KFZ
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Hier finden Sie ausgewählte, fachspezifische Rechtssätze für den Bereich Bauwesen, die von Juristen und Richtern zusammengefasst, beschlagwortet und aufbereitet wurden.
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RS0074622
OGH - 15.03.1984 - 8Ob190/83; 2Ob112/11a
Gerade bei Dunkelheit im Freilandgebiet kann in waldigen Gegenden Wildwechsel nicht ausgeschlossen werden; unklaren Situationen (hier: der Fahrer nahm in größerer Entfernung einen sich bewegenden Gegenstand wahr) ist auch hier durch unverzügliches Herabsetzen der Fahrgeschwindigkeit zu begegnen.
WEITER LESENRS0075494
OGH - 17.09.1974 - 8Ob177/74; 2Ob25/94; 2Ob112/11a; 2Ob229/11g
Das Gefahrenzeichen „Achtung Wildwechsel“ (§ 50 Z 13 b StVO) verpflichtet den Fahrzeuglenker zur Wahl einer Geschwindigkeit, die es ihm ermöglicht, sein Fahrzeug zu beherrschen und einer Unfallsgefahr zu begegnen (ZVR 1966/92).
WEITER LESENRS0074266
OGH - 09.02.1978 - 2Ob13/78; 2Ob212/78; 2Ob109/82; 8Ob274/82; 7Ob307/00y; 2Ob229/11g
Die Verkehrssicherheit erfordert unter gewissen Umständen zur Vermeidung der Gefahr eines Auffahrunfalles die Abstandnahme von einer plötzlichen Vollbremsung auch unter Inkaufnahme des Überfahrens eines Kleintiers. Darunter fallen nach der Rechtsprechung nicht nur Katzen, sondern auch Eichhörnchen (vgl T2 des RS) …
WEITER LESENRS0126360
OGH - 07.10.2010 - 2Ob32/10k
Die Berücksichtigung „lichttechnischer und sehphysiologischer Erkenntnisse“ dient der Unfallrekonstruktion, betrifft daher nur die Tatsachenebene und begründet für sich noch keine Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO.
WEITER LESENRS0074710
OGH - 28.09.1971 - 8Ob255/71 (8Ob256/71)
Ein Kraftfahrzeuglenker, der ohne ausreichende Sicht einfach in die Dunkelheit hineinfährt, hat keinen Anspruch auf Berücksichtigung einer Schrecksekunde.
WEITER LESENRS0065825
OGH - 17.07.1975 - 10Os77/75; 8Ob283/80
Striktes Fahren auf Sicht auch auf der Autobahn, wenn in der Dunkelheit gelbrotes Drehlicht sichtbar wird.
WEITER LESENRS0027660
OGH - 24.05.1967 - 2Ob155/67; 2Ob207/75; 2Ob109/77; 8Ob81/77; 2Ob60/87; 2Ob86/88
Verschuldensteilung 1 : 3 zu Lasten eines nicht auf Sicht fahrenden oder unaufmerksamen Personenkraftwagenlenkers, der bei Dunkelheit einen in der Mitte der rechten Fahrbahnhälfte gehenden Fußgänger niederstößt.
WEITER LESENRS0128258
OGH - 07.08.2012 - 2Ob17/12g; 2Ob30/15y
Das Fahren mit einer Geschwindigkeit von bloß 20 km/h auf einer Autobahnstrecke mit zulässiger Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h ‑ noch dazu bei Dunkelheit und ohne Betrieb der Warnblinkanlage (vgl § 102 Abs 2 letzter Satz Z 3 KFG) ‑ stellt …
WEITER LESENRS0065470
OGH - 21.04.1966 - 11Os17/66
Wer ein Fahrzeug in Kenntnis der Schwergängigkeit seiner Lenkung benützt, hat seine Fahrgeschwindigkeit dieser besonderen Eigenschaft seines Fahrzeuges entsprechend anzupassen.
WEITER LESENRS0075526
OGH - 30.01.1991 - 2Ob86/90
Die Sicherungspflicht des Lenkers eines auf einer Freilandstraße bei Dunkelheit zum Stillstand gelangten mehrspurigen Fahrzeuges ist im § 89 Abs 2 StVO ausdrücklich geregelt. Diese ausdrückliche gesetzliche Regelung geht den von Lehre und Rechtsprechung entwickelten allgemeinen Grundsätzen vor.
WEITER LESENRS0066128
OGH - 29.10.1964 - 11Os189/64; 11Os261/65
Wer unter Missachtung der Bestimmungen des Kraftfahrgesetzes in Kenntnis eines Defektes an seinem Fahrzeug mit diesem eine Fahrt antritt, muss diesem Umstand zumindest durch die Wahl einer geringen Geschwindigkeit Rechnung tragen.
WEITER LESENRS0027111
OGH - 15.09.1977 - 2Ob143/77
Verschuldensteilung 3 : 2 zu Gunsten des bei Dunkelheit mit unbeleuchtetem Fahrzeug in ausgeleuchteter Kreuzung relativ zu schnell fahrenden Mopedlenkers im Verhältnis zu einem nach Vorrangverzicht plötzlich wieder anfahrenden Personenkraftwagenlenker.
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