Kunst & Antiquitäten
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Hier finden Sie ausgewählte, fachspezifische Rechtssätze für den Bereich Kunst & Antiquitäten, die von Juristen und Richtern zusammengefasst, beschlagwortet und aufbereitet wurden.
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G97/88
Verfassungsgerichtshof (VfGH) - 16.06.1988 - G97/88 ; G98/88; G99/88; G100/88
Die Freiheit der Kunst ist als Menschenrecht auch Ausländern gewährleistet. Es handelt sich um ein absolutes, nicht durch einen Gesetzesvorbehalt eingeschränktes Grundrecht. Der Gesetzgeber darf daher in die Freiheit der Kunst nicht in einer Weise eingreifen, die sich direkt und …
WEITER LESENRS0003765
OGH - 09.08.1961 - 3Ob203/61; 5Ob210/73 (5Ob211/73); 7Ob651/76; 3Ob111/80 (3Ob112/80); 7Ob508/82; 6Ob266/11b
Im Zweifel sind Möbel und Einrichtungsstücke eines Wohnhauses kein Zubehör einer Liegenschaft. Anders entschied der Oberste Gerichtshof bei Wandpaneelen, auf Leinwand gemalte Bilder, die auf Holzrahmen aufgespannt sind. Diese Bilder passten genau in die für sie vorgesehenen, unterschiedlich großen Wandnischen …
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OGH - 05.06.1953 - 2Ob197/53; 8Ob179/63; 7Ob93/65 (7Ob94/65); 6Ob226/71; 1Ob309/71; 1Ob37/73; 7Ob141/74; 1Ob162/75; 3Ob52/81; 3Ob104/81; 7Ob621/88; 8Ob642/93 ; 10Ob2035/96d; 7Ob80/99m
Wenn § 426 ABGB für den Besitzübergang von einer „Übergabe von Hand zu Hand“ spricht, dann ist dies nicht wörtlich zu nehmen, sondern es genügt, daß die Sache aus der physischen Verfügungsmacht des Veräußerers in jene des Erwerbers übergeht. Es …
WEITER LESENRS0014792
OGH - 10.07.1986 - 7Ob501/86; 4Ob549/88; 7Ob554/89; 1Ob1538/95; 1Ob617/95; 3Ob563/95; 3Ob520/94 (3Ob559/95); 6Ob635/95; 1Ob2012/96f; 5Ob144/98g; 8ObA2/99y; 9Ob129/01p; 3Ob236/01d; 7Ob18/08k; 3Ob111/09h; 3Ob205/10h; 7Ob83/12z; 3Ob23/13y; 9 Ob40/14v; 10Ob84/15y; 6Ob88/16h; 3Ob47/16g; 9Ob15/17x
Behauptungspflichtig und beweispflichtig für das Vorliegen einer listigen Irreführung ist derjenige, der den Vertrag anfechten möchte. Beweispflicht besteht auch für die Ursächlichkeit des durch die Täuschung verursachten Irrtums. Dies gilt auch für die Frage, ob ein erheblicher Umstand verschwiegen wurde.
WEITER LESENRS0009891
OGH - 07.07.1982 - 1Ob21/82; 1Ob37/82; 1Ob39/82; 7Ob667/84; 8Ob651/84; 7Ob642/85; 1Ob1/86 (1Ob2/86); 1Ob643/87; 3Ob112/87; 4Ob523/90; 3Ob79/91; 1Ob547/92; 8Ob550/92; 8Ob642/93; 6Ob644/94; 10Ob84/97v; 6Ob94/01v; 8Ob287/01s; 3Ob179/03z; 7Ob89/07z; 6Ob266/11b
Wandgemälde, das im sogenannten Seccoverfahren hergestellt wurde, wurde als selbständiger Bestandteil beurteilt, weil sie mit einer Putzmörtelschicht abgenommen werden können (im Strappo- oder Distacco-Verfahren).
WEITER LESENRS0014790
OGH - 07.03.1989 - 5Ob14/89; 7Ob630/89; 5Ob1084/92; 3Ob577/92; 7Ob578/94; 1Ob1538/95; 3Ob563/95; 3Ob520/94 (3Ob559/95); 6Ob635/95; 5Ob217/99v (5Ob218/99s); 4Ob113/01y; 9Ob129/01p; 6Ob40/03f; 6Ob7/06g; 2Ob58/06b; 3Ob75/06k; 9ObA37/06s; 5Ob113/09t; 6Ob60/10g; 1Ob85/11y; 4Ob11/13s; 3Ob23/13y; 9Ob40/14v; 3Ob109/14x; 9ObA51/15p; 2Ob78/15g; 3Ob47/16g; 8Ob91/17s
Für listige Irreführung ist rechtswidrige, vorsätzliche Täuschung beim Vertragsabschluss erforderlich; grobe Fahrlässigkeit reicht nicht aus. Eine weitere Voraussetzung für die Anfechtung wegen List liegt darin, dass das Verhalten des Täuschenden und damit der Irrtum für den Vertragsabschluss kausal war. Dies …
WEITER LESENRS0009909
OGH - 12.02.1958 - 1Ob565/57; 8Ob14/67; 3Ob31/69; 7Ob265/72; 6Ob146/73; 1Ob223/73; 6Ob718/76; 3Ob111/80 (3Ob112/80); 6Ob886/82 (6Ob887/82); 7Ob642/85; 1Ob643/87; 3Ob112/87; 4Ob523/90; 8Ob550/92; 8Ob642/93 ; 6Ob644/94; 10Ob84/97v; 7Ob89/07z; 7Ob217/10b
Für die Unterscheidung zwischen rechtlich selbständigen und unselbständigen Bestandteilen einer Sache ist die wirtschaftliche Möglichkeit der Absonderung und Wiederherstellung einer selbständigen Sache entscheidend. Auch eine erdfeste, mauerfeste, nietfeste und nagelfeste Verbindung hat noch nicht die Schaffung eines unselbständigen Bestandteiles zur …
WEITER LESENRS0009914
OGH - 26.03.1992 - 8Ob550/92; 9Ob133/03d
Unselbständige Bestandteile, die nicht ohne Verletzung ( Änderung ) der Substanz abgesondert werden können, teilen sachenrechtlich notwendig das Schicksal der Hauptsache, während selbständige Bestandteile sonderrechtsfähig bleiben.
WEITER LESENRS0010061
OGH - 15.11.1961 - 1Ob453/61; 6Ob342/66
Kunstwerke besitzen einen Marktwert. Ihre Veräußerung kann daher wegen Verkürzung über die Hälfte (laesio enormis, § 934 ABGB) angefochten werden.
WEITER LESENRS0014782
OGH - 07.05.1958 - 5Ob131/58; 6Ob83/68; 1Ob85/73; 3Ob511/76; 3Ob613/81; 5Ob639/83; 7Ob722/86; 1Ob545/92; 3Ob111/09h
Auf die Geltendmachung einer Arglist im Sinne des § 870 ABGB kann im Voraus nicht verzichtet werden. Auf das Anfechtungsrecht kann jedoch nach Kenntnis der Anfechtbarkeit verzichtet werden (vgl [T1]).
WEITER LESENRS0014793
OGH - 20.09.1961 - 5Ob256/61; 6Ob335/63; 5Ob49/64; 8Ob28/65; 6Ob336/64; 5Ob321/65; 6Ob83/68 ; 6Ob29/70; 1Ob150/70; 1Ob233/70; 7Ob669/76; 2Ob510/79; 2Ob542/79 (2Ob543/79); 1Ob679/80; 5Ob692/81; 3Ob613/81; 7Ob679/81; 7Ob579/94; 1Ob1538/95; 1Ob617/95
Wenn der eine Vertragspartner von der Richtigkeit seiner Erklärung überzeugt ist, dann kann ihm keine listige Irreführung angelastet werden. Denn List setzt voraus, daß der Getäuschte absichtlich oder doch bewußt durch unrichtige Vorstellungen in die Irre geführt wird. Dies gilt …
WEITER LESENRS0014807
OGH - 26.04.1983 - 5Ob538/82; 3Ob541/84; 7Ob722/86; 3Ob542/87; 8Ob650/87; 1Ob547/88; 1Ob622/88; 7Ob630/89; 1Ob577/90; 7Ob529/91; 3Ob577/92; 1Ob617/95; 1Ob106/98i; 2Ob112/00k; 4Ob11/13s
Der durch List Getäuschte kann die Aufhebung des Vertrags selbst bei unwesentlichen Motivirrtum verlangen.
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