Rechtsprechung
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Hier finden Sie ausgewählte, fachspezifische Rechtssätze für die Bereiche Bauwesen, Immobilien und Kunst & Antiquitäten, die von Juristen und Richtern zusammengefasst, beschlagwortet und aufbereitet wurden.
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RS0130210
OGH - 10.06.2015 - 7Ob86/15w
Fährt ein Fahrzeug in einen überschwemmten Fahrbahnbereich ein und kommt es infolge Wasserschlags zu einem Motorschaden ist dieser in der Elementarkaskoversicherung nach Art 1.1.1. a) AKKB 2007 nicht gedeckt, weil es an einer unmittelbaren Einwirkung des Hochwassers fehlt. Dieses ist …
WEITER LESENRS 1 / Ra 2015/10/0044
Verwaltungsgerichtshof (VwGH) - 20.05.2015 - Ra 2015/10/0044
Beim Verfahren nach dem Kunstrückgabegesetz – KRG, BGBl. I Nr. 181/1998 idF BGBl. I Nr. 117/2009 handelt es sich nicht um ein hoheitliches behördliches Handeln, sondern um ein Handeln im Rahmen der Privatwirtschaftsverwaltung, weshalb gemäß Art. I Abs. 2 Z. …
WEITER LESENRS0130190
OGH - 23.04.2015 - 1Ob71/15w
Dass ein neuer Kfz-Motor bei üblicher Beanspruchung mehr als 23 Monate funktionsfähig ist, wird im Verkehr erwartet, sofern kein Hinweis auf die Notwendigkeit bestimmter Kontroll- oder Wartungsmaßnahmen erfolgt. Erleidet ein solcher Motor nach 23 Monaten einen Totalschaden, weil das Eindringen …
WEITER LESEN1Ob103/14z
OGH - 22.01.2015 - 1Ob103/14z
Im Anlassfall geriet der Akku eines E-Bikes aufgrund eines Fehlers in Brand. Der Käufer hatte das E-Bike in seinem Kellerabteil abgestellt. Bei dem Brand wurden Sachen im Nachbarabteil beschädigt, das der Klägerin gehörte. Bereits zuvor hatte der Hersteller des E-Bikes …
WEITER LESENRS0129851
OGH - 19.11.2014 - 6Ob171/14m
Die Tatsache, dass ein gebrauchtes Fahrzeug schon bei Kaufvertragsabschluss wegen einer Diebstahlsmeldung in vielen Ländern Europas zur Fahndung ausgeschrieben ist, stellt einen Mangel dar.
WEITER LESENRS0129938
OGH - 22.10.2014 - 1Ob121/14x
Zahlung der letzten BTVG-Rate erst nach Mängelbehebung: Auch bei Vereinbarung der Zahlung nach Ratenplan gemäß § 10 BTVG kann jedenfalls ein Verbraucher die Zahlung der letzten, bei Fertigstellung der Gesamtanlage fälligen, Kaufpreisrate nach § 1052 ABGB verweigern, wenn der Bauträger …
WEITER LESENRS0129914
OGH - 22.10.2014 - 3Ob102/14t
Haftung des Hausverwalters für unrichtige Abrechnung: Der Hausverwalter haftet für Schäden eines Wohnungseigentümers, die ihm durch eine unrichtige oder unterlassene Abrechnung entweder nach § 20 Abs 3 oder § 31 Abs 3 WEG durch einen im Vertrauen auf die Richtigkeit …
WEITER LESENRS0129714
OGH - 26.09.2014 - 5Ob151/14p
Bedeutung der Nutzfläche im MRG: Der Anteil eines Mietgegenstands an den Gesamtkosten des Hauses bestimmt sich nach dem Verhältnis seiner Nutzfläche zur Nutzfläche aller in Bestand gegebenen oder hiezu geeigneten Wohnungen, Wohnräume und sonstigen Räumlichkeiten des Hauses.
WEITER LESENAnziehungen der Empfehlungen des Beirates für Wien:
LGZ Wien - 05.09.2014 - 39 R 203/14p
MietSlg 66.348 Zuschläge im Ausmaß von 11,5 % (2 % für die Heizkörper im WC/Vorraum, 1 % Gegensprechanlage, 1 % Waschmaschinenanschluss, 5 % besondere Ausstattung und 2,5 % Etagenheizung) sowie ein Abstrich von 5 % für die Lage im Erdgeschoß (gartenseitig) …
WEITER LESENBewertung von Leerverrohrungen:
LGZ Wien - 05.09.2014 - 39 R 203/14p
(MietSlg 66.348) Die Bewertung der Leerverrohrungen mit einem Zuschlag in Höhe von 1 % ist nicht mehr zeitgemäß, weil Computernetzwerke heute ohne Schwierigkeiten ohne Verkabelung betrieben werden können (WLAN). Dazu kommt, dass nach den Festellungen des Erstgerichts die Leerverrohrungen „jedenfalls für …
WEITER LESENVwGH 20.3.2014, 2010/15/0080, RS 1:
Verwaltungsgerichtshof (VwGH) - 20.03.2014 - 2010/15/0080
Kein Rechtsanspruch auf Beibehaltung des AfA Satzes: Aus dem Umstand, dass das Finanzamt für Gebäude in der Vergangenheit – beim Rechtsvorgänger – einen AfA-Satz von 5% nicht beanstandet hat, kann kein Rechtsanspruch auf die Beibehaltung dieses AfA-Satzes ableitet werden. Dies …
WEITER LESENVwGH 20.3.2014, 2010/15/0080, RS 2
Verwaltungsgerichtshof (VwGH) - 20.03.2014 - 2010/15/0080
AfA ohne Nachweis der Nutzungsdauer: Gemäß § 16 Abs 1 Z 8 lit e EStG 1988 können bei Gebäuden, die der Erzielung von Einkünften aus Vermietung und Verpachtung dienen, ohne Nachweis der Nutzungsdauer jährlich 1,5 % der Bemessungsgrundlage als Absetzung …
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