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Hier finden Sie ausgewählte, fachspezifische Rechtssätze für den Bereich Bauwesen, die von Juristen und Richtern zusammengefasst, beschlagwortet und aufbereitet wurden.
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RS0075504
OGH - 09.05.1968 - 2Ob125/68; 2Ob348/74; 2Ob201/78; 2Ob182/79; 2Ob140/80 (2Ob141/80); 8Ob286/80; 2Ob224/80; 2Ob56/81; 2Ob140/83; 8Ob212/83 (8Ob213/83); 2Ob192/09p
Ein Kraftfahrer, der sein Kraftfahrzeug verlässt und sich zu Fuß auf der Fahrbahn bewegt, hat die Bestimmungen der StVO für Fußgänger zu beachten. Er darf insbesondere nicht ohne Notwendigkeit auf der Fahrbahn verweilen (vgl T1 des RS).
WEITER LESENRS0075503
OGH - 28.09.1967 - 1Ob166/67; 2Ob287/71; 2Ob204/72; 8Ob169/73; 8Ob192/78; 8Ob18/86; 8Ob81/87; 2Ob28/89; 2Ob192/09p; 2Ob157/09s; 2Ob140/11v; 2Ob76/12h; 2Ob247/12f
Der mit der Durchführung von Arbeiten zur Erhaltung der Straße befasste Arbeiter ist nicht den Regeln der StVO über den Fußgängerverkehr unterworfen. Auch ihn treffen jedoch Sorgfaltspflichten gegenüber seiner eigenen körperlichen Integrität (z.b: Überqueren der Fahrbahn, ohne dem Verkehr die …
WEITER LESENRS0027645
OGH - 07.12.1960 - 2Ob237/60; 2Ob25/62; 8Ob170/81; 8Ob57/82; 2Ob273/82; 2Ob8/91; 5Ob529/95; 2Ob225/02f; 2Ob44/08x; 2Ob83/09h; 2Ob168/12p
Von einem etwa neun Jahre alten Schüler kann erwartet werden, dass er, bevor er die Fahrbahn zu überqueren beginnt, nach beiden Richtungen Ausschau hält, ob der Verkehr das Betreten der Fahrbahn zulässt. Bei einem Verkehrsunfall mit einem Schulbus wurde bei …
WEITER LESENRS0075525
OGH - 29.05.1956 - 2Ob311/56; 2Ob395/60; 2Ob68/64; 8Ob143/75; 2Ob99/78; 8Ob129/78; 8Ob221/78; 2Ob151/79; 8Ob33/80; 8Ob286/80; 8Ob184/81; 8Ob42/83
Wenn ein Fußgänger genötigt ist, die Fahrbahn zu benützen, muss er in erster Linie selbst auf den Fahrverkehr achten und sich gegen dessen Gefahren schützen. Er handelt grob fahrlässig, wenn er auf der Fahrbahn plötzlich die Richtung ändert.
WEITER LESENRS0027724
OGH - 30.11.1977 - 8Ob181/77
Vernachlässigung des Verschuldens des auf der Mitte der Baustellenzufahrt gehenden Vaters des Bauherrn gegenüber dem grob unvorsichtigen Rückwärtsfahren eines auf der Baustelle Beschäftigten mit einem VW – Bus.
WEITER LESENRS0074487 [T1]
OGH - 19.01.1977 - 8Ob239/76; 8Ob14/81
Der Lenker eines einspurigen Fahrzeuges, der dieses schiebt, ist nicht Fußgänger im Sinne des § 76 StVO.
WEITER LESENRS0116363
OGH - 28.02.2002 - 2Ob169/01v; 2Ob187/04w
Der durch Lichtzeichen „geregelte Bereich“ eines Fußgängerüberganges ist nicht auf den markierten Bereich im Sinn des §76 Abs6 StVO („Zebrastreifen“) beschränkt. Nach den Umständen reicht er bei ausreichender Sicht – und den gegebenen Verkehrsverhältnissen – über den Schutzbereich eines Zebrastreifens …
WEITER LESENRS0074121
OGH - 18.06.1974 - 8Ob114/74; 8Ob221/78; 12Os169/79; 8Ob126/81; 2Ob156/88
Das hohe Alter einer Fußgeherin allein vermag ihr verkehrswidriges Verhalten (hier bei der Überquerung einer Straße) nicht zu entschuldigen.
WEITER LESENRS0123935
OGH - 26.06.2008 - 2Ob104/08w; 2Ob192/09p; 2Ob59/10f
Das Betreten der Autobahn, um Hilfe zu leisten, stellt keinen Fußgängerverkehr im Sinn des § 46 Abs 1 StVO dar (vgl 2 Ob 85/72; 8 Ob 92/87; 2 Ob 129/00k). Dies gilt auch für Insassen eines aufgrund eines Defekts nicht …
WEITER LESENRS0074004
OGH - 30.05.1974 - 2Ob127/74; 2Ob2/77; 12Os51/94 (12Os52/94)
Ein Kraftfahrer muss im allgemeinen nicht damit rechnen, dass ein Kind unvorhergesehen aus einer Hecke, einem Haustor oder dergleichen auf die Straße springt. Anders zu beurteilen ist jedoch der Fall, wenn besondere Umstände deren Vorhandensein indizieren (Etwa Nähe einer Schule …
WEITER LESENRS0123271
OGH - 14.02.2008 - 2Ob146/07w
Fußgängern ist die Benützung von Radwegen verboten.
WEITER LESENRS0075522
OGH - 02.03.1972 - 2Ob129/71; 2Ob111/77
Der Fußgänger muss in der Regel davon ausgehen, dass der Lenker eines Fahrzeuges seine bisherige Fahrweise beibehält.
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