Schlagwort: Baustellensicherung FILTER AUFHEBEN

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RS0023054


Sicherung von Deckenöffnungen: Sichert ein Baupolier eine Deckenöffnung provisorisch mit einer Spannplatte ab und lehnt er Schaltafeln zur Absicherung derart an, dass der Eindruck entsteht, die Schaltafeln seien als Laufbretter angelehnt worden, dann ist dies keine ordnungsgemäße Absicherung und es …

10.01.1979
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RS0021827


Fürsorgepflicht des Werkbestellers: Beim Werkvertrag hat der Besteller auch gegenüber den Arbeitern des Unternehmers eine Fürsorgepflicht. Diese bezieht sich vor allem auf die Sicherung der Arbeitsstätte, wozu auch die Absicherung des Fahrwegs für Lastenbeförderungen auf einer Baustelle und die Einhaltung …

28.02.1963
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RS0023355


Wesen der Verkehrssicherungspflicht: Unter der allgemeinen Verkehrssicherungs­pflicht versteht man, dass jeder, der einen Verkehr für Menschen eröffnet, dann auch für die Sicherheit auf den Verkehrsflächen zu sorgen hat. Dies gilt auch, wenn der Verkehr nur für einen beschränkten Personenkreis eröffnet …

29.11.1961
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RS0027600


Einhaltung einer Höchstgeschwindigkeit: Wenn vor einer Baustelle die Einhaltung einer Höchstgeschwindigkeit für die Straßenbahn vorgeschrieben ist, dann geschieht das nicht nur zur Sicherung der Arbeiter an der Baustelle, sondern auch zum Schutz der Fahrgäste des Straßenbahnzuges. Wenn der Straßenbahnfahrer die …

07.04.1961
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RS0023609


Kennzeichnung von Baustellen: Die Unterlassung oder bloß mangelhafte Vornahme der Kennzeichnung einer Straßen- oder Eisenbahnbaustelle durch die Baufirma kann als Verschulden zu werten sein und zu Schadenersatzansprüchen führen.

25.09.1969
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RS0023294


Maßgeblichkeit der Umstände des Einzelfalls: Die Frage, welche genauen Maßnahmen der Bauführer zur Kennzeichnung, Absperrung oder Beleuchtung einer Arbeitsstelle vorzunehmen hat, ist nach der Örtlichkeit und den sonstigen Umständen des Einzelfalles zu beantworten. Ebenso die Frage, wie eine bestimmte, neben …

14.02.1963
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RS0023397


Grenzen der Verkehrssicherungspflicht: Die Verkehrssicherungspflicht findet ihre Grenze in der Zumutbarkeit. Sie darf daher nicht überspannt werden. Die Möglichkeit einer Gefahr muss erkennbar sein und vom Sorgfaltspflichtigen mit zumutbaren Maßnahmen abgewendet werden können. Der konkrete Inhalt einer Verkehrssicherungspflicht kann immer …

19.10.1978
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RS0127619


Zweck eines Fahrverbots: Wenn bei einer Baustelle ein allgemeines Fahrverbot nach § 52 lit a Z 1 StVO angeordnet ist, dann hat dies den Zweck, dass sich Bauarbeiter und Baufahrzeuge im Baustellenbereich frei bewegen können sollen, ohne auf allfällige sonstige …

22.12.2011
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RS0075561


Verbindlichkeit von Verkehrszeichen: Verbindlich ist nur die von der zuständigen Behörde angeordnete und durch ein entsprechendes Verkehrszeichen ersichtlich gemachte Geschwindigkeitsbeschränkung, nicht aber eine darüber hinausgehende, von der Baufirma selbst angebrachte Geschwindigkeits­beschränkungstafel. Derjenige, der eine Geschwindigkeitsbeschränkung eigenmächtig selbst anordnet, darf sich …

29.08.1972
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