Kunst & Antiquitäten
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Hier finden Sie ausgewählte, fachspezifische Rechtssätze für den Bereich Kunst & Antiquitäten, die von Juristen und Richtern zusammengefasst, beschlagwortet und aufbereitet wurden.
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RS0014820
OGH - 08.10.1953 - 1Ob787/53; 2Ob505/85; 3Ob588/85; 7Ob542/86; 1Ob511/87; 1Ob544/87; 1Ob529/92 (1Ob530/92); 1Ob548/92; 4Ob510/93; 1Ob1538/95; 1Ob617/95; 4Ob301/97m; 2Ob382/97h; 2Ob509/96; 5Ob104/99a; 1Ob168/02s; 9Ob17/06z; 3Ob111/09h; 2Ob7/11k; 8ObA36/10t; 9ObA140/12x
Eine allgemeine Aufklärungspflicht über alle Umstände, die den Vertragsgegner vom Vertragsabschluss abhalten könnten, besteht nicht. Das Verschweigen von Umständen kann nur dann sittenwidrig sein, wenn der Vertragsgegner nach Treu und Glauben und der Verkehrssitte eine Aufklärung erwarten durfte. Jeder Teil …
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OGH - 12.08.1996 - 4Ob2132/96z
Aufgrund des Grundsatzes der Vertragsfreiheit kann eine Tageszeitung nicht verpflichtet sein, ein Inserat für eine Veranstaltung zu veröffentlichen, wenn sie mit einem Teil des Inhalts nicht einverstanden ist. Im Anlassfall enthielt das Inserat nämlich das Logo eines Konkurrenzunternehmens als Sponsor. …
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OGH - 28.06.1990 - 6Ob672/89
Durch die Ausstellung eines signierten Gemäldes in einer Verkaufsgalerie durch den Verkäufer mit dem Hinweis auf die „Bezeichnung“ und auf ein entsprechendes Gutachten eines Sachverständigen wird für einen Käufer, der Sammler und Galeriebesitzer ist, mit nicht weiter auszuführender Deutlichkeit auf …
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OGH - 22.02.2011 - 8Ob127/10z
„Für die Ausstellung einer Echtheitsbestätigung (hier Versehen der Rückseite des Gemäldes „Begegnung“ mit einem Nachlassstempel und handschriftliche Unterfertigung) besteht dann keine Haftung, wenn ein solcher Rat oder eine solche Auskunft fahrlässig selbstlos, also aus reiner Gefälligkeit, erteilt wurde (RIS-Justiz RS0044121 …
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Verwaltungsgerichtshof (VwGH) - 21.07.1993 - 91/13/0231
Maßgebend für die Beurteilung, ob eine Tätigkeit eine „künstlerische“ ist, ist ausschließlich die Art und Weise der Gestaltung des hergestellten Gegenstands. Erfolgt diese nach Gestaltungsprinzipien, die für ein umfassendes Kunstwerk – zB Malerei, Bildhauerei, Architektur – charakteristisch sind, oder erfordert …
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OGH - 29.05.2012 - 9Ob20/12z
Die Bewertung von Verlassenschaftsgegenständen im Inventar dient grundsätzlich nur dem Verlassenschaftsverfahren selbst. Eine Haftung des Sachverständigen gegenüber Dritten (zB Pflichtteilsberechtigten) für Fehlbewertungen im Inventar besteht daher grundsätzlich nicht.
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OGH - 10.07.1984 - 4Ob337/84; 4Ob95/91; 4Ob10/95; 4Ob58/95; 4Ob2085/96p; 4Ob2161/96i; 4Ob26/00b; 4Ob62/07g; 4Ob142/15h
Gemäß § 3 Abs 1 UrhG gehören zu den Werken der bildenden Künste auch Werke des Kunstgewerbes. Durch die damit erfolgte Einbeziehung der Werke der angewandten Kunst hat der Kunstschutz ein breites Anwendungsfeld gewonnen. Die Bestimmung eines Werkes, also der …
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OGH - 09.07.1968 - 4Ob319/68; 4Ob94/69; 4Ob303/73; 4Ob336/75; 4Ob391/78; 4Ob399/80; 4Ob427/81 (4Ob428/81); 4Ob434/81; 4Ob337/84; 4Ob387/85; 4Ob36/92; 4Ob53/92; 4Ob34/93; 4Ob9/96; 4Ob2085/96p; 4Ob2363/96w; 4Ob142/15h
Der künstlerische Wert einer Schöpfung ist für die Frage ihrer urheberrechtlichen Schutzfähigkeit ohne Bedeutung. Maßgeblich ist die Individualität des Werkes, die aus der Persönlichkeit seines Schöpfers herrührt. Besondere Anforderungen an künstlerischen Qualitäten sind also nicht zu stellen. Auch ein minderwertiges …
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OGH - 28.05.1991 - 4Ob19/91; 4Ob97/94; 4Ob57/95; 4Ob276/99p; 4Ob173/00w; 4Ob279/01k; 4Ob182/04z; 4Ob194/07v; 17Ob34/08m; 4Ob117/12b; 4Ob8/15b
Ebenso wie im Wettbewerbsrecht und im Immaterialgüterrecht kann auch im Urheberrecht jeder, der die Rechtsverletzung begeht oder daran teilnimmt, in Anspruch genommen werden, sofern zwischen seinem Verhalten und der Rechtsverletzung ein adäquater Kausalzusammenhang besteht. Täter ist nicht nur der persönlich …
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OGH - 10.01.1991 - 7Ob506/91; 1Ob41/03s; 7Ob32/04p; 1Ob138/05h; 5Ob53/12y
Ohne Vorliegen besonderer Umstände kann die Zusage einer Garantie nicht auch dahin verstanden werden, dass der Vertragspartner über die Gewährleistungsfolgen hinaus eine zusätzliche Haftung für alle Folgen eines Mangels übernehmen will. Letzteres ist nur dann gerechtfertigt, wenn sich aus der …
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OGH - 12.10.1993 - 4Ob101/93; 4Ob164/02z; 4Ob259/14p
Gemäß § 20 Abs 1 UrhG hat der Urheber das ausschließliche Recht die Urheberbezeichnung zu bestimmen: Er bestimmt, ob und mit welcher Urheberbezeichnung das Werk zu versehen ist, ob auf den Werkstücken und bei der öffentlichen Wiedergabe des Werkes zum …
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OGH - 17.03.1998 - 4Ob80/98p
Das Recht der freien Werknutzung zum eigenen Gebrauch erstreckt sich auch auf die Vervielfältigung von Werken der bildenden Künste durch einen Abguß.
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