Kunst & Antiquitäten
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Hier finden Sie ausgewählte, fachspezifische Rechtssätze für den Bereich Kunst & Antiquitäten, die von Juristen und Richtern zusammengefasst, beschlagwortet und aufbereitet wurden.
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RS0038797
OGH - 10.10.1978 - 4Ob340/78; 4Ob397/79; 4Ob121/92; 4Ob93/94; 4Ob2012/96b; 4Ob274/99v; 8Ob55/04b; 4Ob135/09w
Bei der Einräumung von Werknutzungsrechten an einem erst zu schaffenden Werk entstehen diese Rechte dann im Zeitpunkt der Vollendung des Werks, ohne dass es noch einer besonderen weiteren Handlung, wie zum Beispiel der Übergabe des Werkstücks an den Verlag, bedürfte.
WEITER LESENRS0025588
OGH - 24.10.1928 - 3Ob855/28
Solange der Verlag noch nicht alle Exemplare verkauft hat, darf der Urheber über das Werk nur anderweitig verfügen, wenn er dem Verleger einen angemessenen Schadenersatz leistet. Dies gilt nicht nur bei der ersten Auflage.
WEITER LESEN4Ob339/87
OGH - 16.06.1987 - 4Ob339/87
Der Verlagsvertrag ist ein Dauerschuldverhältnis. Wenn der Verleger in Konkurs verfällt, dann kann der Insolvenzverwalter vom Vertrag zurücktreten, was bedeutet, dass der Vertrag nicht mehr weiter erfüllt wird. Der Urheber kann dann Schadenersatz geltend machen und wieder frei über das …
WEITER LESENRS0020118
OGH - 17.06.1981 - 1Ob593/81; 1Ob2342/96k; 7Ob68/03f; 9Ob11/11z
Der Marktpreis ist der Durchschnittspreis, der sich unabhängig von besonderen zufälligen Umständen aus dem Vergleich einer größeren Anzahl an diesem Ort zur maßgebenden Zeit geschlossener Kaufverträge über Waren der betreffenden Art ergibt. Selbstverständliche Voraussetzung der Feststellung des „Marktpreises“ ist das …
WEITER LESENRS0018979
OGH - 22.02.1990 - 8Ob515/90; 3Ob520/94 (3Ob559/95)
Aus der rein formularmäßigen Erklärung, den wahren Wert einer Sache zu kennen und den Vertrag aus besonderer Vorliebe zu schließen, weshalb auf dessen Anfechtung wegen Verletzung über die Hälfte verzichtet wird, kann nicht ohne weiteres auf die Gültigkeit einer derartigen …
WEITER LESENRS0030499
OGH - 03.12.1968 - 8Ob289/68; 6Ob563/80; 9Ob51/11g; 9ObA56/11t; 10Ob27/16t
Der Wert der besonderen Vorliebe, der aber nur bei Schädigung aus Mutwillen oder Schadenfreude zusteht, muss als solcher im Verfahren erster Instanz ausdrücklich verlangt werden.
WEITER LESENRS0118146
OGH - 08.07.2003 - 5Ob128/03i
Das Bundesgesetz über die Rückgabe von Kunstgegenständen aus den Österreichischen Bundesmuseen und Sammlungen, BGBl I Nr.181/1998, enthält keine Änderung der materiellen Beweislastregeln für Eigentumsstreitigkeiten und verschafft dem Rückstellungswerber auch keinen eigenständigen Übereignungsanspruch. Derjenige, der die Rückgabe verlangt, hat daher sein …
WEITER LESENRS0025584
OGH - 27.06.1962 - 1Ob135/62
Ansprüche aus einem Verlagsvertrag verjähren in dreißig Jahren.
WEITER LESENRS0022079
OGH - 16.06.1987 - 4Ob317/87; 4Ob111/90; 4Ob2111/96m; 4Ob113/09k
Verlagsverträge können auch wegen ihrer in der Regel längeren Dauer als Dauerschuldverhältnisse aus wichtigen Gründen vorzeitig aufgelöst werden.
WEITER LESENRS0022033
OGH - 16.06.1987 - 4Ob317/87; 4Ob2111/96m; 4Ob113/09k
Da der Verlagsvertrag ein besonderes Vertrauensverhältnis begründet, kommen als wichtiger Grund für seine Auflösung alle Umstände in Betracht, die das gegenseitige Vertrauen zerstören oder schwer erschüttern, so daß eine Fortsetzung des Vertragsverhältnisses nicht mehr zumutbar ist. Entscheidend ist, wie die …
WEITER LESENRS 1 / Ra 2015/10/0044
Verwaltungsgerichtshof (VwGH) - 20.05.2015 - Ra 2015/10/0044
Beim Verfahren nach dem Kunstrückgabegesetz – KRG, BGBl. I Nr. 181/1998 idF BGBl. I Nr. 117/2009 handelt es sich nicht um ein hoheitliches behördliches Handeln, sondern um ein Handeln im Rahmen der Privatwirtschaftsverwaltung, weshalb gemäß Art. I Abs. 2 Z. …
WEITER LESENRS0076367
OGH - 10.06.1975 - 4Ob320/75; 4Ob336/75; 4Ob391/78; 4Ob344/79; 4Ob343/79; 4Ob385/79; 4Ob367/80; 4Ob399/80; 4Ob434/81; 4Ob337/84; 4Ob353/86; 4Ob76/89; 4Ob117/90; 4Ob95/91; 4Ob36/92; 4Ob53/92; 4Ob117/93; 4Ob1131/94; 4Ob58/95; 4Ob1060/95; 4Ob2085/96p; 4Ob94/01d; 4Ob248/02b; 4Ob162/08i; 4Ob175/08a; 4Ob184/13g; 4Ob142/15h; 4Ob64/17s
Auf dem Gebiet der bildenden Kunst muss die schöpferische Gestaltung begrifflich mit einem gewissen Maß an Originalität verbunden sein; hier ist eine entsprechende Werkhöhe erforderlich, also eine Gestalt gewordene Idee, die den Stempel der persönlichen Eigenart ihres Schöpfers trägt oder …
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