Kunst & Antiquitäten
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Hier finden Sie ausgewählte, fachspezifische Rechtssätze für den Bereich Kunst & Antiquitäten, die von Juristen und Richtern zusammengefasst, beschlagwortet und aufbereitet wurden.
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RS0022079
OGH - 16.06.1987 - 4Ob317/87; 4Ob111/90; 4Ob2111/96m; 4Ob113/09k
Verlagsverträge können auch wegen ihrer in der Regel längeren Dauer als Dauerschuldverhältnisse aus wichtigen Gründen vorzeitig aufgelöst werden.
WEITER LESENRS0022033
OGH - 16.06.1987 - 4Ob317/87; 4Ob2111/96m; 4Ob113/09k
Da der Verlagsvertrag ein besonderes Vertrauensverhältnis begründet, kommen als wichtiger Grund für seine Auflösung alle Umstände in Betracht, die das gegenseitige Vertrauen zerstören oder schwer erschüttern, so daß eine Fortsetzung des Vertragsverhältnisses nicht mehr zumutbar ist. Entscheidend ist, wie die …
WEITER LESENRS 1 / Ra 2015/10/0044
Verwaltungsgerichtshof (VwGH) - 20.05.2015 - Ra 2015/10/0044
Beim Verfahren nach dem Kunstrückgabegesetz – KRG, BGBl. I Nr. 181/1998 idF BGBl. I Nr. 117/2009 handelt es sich nicht um ein hoheitliches behördliches Handeln, sondern um ein Handeln im Rahmen der Privatwirtschaftsverwaltung, weshalb gemäß Art. I Abs. 2 Z. …
WEITER LESENRS0076367
OGH - 10.06.1975 - 4Ob320/75; 4Ob336/75; 4Ob391/78; 4Ob344/79; 4Ob343/79; 4Ob385/79; 4Ob367/80; 4Ob399/80; 4Ob434/81; 4Ob337/84; 4Ob353/86; 4Ob76/89; 4Ob117/90; 4Ob95/91; 4Ob36/92; 4Ob53/92; 4Ob117/93; 4Ob1131/94; 4Ob58/95; 4Ob1060/95; 4Ob2085/96p; 4Ob94/01d; 4Ob248/02b; 4Ob162/08i; 4Ob175/08a; 4Ob184/13g; 4Ob142/15h; 4Ob64/17s
Auf dem Gebiet der bildenden Kunst muss die schöpferische Gestaltung begrifflich mit einem gewissen Maß an Originalität verbunden sein; hier ist eine entsprechende Werkhöhe erforderlich, also eine Gestalt gewordene Idee, die den Stempel der persönlichen Eigenart ihres Schöpfers trägt oder …
WEITER LESENRS0126958
AUSL EGMR - 09.12.2008 - Bsw75951/01
Das Versagen der innerstaatlichen Gesetzgebung bzw. der damit einhergehenden Verwaltungspraxis bei der Umsetzung von Restitutionen (hier: Rumänien) kann die MRK verletzen und sohin zu einer Sanktionierung durch den EGMR führen.
WEITER LESENRS0076305
OGH - 15.03.1988 - 4Ob20/88; 4Ob161/89; 4Ob1018/91; 4Ob95/91; 4Ob2286/96x; 4Ob175/00i
Der Grundsatz, dass sich der Oberste Gerichtshof nicht mit Einzelfallentscheidungen befasst ist im Bereich des Urheberrechtes dahingehend einschränkend zu sehen, dass Leitentscheidungen lediglich allgemeiner Natur die Lösung der Rechtsfrage, ob ein „Werk“ vorliegt, noch nicht ermöglichen. So hat sich der …
WEITER LESENRS0124253
OGH - 14.10.2008 - 4Ob162/08i
Da der urheberrechtliche Werkbegriff objektiv konzipiert ist, spielt für die Schutzfähigkeit eines Werks keine Rolle, ob es in Museen ausgestellt, von Publikum und Kunsthandel als Kunst anerkannt, von Kunstsachverständigen als Kunst bewertet oder von einem Künstler geschaffen worden ist.
WEITER LESENRS 2 / 2002/09/0060
Verwaltungsgerichtshof (VwGH) - 06.04.2005 - 2002/09/0060
„Replik“ ist die vom Künstler selbst hergestellte Wiederholung seines Werkes, also die Herstellung eines mit seinem Werk übereinstimmenden weiteren Originals. Der Verwaltungsgerichtshof hat hiezu erwogen, dass die kriegsbedingt beschädigte Schratt-Villa durch Sanierung keine „Replik“ wird, sondern das Gebäude lediglich auch …
WEITER LESENRS0076648
OGH - 10.07.1990 - 4Ob72/90
Die Erkennbarkeit eines Zitates ist nur dann gegeben, wenn im unmittelbaren Zusammenhang auf seine Eigenschaft als Zitat hingewiesen wird; Aufklärungen an späterer Stelle eines Sprachwerkes reichen dafür nicht aus, weil keine Gewähr besteht, dass auch sie gelesen werden.
WEITER LESENRS0076203
OGH - 07.04.1992 - 4Ob36/92; 4Ob53/92; 4Ob1063/92; 4Ob106/92; 4Ob16/94; 4Ob1131/94; 4Ob1060/95; 4Ob2085/96p; 4Ob162/08i
Entscheidend für das Vorliegen eines Werkes der bildenden Künste (§ 3 Abs 1 UrhG) ist, dass das Schaffensergebnis objektiv als Kunst interpretierbar ist, ohne Rücksicht darauf, ob es auch einen praktischen Gebrauchswert hat. Die Ansicht, dass „Teufelswürstel“ auf Grund ihrer …
WEITER LESENRS0093940
OGH - 04.10.1974 - 11Os77/74
Der Wert einer besonderen Vorliebe für die gestohlene Sache hat bei der Ermittlung des Diebstahlschadens außer Betracht zu bleiben. Bei Antiquitäten wie beispielsweise einer altdeutschen Standuhr ist daher von dem Preis auszugehen, der in dem jeweiligen (wenngleich begrenzten) Interessentenkreis für …
WEITER LESENRS0087574
OGH - 30.08.1995 - 3Ob520/94 (3Ob559/95); 1Ob161/01k; 6Ob148/07v; 3Ob50/14w; 6Ob20/16h
Laesio enormis (Verkürzung über die Hälfte) ist dann ausgeschlossen, wenn der Verkürzte Kenntnis von wahren Wert hat. Die bloße Erklärung, den wahren Wert zu kennen, reicht nicht aus. Dieser Ausschluss gilt aber ausnahmsweise dann nicht, sich nachträglich eine noch größere …
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