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Hier finden Sie ausgewählte, fachspezifische Rechtssätze für den Bereich Bauwesen, die von Juristen und Richtern zusammengefasst, beschlagwortet und aufbereitet wurden.
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RS0074086
OGH - 25.05.1971 - 2Ob260/70; 2Ob225/02f
Der Fahrzeuglenker darf nicht wegen der bloßen Möglichkeit des Auftauchens von Fußgängern oder um bessere Sicht zu haben, einen größeren als den unbedingt erforderlichen Abstand vom Fahrbahnrand einhalten. Den daraus resultierenden Gefahren ist durch entsprechende Verminderung der Fahrgeschwindigkeit zu begegnen.
WEITER LESENRS0073799
OGH - 22.06.1967 - 11Os52/67
Bei Annäherung an eine Stelle, von der der Fahrzeuglenker weiß, dass unter den gegebenen Verhältnissen mit einem Betreten der Fahrbahn durch Fußgänger gerechnet werden muss, ist eine besondere Aufmerksamkeit und Bremsbereitschaft geboten und die Fahrgeschwindigkeit so zu wählen, dass erforderlichenfalls …
WEITER LESENRS0073850
OGH - 01.06.1967 - 11Os70/67; 11Os11/70
Ein offenkundig unvorsichtiges Verhalten eines Fußgängers verpflichtet den Kraftfahrer zur Verminderung seiner Fahrgeschwindigkeit bereits zu einer Zeit, zu der er noch eindeutig in der Lage ist, sein Fahrzeug ohne Gefährdung des Fußgängers anzuhalten oder mit entsprechend geringer Geschwindigkeit und einem …
WEITER LESENRS0074622
OGH - 15.03.1984 - 8Ob190/83; 2Ob112/11a
Gerade bei Dunkelheit im Freilandgebiet kann in waldigen Gegenden Wildwechsel nicht ausgeschlossen werden; unklaren Situationen (hier: der Fahrer nahm in größerer Entfernung einen sich bewegenden Gegenstand wahr) ist auch hier durch unverzügliches Herabsetzen der Fahrgeschwindigkeit zu begegnen.
WEITER LESENRS0075494
OGH - 17.09.1974 - 8Ob177/74; 2Ob25/94; 2Ob112/11a; 2Ob229/11g
Das Gefahrenzeichen „Achtung Wildwechsel“ (§ 50 Z 13 b StVO) verpflichtet den Fahrzeuglenker zur Wahl einer Geschwindigkeit, die es ihm ermöglicht, sein Fahrzeug zu beherrschen und einer Unfallsgefahr zu begegnen (ZVR 1966/92).
WEITER LESENRS0074266
OGH - 09.02.1978 - 2Ob13/78; 2Ob212/78; 2Ob109/82; 8Ob274/82; 7Ob307/00y; 2Ob229/11g
Die Verkehrssicherheit erfordert unter gewissen Umständen zur Vermeidung der Gefahr eines Auffahrunfalles die Abstandnahme von einer plötzlichen Vollbremsung auch unter Inkaufnahme des Überfahrens eines Kleintiers. Darunter fallen nach der Rechtsprechung nicht nur Katzen, sondern auch Eichhörnchen (vgl T2 des RS) …
WEITER LESENRS0126360
OGH - 07.10.2010 - 2Ob32/10k
Die Berücksichtigung „lichttechnischer und sehphysiologischer Erkenntnisse“ dient der Unfallrekonstruktion, betrifft daher nur die Tatsachenebene und begründet für sich noch keine Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO.
WEITER LESENRS0074710
OGH - 28.09.1971 - 8Ob255/71 (8Ob256/71)
Ein Kraftfahrzeuglenker, der ohne ausreichende Sicht einfach in die Dunkelheit hineinfährt, hat keinen Anspruch auf Berücksichtigung einer Schrecksekunde.
WEITER LESENRS0074774
OGH - 02.06.1960 - 9Os68/60
Im Zweifel muss der Wartepflichtige den Vorrang bis zur Klärung der Verkehrslage, die durch entsprechende Verständigung, beispielsweise durch Handzeichen, Hupenzeichen oder Lichtzeichen leicht herbeizuführen und auch ohneweiters zumutbar ist, wahren. Jedenfalls aber muss er seine Fahrweise durch Herabminderung einer an …
WEITER LESENRS0073256
OGH - 20.12.1971 - 11Os235/71
§ 20 Abs 1 StVO verlangt von einem Fahrzeuglenker stets die Wahl einer solchen Geschwindigkeit, dass er sein Fahrzeug, sogleich wenn er in eine Gefahrensituation gelangt, die nicht unbedingt in einem auf seiner Fahrbahn befindlichen Hindernis bestehen muss, anhalten kann.
WEITER LESENRS0074649
OGH - 17.06.1959 - 2Ob306/59
Für den Vorrang ist die Frequenz der Verkehrsflächen ohne Bedeutung.
WEITER LESENRS0073651
OGH - 26.05.1971 - 11Os53/71
Der Fahrer eines Lastkraftwagenzuges hat seine Geschwindigkeit so zu wählen, dass der Anhänger nicht über die Fahrbahnmitte geraten kann.
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