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Hier finden Sie ausgewählte, fachspezifische Rechtssätze für den Bereich Bauwesen, die von Juristen und Richtern zusammengefasst, beschlagwortet und aufbereitet wurden.
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RS0075401 [T1]
OGH - 22.03.1957 - 5Os851/56; 2Ob64/79; 2Ob191/80; 2Ob174/81
Der Beginn der Dämmerung ist nicht dem Sonnenuntergang gleichzusetzen, da eine gewisse Zeit nach Sonnenuntergang noch ausreichende Sichtverhältnisse bestehen.
WEITER LESENRS0059119
OGH - 18.09.1985 - 8Ob58/85
Wenn auch an den Betriebsunternehmer einer Eisenbahn und dessen Bedienstete keine unzumutbaren, praktisch unmöglichen Anforderungen gestellt werden dürfen, so ist es doch auch bei Nachtzeit unerlässlich wenn ein Zug Verspätung hat, die unmittelbar bevorstehende Abfahrt des Zuges in geeigneter Form …
WEITER LESENRS0119362
OGH - 23.09.2004 - 2Ob171/04t; 2Ob44/08x
Rollerblades sind keine Fahrzeuge. Rollerbladesfahrer müssen auf Gehsteigen nicht Schrittgeschwindigkeit fahren; die Wahl der zulässigen Geschwindigkeit hängt vielmehr von den konkreten Verhältnissen ab.
WEITER LESENRS0058197
OGH - 20.03.1980 - 8Ob287/79; 7Ob657/80; 2Ob23/87; 2Ob108/12i
Ein Unfall, der nur durch eine Anlage der Eisenbahn ohne Bezug auf deren Betrieb verursacht wurde, stellt noch keinen Betriebsunfall im Sinne des EKHG dar, der die Gefährdungshaftung des Eisenbahnunternehmers auslösen könnte.
WEITER LESENRS0124209
OGH - 24.09.2008 - 2Ob18/08y
Bei Beurteilung der Frage, ob ein Fortbewegungsgerät die Kriterien eines fahrzeugähnlichen Kinderspielzeugs (§ 2 Abs 1 Z 19 StVO) oder (eher) jene eines Fahrrads (§ 2 Abs 1 Z 22 litc StVO) erfüllt, sind bei fehlender gesetzlicher Regelung die äußere …
WEITER LESENRS0058147
OGH - 21.02.1980 - 8Ob10/80; 8Ob287/79; 7Ob657/80; 2Ob23/87; 2Ob36/89; 8Ob84/12d; 2Ob108/12i
Die besonderen Haftungsregeln des EKHG erfassen bei Eisenbahnen nicht bloß die Betriebsmittel, sondern den gesamten technischen Betrieb. Der Betrieb der Eisenbahn umfasst die gesamte technische Organisation. Unfälle, die nur durch Anlagen ohne Bezug auf den Betrieb der Eisenbahn verursacht werden, …
WEITER LESENRS0115565
OGH - 09.08.2001 - 2Ob173/01g
Zuspruch eins Schmerzengeldes von S 140.000,– (Globalbemessung) für ein Schleudertrauma der Halswirbelsäule mit typischen Akutbeschwerden sowie über 2 Jahre anhaltende weitere Beschwerden.
WEITER LESENRS0131290
OGH - 23.02.2017 - 2Ob18/16k
Nicht nur das Eisenbahnverkehrsunternehmen, sondern auch das Eisenbahninfrastrukturunternehmen ist „befördernde Eisenbahn“ iSd § 4 Abs 1 EKHG und kann sich gegenüber dem Vertragspartner des Eisenbahnverkehrsunternehmens auf den Haftungsausschluss berufen.
WEITER LESENRS0128310
OGH - 07.08.2012 - 2Ob108/12i
Der Sturz eines Radfahrers beim Überqueren von Gleisen ist nicht dem Betrieb der Eisenbahn zuzurechnen.
WEITER LESENRS0115187
OGH - 16.05.2001 - 2Ob224/00f; 2Ob122/08t
Der Ausfall einer eine Eisenbahnkreuzung regelnde Lichtsignalanlage wodurch dem querenden Fahrzeugverkehr nicht signalisiert wurde, dass sich eine Straßenbahn annähert, stellt zweifellos einen die außergewöhnliche Betriebsgefahr begründenden Umstand dar.
WEITER LESENRS0111194
OGH - 19.11.1998 - 2Ob19/97a
Für § 19 Abs 2 EKHG kommt es nicht darauf an, ob das Verkehrsmittel, durch das der Schaden verursacht wurde, eine Eisenbahn ist, auf die das EisbG 1957 BGBl 60 Anwendung findet, weil dies gemäß § 2 Abs 1 EKHG …
WEITER LESENRS0111195
OGH - 19.11.1998 - 2Ob19/97a
Nach herrschender Ansicht versteht man unter einer Eisenbahn eine Verkehrsanlage zur Beförderung von Waren oder Personen, bei denen die Fahrzeuge in ihrer Fortbewegung an eine bestimmte Laufbahn gebunden sind. Maßgebend ist, dass mit der Beförderungseinrichtung nach ihrer Bauart und nach …
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