/72; 7Ob8/75; 2Ob362/74; 6Ob156/75; 7Ob602/77; 5Ob748/79; 6Ob662/81; 3Ob542/87; 6Ob146/97g; 1Ob339/98d; 1Ob157/02y; 3Ob13/07v; 6Ob148/07v; 4Ob65/10b; 8Ob25/10z; 4Ob190/10k; 8Ob151/10d; 5Ob18/11z; 2Ob176/10m; 2Ob30/11t; 9ObA83/13s; 1Ob85/16f
Ein Irrtum über den Wert der Sache ist ein Motivirrtum und somit nur dann rechtlich relevant, wenn listige Irreführung vorliegt oder die Parteien ihre Vorstellungen über den Verkehrswert wenigstens schillschweigend zur Bedingung gemacht haben. Ein Irrtum über eine wertbildende Eigenschaft …
WEITER LESENRS0040592
OGH - 06.06.1968 - 2Ob94/68; 8Ob244/70 (8Ob245/70); 1Ob208/71; 1Ob100/73; 7Ob144/73; 4Ob577/74; 3Ob224/74; 2Ob15/75; 8Ob164/75; 7Ob55/76; 7Ob577/77; 8Ob201/77 (8Ob202/77); 2Ob109/78; 4Ob80/80; 6Ob721/81; 1Ob720/81; 5Ob578/82; 5Ob598/82 (5Ob599/82); 4Ob38/82; 7Ob506/83; 8Ob67/86; 3Ob657/86 (3Ob658/86); 9ObS21/87; 2Ob528/87; 10ObS266/89; 1Ob140/99s; 16Ok9/01; 10ObS19/02w; 7Ob316/01y; 7Ob53/02y ; 6Ob172/02s; 8Ob110/02p; 6Ob119/03y; 8Ob152/03s; 6Ob49/04f; 9Ob3/05i; 10ObS151/13y; 6Ob193/16z
Das Gericht ist nicht verpflichtet, allfällige Widersprüche zwischen einem Privatgutachten, auch wenn dieser Gutachter gerichtlich beeidet ist, und dem Gutachten des vom Gericht herangezogenen Sachverständigen aufzuklären. Es kann sich vielmehr ohne weitere Erhebungen dem ihm als verlässlich erscheinenden Gutachten anschließen.
WEITER LESENRS0044121
OGH - 27.03.1995 - 1Ob44/94; 1Ob367/97w; 7Ob257/98i; 2Ob187/99k; 4Ob252/00p; 8Ob246/01m; 4Ob13/04x; 6Ob110/07f; 4Ob169/08v; 9Ob49/09k; 4Ob137/10s; 8Ob127/10z; 9Ob76/10g; 7Ob185/11y; 1Ob241/14v; 4Ob249/14t
Für die Frage, ob eine Haftung nach § 1300 ABGB erster Satz („gegen Belohnung“) oder nach dem zweiten Satz dieser Bestimmung (Haftung nur bei wissentlich falscher Auskunft) in Betracht kommt, ist nicht das Verlangen eines Entgelts wesentlich, sondern ob der …
WEITER LESENRS0065393
OGH - 16.06.1982 - 1Ob616/82
Der Verbraucher bleibt auch dann Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes, wenn er sich beim Ankauf von Antiquitäten durch einen gewerbsmäßigen Antiquitätenhändler vertreten lässt.
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