Schlagwort: Sportgeräte

RS0119362

OGH - 23.09.2004 - 2Ob171/04t; ...
Rollerblades sind keine Fahrzeuge. Rollerbladesfahrer müssen auf Gehsteigen nicht Schrittgeschwindigkeit fahren; die Wahl der zulässigen Geschwindigkeit hängt vielmehr von den konkreten Verhältnissen ab.
BEREICHE: KFZ
KATEGORIEN: Rechtsprechung

RS0124209

OGH - 24.09.2008 - 2Ob18/08y; ...
Bei Beurteilung der Frage, ob ein Fortbewegungsgerät die Kriterien eines fahrzeugähnlichen Kinderspielzeugs (§ 2 Abs 1 Z 19 StVO) oder (eher) jene eines Fahrrads (§…
BEREICHE: KFZ
KATEGORIEN: Rechtsprechung